Pressemitteilungen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
07.12.2022, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Mittwoch, dem 07.12.2022, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.10.2022
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anregung 08/2022 - Kauf eines Grünstreifens und Änderung des B-Plans
5. Anregung 09/2022 - Baumschutzsatzung
6. Anregung 10/2022 - Parkplatzerweiterung Sportplatz Koslar
7. Antrag 27/2022 (CDU) - Abbau/Abriss der "Freibadbrücke" (des Brückenkörpers)
8. 45. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
9. 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
10. Neuberechnung der Gebühren im Bestattungswesen
11. 31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
12. 4. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Jülich
13. Denkmalbereichssatzung der Stadt Jülich für den Denkmalbereich Nr. 1 „Renaissance-Stadtgrundriss mit Befestigungswerken und Wallanlagen“
14. Bebauungsplan Güsten Nr. 12 „Justinastraße Neu“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
15. Bebauungsplan Stetternich Nr. 14 „Straßenausbau Auf der Klause“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
16. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Energiekosten der Schulen
17. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Straßenunterhaltung (Sachkonto 54 4511 001 01 5242020)
18. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022
19. Kostenübernahme für Fortbildung von Gremienmitglieder in Unternehmen und Einrichtungen gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW
20. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2020 (Bilanzstichtag 31.12.2019)
21. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2021
22. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.10.2022
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
5. Übertragung der Leitung des Amtes 60 - Bauverwaltungsamt
6. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 28 Campus Merscher Höhe/Brainergy Park
7. Erlass der Kanalanschlussbeiträge im Bebauungsplangebiet Nr. A 28 Campus Merscher Höhe / Brainergy Park für die im Eigentum der Brainergy Park GmbH stehenden Grundstücke
8. Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Jülich GmbH
9. Wirtschaftsplan 2023 der Brückenkopf-Jülich gGmbH
10. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft für das Jahr 2023
11. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG für das Jahr 2023
12. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZay7Go2jXYkFXVfW35MXbXo
Kreuzung L253 / Von-Schöfer-Ring ab Donnerstagabend wieder offen
Restarbeiten in der kommenden Woche
Ausbildung 2025
Ausbildung oder Studium? Bei uns kannst Du beides haben!
Im Bauhof sind für den Bereich der Grünpflege zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Stellen als Arbeiterinnen / Arbeiter zu besetzen.
Bewerbungen möglich bis 11.04.2024.
Vorübergehende Einbahnstraßenregelung in der Bahnhofstraße
Ab dem 2. April für etwa 3 Wochen
Direkt wieder auf den Beinen
Die Jülicher Gesundheitsstunde beantwortet viele Fragen zum Einsatz künstlicher Gelenke
Im Amt für Kinder, Jugend, Schule und Sport sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt verschiedene Stellen zu besetzen
Bewerbungen möglich bis 05.04.2024.
Kino: Die kleine Glocke Bim rettet Ostern
02. & 03.04.2024, jeweils 17 Uhr, Kuba
Kino: Geliebte Köchin
02. & 03.04.2024, jeweils 20 Uhr, Kuba
Konzert: KNALLBLECH
06.04.2024, 20 Uhr, Kuba
STADTRADELN 2024
Jülich setzt ein Zeichen für ein gutes Klima
Aktionszeitraum 20. Mai bis 09. Juni
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
07.12.2022, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Mittwoch, dem 07.12.2022, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.10.2022
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anregung 08/2022 - Kauf eines Grünstreifens und Änderung des B-Plans
5. Anregung 09/2022 - Baumschutzsatzung
6. Anregung 10/2022 - Parkplatzerweiterung Sportplatz Koslar
7. Antrag 27/2022 (CDU) - Abbau/Abriss der "Freibadbrücke" (des Brückenkörpers)
8. 45. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
9. 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
10. Neuberechnung der Gebühren im Bestattungswesen
11. 31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
12. 4. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Jülich
13. Denkmalbereichssatzung der Stadt Jülich für den Denkmalbereich Nr. 1 „Renaissance-Stadtgrundriss mit Befestigungswerken und Wallanlagen“
14. Bebauungsplan Güsten Nr. 12 „Justinastraße Neu“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
15. Bebauungsplan Stetternich Nr. 14 „Straßenausbau Auf der Klause“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
16. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Energiekosten der Schulen
17. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Straßenunterhaltung (Sachkonto 54 4511 001 01 5242020)
18. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022
19. Kostenübernahme für Fortbildung von Gremienmitglieder in Unternehmen und Einrichtungen gemäß § 113 Abs. 6 GO NRW
20. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2020 (Bilanzstichtag 31.12.2019)
21. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2021
22. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 20.10.2022
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
5. Übertragung der Leitung des Amtes 60 - Bauverwaltungsamt
6. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 28 Campus Merscher Höhe/Brainergy Park
7. Erlass der Kanalanschlussbeiträge im Bebauungsplangebiet Nr. A 28 Campus Merscher Höhe / Brainergy Park für die im Eigentum der Brainergy Park GmbH stehenden Grundstücke
8. Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Jülich GmbH
9. Wirtschaftsplan 2023 der Brückenkopf-Jülich gGmbH
10. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft für das Jahr 2023
11. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG für das Jahr 2023
12. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZay7Go2jXYkFXVfW35MXbXo