Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 24.06.2024, 18:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses
eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 08.05.2024
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anträge
4.1 Antrag 02/2024 (SPD) - Bezahlbarer Wohnraum
5. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2023
6. Beitritt zur Kooperationsgemeinschaft Café Gemeinsam
7. Vorschläge der Friedhofskommission
8. Lärmaktionsplan der Stadt Jülich (4. Runde)
Vorstellung des Lärmaktionsplans durch das begleitende Planungsbüro BSV im
KDSW am 13.06. sowie Beschluss des LAP durch den Rat der Stadt Jülich am
04.07.
9. Dorfentwicklungskonzept (DEK) Jülich
10. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jülich
Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren sowie Vorstellung der Fachbeiträge
in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 19.06.
11. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 9 „Am
Buschweiher II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
(Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
12. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Welldorf Nr. 9 „Hinter der
Molkerei“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
e) Feststellungsbeschluss
13. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 „Am Buschweiher II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
(Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
14. Bebauungsplan Nr. A 61 „Jan-von-Werth-Straße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
d) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
e) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
15. Bebauungsplan Nr. A 49 „Walramplatz“
Beschluss über die erneute Veröffentlichung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
16. Jahresabschluss der Stadtwerke Jülich GmbH für das Geschäftsjahr 2023
17. Jahresabschluss der Neuland Hambach GmbH für das Geschäftsjahr 2023
18. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem
Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
19. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024/2025
19.1 Fragen der Fraktionen
19.1.1 Fragen Bündis90/Die Grünen
19.2 Anträge der Fraktionen
19.2.1 Antrag 11/2024 (Bündnis 90/Die Grünen) - Haushaltsberatungen: Mittel für
Integrationsrat
20. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 08.05.2024
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 61 „Jan-von-Werth-Straße
II“
5. Wirtschaftsplan der Brainergy Park Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
6. Wirtschaftsplan der Krankenhaus Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
7. Neuland Hambach GmbH
8. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der RurEnergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH hier: Beteiligung der RurEnergie GmbH an der REA Windpark Indebogen GmbH & Co. KG bei Aldenhoven
9. Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 EEG 2023; Vertragsangebot der „CEE Windpark Jülich-Ost GmbH & Co. KG“ für eine Windenergieanlage im Bereich des Bebauungsplans A 41
10. Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 EEG 2023; Vertragsangebot der „CEE Windpark Jülich-Barmen-Merzenhausen GmbH & Co. KG“ für die drei Windenergieanlagen im Bereich der Bebauungspläne A 43 und A 44
11. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024/2025
12. Verschiedenes

Unterlagen im Ratsinformationssystem: https://ratsinfo.juelich.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaBTUHsVAVBFQ5wBTs3BHWo