Pressemitteilungen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
 15. April 2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich
Am Donnerstag, dem 15.04.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2020
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2020
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anregung 01/2021 - Mutkrat - Ampelsymbole in Jülich
5. Anregung 09/2020 - Verkehrssicherheit rund um den Sportplatz Lich-Steinstraß
6. Antrag des Arbeitskreises AKI zur Umrüstung von Fußgängerampeln für Sehbehinderte in Jülich
7. Antrag des Arbeitskreises AKI auf Endausbau der Schweizer Straße Teilstück Wendehammer
8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW hier: Bereitstellung von Mitteln in den Bereichen Archiv und Stadtbücherei im Vorgriff auf den Haushalt 2021
8.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW hier: Gebietsabgrenzungsbeschluss für das Umsetzungsgebiet des Jülicher InHK Innenstadt
9. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2020
10. Jahresbericht der Sozialen Arbeit an Schule 2020
11. Anmietung von zwei Containern für die OGS der Promenadenschule
12. Landesprogramm beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder hier: Beschaffung von Container für die GGS West und die GGS Nord, Teilstandort Welldorf
13. Infomobil
14. Stellungnahme der Stadt Jülich zum Antrag auf Erteilung einer Abgrabungsgenehmigung gem. §§ 3, 7 und 8 AbgrG NRW der Firma Siep Kieswerke GmbH & Co. KG in der Stadt Jülich, Gemarkung Bourheim, Flur 8, Flurstücke 30 tlw. und 69 tlw.
15. Beteiligung des Kreises Düren an der Brainergy Park Jülich GmbH
16. Jahresabschluss 2019 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
17. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Jülich“ im vereinfachten Verfahren gem. § 142 (4) BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
a) Ergebnis aus der Beteiligung Betroffener gem. § 137 BauGB u. der öffentlichen Aufgabenträger gem. § 139 BauGB
b) Satzungsbeschluss
18. Bebauungsplan Nr. A 23 „Wohnpark Jan-van-Werth-Straße“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
19. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB
20. Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
21. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB
22. Bebauungsplan Güsten Nr. 10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
23. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2020
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2020
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 3 S. 1 GO NRW
hier: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 36 „Park Pasqualini“
5. Wirtschaftsplan 2021 der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH
6. Wirtschaftsplan 2021 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
7. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Welldorf Nr. 7 „Schulstraße III“
8. Ausbauvereinbarung zum Bebauungsplan Koslar Nr. 27 „Kreisbahnhof IV“
9. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. 55 „Lindenallee“, II. Bauabschnitt
10. Erlass der Kanalanschlussbeiträge im 2. Abschnitt „Lindenallee“ für die Wohnbaugrundstücke der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co KG
11. Erwerb von Grundstücken im Bereich der Römerstraße Hier Löschung Bauverbot durch die RWE
12. Verkauf eines Grundstücks in Jülich, Lassallestraße
13. Verkauf eines Grundstücks in Merzenhausen
14. Verkauf eines Teilgrundstückes im Bereich der Ellbachstraße
15. Verkauf eines Grundstücks in Jülich, Königskamp
16. Ankauf einer Ackerfläche im Bereich der Linnicher Strasse
17. Ankauf von Grundstücken Welldorf zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses
18. Ankauf eines Grundstücks in Broich zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses
19. Verlängerung Pachtvertrag Reiterverein Jan von Werth Jülich
20. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZhgMlcDzFBC7eGrY_0o9C8
Ein Ausflug zur Historischen Stadthalle in Wuppertal
Ein Angebot für Jülicher Seniorinnen und Senioren
Pedelec- und E-Bike-Training für Seniorinnen und Senioren
16.05.2024, 10 Uhr
„RESET NOW“
Science Fiction Kurzfilm von Ömer Pekyürek mit Rahmenprogramm
Im Haupt- und Personalamt ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Personalsachbearbeiterin / Personalsachbearbeiter zu besetzen
Bewerbungen möglich bis 05.05.2024
Kino: Bob Marley: One Love
29.04.2024, 20 Uhr, Kuba
