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Rats- und Ausschussinformationen 2007

Stadtrat
Tagesordnung Niederschrift
11.01.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Einbringung Entwurf Haushaltssatzung für 2007 einschl. Anlagen; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln; Benennung Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender für den Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales; Erlass "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass" Einwohneranfragen
22.02.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Vertreter der Stadt Jülich in den jeweiligen Schulkonferenzen "Wahl Schulleiterin/ Schulleiters sowie deren Stellvertreter"; Jahresrechnung 2006; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauleitplanung: 2. Abrundungssatzung für den Ortsteil Barmen; 3. Abrundungssatzung für den Ortsteil Barmen; Änderung Flächennutzungsplan "Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Sanierungssatzung Brückenkopf-Park; Ausschreibung Abfallentsorgung; "Der Grüne Punkt" - Duales System Deutschland GmbH; Einwohneranfragen
29.03.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Wahl Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher für Bourheim; Bestellung stellvertretende Sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport; Jahresrechnung 2006; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Ostflügel Gymnasium Zitadelle
23.05.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich; 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Jülich (Feuerwehrsatzung); Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Jülich; Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschu-le der Stadt Jülich; Bauleitplanung: Änderung Flächennutzungspläne: a) „Solarkraftwerk Königskamp III"; b) zum Bebauungsplan Nr. 95 „Am Ellebach"; zum Bebauungsplan Koslar Nr. 22 „Rathausstraße"; Bebauungspläne: Barmen Nr. 10 n „Auenweg neu"; Koslar Nr. 8 „Sportanlagen", 2. Änderung; Koslar Nr. 22 „Rathausstraße"; Bourheim Nr. 3 „Adenauerstraße 1"; Kirchberg Nr. 1 „Im Knüppel-chen"; Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschus-ses über die Prüfung der Jahresrechnung 2005; Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2006; 2. Zwischenbericht zum Antrag der CDU/F.D.P.-Fraktionen Zuschussbedarf der Kinder- und Jugendmusikschule sowie Änderung der Musikschulordnung; Mittelbereitstellungen im Vorgriff auf den Haushalt; Personalsituation 2007; Übernahme der Eigenanteile für Lernmittel nach §§ 96, 97 Schulgesetz NRW; Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich der Anlagen; Einwohneranfragen
20.06.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Aufhebung Haushaltssperre im Bereich Museum; Absichtserklärung "Beitritt zum interkommunalen Projekt „Römerstraßen NRW“ im Rahmen der Euregionalen 2008 und 2010"; 5. Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung; Schwimmleistungszentrum; Bebauungsplan Barmen Nr. 10 n "Auenweg neu"; Resolution an Kreis- und Landtag zu § 41 FSHG (Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetz); Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Jülich; Solarthermisches Kraftwerk
20.09.2007 Einführung und Verpflichtung Stadtverordneter Klaus Gundelach; Einwohneranfragen; Mit-teilungen; Aufhebung Einstellungsstoppbeschluss: Kostenbeteiligung "Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach § 5 des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land NRW"; Anfragen; Umbesetzung von Funktionen in Ausschüssen des Rates; Resolution "Entwurf des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)"; Wegfall der Schulbezirke zum Schuljahr 2008/09; 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich; Altersteilzeit bei der Stadtverwaltung Jülich; Weiterentwicklung Parkkonzept Innenstadt; Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes bezgl. Schäden am Parkdeck des Parkhauses Zitadelle; Bauleitplanung: Bebauungspläne: Nr. 9 "Westlicher Buchenweg", 1. vereinfachte Änderung; Koslar Nr. 23 "Bebauung alter Sportplatz"; Nr. 95 "Am Ellebach", 3. Änderung; Abrechnung von: Erschließungsbeiträgen; Ulmenweg und "Ulmenweg (Stich); Kostenerstattungsbeiträgen für Maßnahmen für den Naturschutz im Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3 "Huthmacher Straße2; von Erschließungsbeiträgen im Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3, Huthmacher Straße, "Cremanns-Gasse"; Erschließungsbeiträge im Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3, Huthmacher Straße, "Luise-Kückhoven-Straße"; EuRegionale 2008 Grünroute; Übernahme von Bürgschaften für die Stadtwerke Jülich GmbH; Bekanntgabe unerhebliche über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben für die Zeit vom 01.01.-20.08.2007; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: Dachsanierungsarbeiten am Verwaltungstrakt der GGS-Nord; Fenstersanierung Kindergarten Broich, II. BA; Blitzschadensanierung Feuerwache Jülich, Kommunikationstechnik, Haustechnik, EDV; Beschaffung Einrichtungsgegenstände für die offene Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule; Sanierung Duschen Umkleideraum Karl-Knipprath-Stadion; Dach- und Fassadensanierung Ostflügel des Gymnasiums Zitadelle; Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"; Einwohneranfragen
15.11.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich; 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Ent-sorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken; Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk"; Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk"; Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses; Einwohneranfragen
13.12.2007 Verleihung Ehrenbürgerrecht; Mitteilungen; Anfragen; Bestellung von neuen stellvertretenden Sachkundigen Bürgern im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich; Neufassung Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich; Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich; 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Jülich; Erlass einer neuen Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Jülich; Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich; 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich; Über- und außer-planmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: bei Haushaltsstelle 1.0600.71300 "Umlage an die KDVZ"; für die Sanierung des Vordachs der Bürgerhalle Lich-Steinstraß; Einwohneranfragen



weitere Gremien
Haupt- und Finanzausschuss
Planungs-, Umwelt und Bauausschuss
Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport
Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales



Treffpunkt Leserabe

30.5.2012 für Kinder von 4 - 6 Jahren, Stadtbücherei

Kino im Kuba: The Descendants – Familie und andere Angelegenheiten

28. Mai, 20 Uhr

Kino im Kuba: Die Piraten – Ein Haufen merkwürdiger Typen

28. Mai, 17.00 Uhr

Sitzung des Bürgerausschusses

30. Mai, 18.00 Uhr, Kleiner Saal im Neuen Rathaus

Informationsveranstaltungen zu Landschaftsplänen

6. Juni, 19 Uhr, Bürgersaal des Rathauses Titz

Elektronische Verfahrensabwicklung gemäß Artikel 8 EG-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)
Elektronischer Zugang zur Stadtverwaltung Jülich gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
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