Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, dem 11.12.2024, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 31.10.2024

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. 33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

5. 19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

6. 47. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

7. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (30.03.25), des Kunsthandwerkerinnenmarktes (15.06.25), des Pasqualini Zeitsprungfestivals (03.08.25), des Erntedankfestes (05.10.25) und der Feierlichkeiten Jülich im Advent/Weihnachtsmarkt (07.12.25)

8. Bebauungsplan Nr. A 49 „Walramplatz";

Hier: erneute Offenlage

9. Bestellung vom Stadtbrandinspektor Swen Henseler zum Leiter der Feuerwehr Jülich

10. Ausrichtung eines "Tags der Energiewende" durch den Umweltbeirat der Stadt

11. Grundsteuerhebesätze ab 2025

12. Änderung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungen aufgrund des 3. NKFWG

13. Brainergy Park Jülich GmbH

hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages

14. Krankenhaus Jülich GmbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

15. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

16. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Confer-It GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

17. Jahresabschluss der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2023

18. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2023

19. Jahresabschluss der Brainergy Park Jülich GmbH für das Jahr 2023

20. Jahresabschluss der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co KG Jülich für das Jahr 2023

21. Flurbereinigungsverfahren Hambacher Feld; Übernahme von ausgebauten Wirtschaftswegen in Eigentum und Unterhaltung der Stadt Jülich

22. Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW

hier: 2. Fortschreibung des Konzepts (Stand: November 2024)

23. InHK Jülich, Maßnahme 3.4.2 "Umgestaltung/Aufwertung Schlossplatz"

hier: Material / Oberfläche Schlossplatz

24. InHK Jülich, Maßnahme 3.4.3a Umgestaltung/Aufwertung Kölnstraße

25. InHK Jülich, Maßnahme 3.4.2 Umgestaltung/Aufwertung Schlossplatz,

hier: Neubau WC-Anlage

26. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr.9 „Am Buschweiher II“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Feststellungsbeschluss

27. Bebauungsplan Nr. A 28n „Campus Merscher Höhe / Brainergy Park NEU“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

28. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 31.10.2024

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Umsetzung des dritten an die Stadt erteilten Zuwendungsbescheides für die Errichtung von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern

5. Geplante Errichtung einer Kabeltrasse und einer Übergabestation auf städtischen Grundstücken zum Anschluss erneuerbarer Energieanlagen in Aldenhoven;

hier: Vertrag mit der Fa. Davids Energie Infra GmbH

6. mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Beteiligung der Rurenergie GmbH am Windpark Zülpich-Rövenich

7. Wirtschaftsplan der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2025

8. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Jülich GmbH für das Jahr 2025

9. Wirtschaftsplan der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH für das Jahr 2025

10. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG (SEG Jülich) für das Jahr 2025

11. Wirtschaftsplan der Krankenhaus Jülich GmbH für das Jahr 2025

12. Wirtschaftsplan der MVZ Krankenhaus Jülich gGmbH für das Jahr 2025

13. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2025

14. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

15. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

16. Verschiedenes

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