Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, dem 07.12.2022, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.10.2022

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Anregung 08/2022 - Kauf eines Grünstreifens und Änderung des B-Plans

5. Anregung 09/2022 - Baumschutzsatzung

6. Anregung 10/2022 - Parkplatzerweiterung Sportplatz Koslar

7. Antrag 27/2022 (CDU) - Abbau/Abriss der "Freibadbrücke" (des Brückenkörpers)

8. 45. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

9. 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

10. Neuberechnung der Gebühren im Bestattungswesen

11. 31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

12. 4. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Jülich

13. Denkmalbereichssatzung der Stadt Jülich für den Denkmalbereich Nr. 1 „Renaissance-Stadtgrundriss mit Befestigungswerken und Wallanlagen“

14. Bebauungsplan Güsten Nr. 12 „Justinastraße Neu“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

15. Bebauungsplan Stetternich Nr. 14 „Straßenausbau Auf der Klause“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

16. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Energiekosten der Schulen

17. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Straßenunterhaltung (Sachkonto 54 4511 001 01 5242020)

18. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022

19. Kostenübernahme für Fortbildung von Gremienmitglieder in Unternehmen und Einrichtungen gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW

20. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2020 (Bilanzstichtag 31.12.2019)

21. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2021

22. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.10.2022

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

5. Übertragung der Leitung des Amtes 60 - Bauverwaltungsamt

6. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 28 Campus Merscher Höhe/Brainergy Park

7. Erlass der Kanalanschlussbeiträge im Bebauungsplangebiet Nr. A 28 Campus Merscher Höhe / Brainergy Park für die im Eigentum der Brainergy Park GmbH stehenden Grundstücke

8. Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Jülich GmbH

9. Wirtschaftsplan 2023 der Brückenkopf-Jülich gGmbH

10. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft für das Jahr 2023

11. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG für das Jahr 2023

12. Verschiedenes

Ratsinformationssystem:

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