Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 08.10.2026, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 08.07.2026

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Anregung 05/2026 - Zeitnaher Bau der Jülicher Heckfeldbrücke

5. Anregung 06/2026 - Freigabe der Fußgängerzone für den Radverkehr

6. 4. Verordnung zur Änderung der „Gebühren- und Entgeltordnung für Parkautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebühren- und Entgeltordnung - vom 21.10.2013“

7. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 26.08.2014 (Stand 19.12.2025)

8. Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes

9. Verwendung der Förderung aus dem Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

10. Begrenzung von Eingangsklassen gemäß § 46 Abs. 3 Schulgesetz NRW an Jülicher Grundschulen ab dem Schuljahr 2027/2028

11. Übernahme der Nutzungsgebühren des Jülicher Wassersportvereins, der DLRG sowie der Behindertensportgemeinschaft für die Nutzung von Hallenbädern benachbarter Kommunen für das Jahr 2027

12. InReNa 2030 - WandelParks - Flächenlokalisierung

13. Außernutzungsnahme des Waldlehrpfades Koslar und künftige Nutzung als Waldwirtschaftsweg

14. InHK Jülich Innenstadt - M 3.4.2 Umgestaltung Schloßplatz

hier: WC-Anlage

15. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2026 für die Umgestaltung des Schloßplatzes im Rahmen des InHK

16. Finanzbericht zum 30.09.2026

17. Jahresabschluss der Stadtwerke Jülich GmbH für das Geschäftsjahr 2025

18. Brainergy Park Jülich-Projektgesellschaft mbH;

hier: Verkauf von Geschäftsanteilen sowie Betrauungsakt

19. Beteiligung der Stadt Jülich an der Neuland Hambach GmbH;

hier: Neuordnung der Beteiligungsverhältnisse, Änderung des Gesellschaftsvertrags der Neuland Hambach GmbH und Anpassung des kommunalen Bürgschaftsobligos

20. Jahresabschluss der Neuland Hambach GmbH für das Geschäftsjahr 2025

21. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 08.07.2026

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Neuland Hambach GmbH

hier: Aktualisierung des Wirtschafts- und Stellenplans für das Wirtschaftsjahr 2026

5. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

6. Verkauf eines städtischen Grundstücks (Grünanlage) auf der Römerstraße

7. Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Pachtvertrag mit der Tennisvereinigung Blau-Weiß e. V. Jülich

8. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 49 „Walramplatz“

hier: Umschreibung des Vertrags nach erfolgter Eintragung in das Gesellschaftsregister

9. Geplante Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich Aldenhoven-Pattern II; Vertrag mit der Windpark Pattern GmbH & Co. KG über die Nutzung von Wegeflächen im Stadtgebiet Jülich

Hier: 2. Nachtragsvertrag einschließlich Umfirmierung der Betreibergesellschaft

10. Verschiedenes

Unterlagen zur Sitzung im Ratsinformationssystem