Aktuelles

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, dem 09.12.2020, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung für die Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Anfragen

5. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW

6. 2. Änderung der Denkmalbereichssatzung der Stadt Jülich für den Denkmalbereich Nr. 1 "Renaissance-Stadtgrundriss mit Befestigungswerken und Wallanlagen" gemäß § 5 Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSchG)

7. 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

8. 29. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

9. 42. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

10. Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW - hier: Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Jahr 2020

11. Neubau eines Gastronomiebetriebes am Schwanenteich

12. außerplanmäßige Bereitstellung von weiteren Mitteln im Haushalt 2020 für Aufwendungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

13. überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für die allgemeine bauliche Unterhaltung (Sachkonto 5215000)

14. Jahresabschluss 2019 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

15. Jahresabschluss 2019 der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG

16. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Jülich“ im vereinfachten Verfahren gem. § 142 (4) BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

Aufstellungsbeschluss

Beschluss über die Beteiligung Betroffener gem. § 137 BauGB u. der öffentlichen Aufgabenträger gem. § 139 BauGB

17. Bebauungsplan Nr. A 46 „Königskamp IV“

Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

18. Bebauungsplan Jülich Nr. A 56 „Nachverdichtung Victor-Gollancz-Straße“

a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 ,2 und 13a BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

19. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Jülich GmbH

5. Wirtschaftsplan 2021 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

6. Wirtschaftsplan 2021 der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG

7. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Windenergieanlagengenossenschaft auf dem Gebiet der Stadt Heimbach über die Beteiligung der Stadtwerke Jülich GmbH an der Rurenergie GmbH

8. Ausbauvertrag Endausbau Teilbereich "Heinrich-Mussmann-Straße"

9. Verkauf eines Grundstücks im Bereich Königskamp, Prof.-Rehm-Straße

10. Verschiedenes

Ratsinformationssystem:

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