Pressemitteilungen
Sitzung des Stadtrates
27. Februar, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 27.02.2020, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten anlässlich einer Mandatsniederlegung
2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Anfragen
5. Antrag 25/2019 (FDP) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
6. Antrag 01/2020 (UWG/JÜL) - Aufnahme des Punktes "Dorfentwicklungskonzept" auf die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Stadtrates
7. Antrag 04/2020 (SPD) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich
8. Antrag 05/2020 (B90/Die Grünen) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich
9. Antrag 06/2020 (B90/Die Grünen) - Daubenrath zum verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
10. Verkehrssituation in den westlichen Ortsteilen
hier: a) Antrag 24/2019 (UWG/JÜL) - Verkehrsbelastung in den Bereichen Koslar, Barmen, Merzenhausen.
b) Anregung 12/2019 – Beschwerde wegen der Einbahnstraßeneinrichtung der Kirchgracht.
11. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Stellvertretern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
12. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder
13. Widmung eines weiteren Trauortes der Stadt Jülich
14. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2019
15. Neuwahl des Umweltbeirates am 20.01.2020;
hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in
16. Mitgliedschaft der Stadt Jülich im Zukunftsnetz Mobilität NRW und Vorstellung der Netzwerkarbeit
17. Jahresabschluss 2018 der Brainergy Park Jülich GmbH
18. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Broich Nr. 9 „Hippotherapie“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
19. Bebauungsplan Broich Nr. 9 „Hippotherapie“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
20. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 32 „Veranstaltungsfläche“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
21. Bebauungsplan Nr. A 32 „Veranstaltungsfläche“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
22. Nachtragshaushaltssatzung 2020
23. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Wirtschaftsplan 2020 der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH
5. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZeyLbxHOUoRL7uawJ6Ni1Bg
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Sitzung des Stadtrates
27. Februar, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 27.02.2020, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten anlässlich einer Mandatsniederlegung
2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Anfragen
5. Antrag 25/2019 (FDP) - Benennung eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
6. Antrag 01/2020 (UWG/JÜL) - Aufnahme des Punktes "Dorfentwicklungskonzept" auf die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Stadtrates
7. Antrag 04/2020 (SPD) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich
8. Antrag 05/2020 (B90/Die Grünen) - Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich
9. Antrag 06/2020 (B90/Die Grünen) - Daubenrath zum verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
10. Verkehrssituation in den westlichen Ortsteilen
hier: a) Antrag 24/2019 (UWG/JÜL) - Verkehrsbelastung in den Bereichen Koslar, Barmen, Merzenhausen.
b) Anregung 12/2019 – Beschwerde wegen der Einbahnstraßeneinrichtung der Kirchgracht.
11. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Stellvertretern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
12. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder
13. Widmung eines weiteren Trauortes der Stadt Jülich
14. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2019
15. Neuwahl des Umweltbeirates am 20.01.2020;
hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in
16. Mitgliedschaft der Stadt Jülich im Zukunftsnetz Mobilität NRW und Vorstellung der Netzwerkarbeit
17. Jahresabschluss 2018 der Brainergy Park Jülich GmbH
18. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Broich Nr. 9 „Hippotherapie“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
19. Bebauungsplan Broich Nr. 9 „Hippotherapie“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
20. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 32 „Veranstaltungsfläche“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
21. Bebauungsplan Nr. A 32 „Veranstaltungsfläche“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
22. Nachtragshaushaltssatzung 2020
23. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Wirtschaftsplan 2020 der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH
5. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZeyLbxHOUoRL7uawJ6Ni1Bg