Marke steht für Jülich, Energie und Orientierung:
Stadtwerke Jülich geben sich einen neuen Markenauftritt
Spezialist für den Einsatz neuer Gelenke
Fouzi Emetike übernimmt die Sektionsleitung der Endoprothetik im Krankenhaus Jülich
Volker Weininger – Der Sitzungspräsident
Neues Programm: Filmriss
Große Erfahrung und hohe Qualität
Dr. Klaus Friedhoff ist neuer Sektionsleiter der Jülicher Allgemein- und Viszeralchirurgie
kdvz Rhein-Erft-Rur sucht eine/n IT-Systemadministrator/in
Online-Bewerbung
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
 15. April 2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich
Am Donnerstag, dem 15.04.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2020
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2020
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anregung 01/2021 - Mutkrat - Ampelsymbole in Jülich
5. Anregung 09/2020 - Verkehrssicherheit rund um den Sportplatz Lich-Steinstraß
6. Antrag des Arbeitskreises AKI zur Umrüstung von Fußgängerampeln für Sehbehinderte in Jülich
7. Antrag des Arbeitskreises AKI auf Endausbau der Schweizer Straße Teilstück Wendehammer
8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW hier: Bereitstellung von Mitteln in den Bereichen Archiv und Stadtbücherei im Vorgriff auf den Haushalt 2021
8.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW hier: Gebietsabgrenzungsbeschluss für das Umsetzungsgebiet des Jülicher InHK Innenstadt
9. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2020
10. Jahresbericht der Sozialen Arbeit an Schule 2020
11. Anmietung von zwei Containern für die OGS der Promenadenschule
12. Landesprogramm beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder hier: Beschaffung von Container für die GGS West und die GGS Nord, Teilstandort Welldorf
13. Infomobil
14. Stellungnahme der Stadt Jülich zum Antrag auf Erteilung einer Abgrabungsgenehmigung gem. §§ 3, 7 und 8 AbgrG NRW der Firma Siep Kieswerke GmbH & Co. KG in der Stadt Jülich, Gemarkung Bourheim, Flur 8, Flurstücke 30 tlw. und 69 tlw.
15. Beteiligung des Kreises Düren an der Brainergy Park Jülich GmbH
16. Jahresabschluss 2019 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
17. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Jülich“ im vereinfachten Verfahren gem. § 142 (4) BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
a) Ergebnis aus der Beteiligung Betroffener gem. § 137 BauGB u. der öffentlichen Aufgabenträger gem. § 139 BauGB
b) Satzungsbeschluss
18. Bebauungsplan Nr. A 23 „Wohnpark Jan-van-Werth-Straße“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
19. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB
20. Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
21. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB
22. Bebauungsplan Güsten Nr. 10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
23. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2020
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2020
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 3 S. 1 GO NRW
hier: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 36 „Park Pasqualini“
5. Wirtschaftsplan 2021 der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH
6. Wirtschaftsplan 2021 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
7. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Welldorf Nr. 7 „Schulstraße III“
8. Ausbauvereinbarung zum Bebauungsplan Koslar Nr. 27 „Kreisbahnhof IV“
9. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. 55 „Lindenallee“, II. Bauabschnitt
10. Erlass der Kanalanschlussbeiträge im 2. Abschnitt „Lindenallee“ für die Wohnbaugrundstücke der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co KG
11. Erwerb von Grundstücken im Bereich der Römerstraße Hier Löschung Bauverbot durch die RWE
12. Verkauf eines Grundstücks in Jülich, Lassallestraße
13. Verkauf eines Grundstücks in Merzenhausen
14. Verkauf eines Teilgrundstückes im Bereich der Ellbachstraße
15. Verkauf eines Grundstücks in Jülich, Königskamp
16. Ankauf einer Ackerfläche im Bereich der Linnicher Strasse
17. Ankauf von Grundstücken Welldorf zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses
18. Ankauf eines Grundstücks in Broich zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses
19. Verlängerung Pachtvertrag Reiterverein Jan von Werth Jülich
20. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
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