Pressemitteilungen

Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, dem 22.04.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohneranfragen

2. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

2.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2020

2.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2020

2.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2020

2.4 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 12.01.2021

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Anfragen

5. Antrag 09/2021 (UWG/JÜL) - Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Bürgers für den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

6. Antrag 10/2021 (CDU) - Benennung eines sachkundigen Einwohners

7. Antrag 11/2021 (SPD) - Streuen auf öffentlichen Flächen ./. Baumschutz

8. Antrag 12/2021 (SPD)- Hundezählung im Stadtgebiet und Zurverfügungstellung biologisch abbaubarer Hundekotbeutel

9. Vorschlag für die Wahl einer Delegierten als Vertreterin bzw. eines Delegierten als Vertreter der Stadt Jülich in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes und Wahrnehmung des Stimmrechts der Stadt Jülich in der Wahlversammlung

10. Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

11. Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Merzenhausen

12. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW

hier: Bereitstellung von Mitteln in den Bereichen Archiv und Stadtbücherei im Vorgriff auf den Haushalt 2021

12.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW

hier: Gebietsabgrenzungsbeschluss für das Umsetzungsgebiet des Jülicher InHK Innenstadt

13. Umgestaltung Marktplatz Jülich, Integriertes Handlungskonzept

14. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2020

15. Jahresbericht der Sozialen Arbeit an Schule 2020

16. Folgeprojekt Kommunale Entwicklungspolitik

17. Landesprogramm beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

hier: Beschaffung von Container für die GGS West und die GGS Nord, Teilstandort Welldorf

18. Anmietung von zwei Containern für die OGS der Promenadenschule

19. Infomobil

20. Stellungnahme der Stadt Jülich zum Antrag auf Erteilung einer Abgrabungsgenehmigung gem. §§ 3, 7 und 8 AbgrG NRW der Firma Siep Kieswerke GmbH & Co. KG in der Stadt Jülich, Gemarkung Bourheim, Flur 8, Flurstücke 30 tlw. und 69 tlw.

21. Beteiligung des Kreises Düren an der Brainergy Park Jülich GmbH

22. Jahresabschluss 2019 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

23. Gesamtabschluss der Stadt Jülich zum 31.12.2013

24. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt Jülich“ im vereinfachten Verfahren gem. § 142 (4) BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

a) Ergebnis aus der Beteiligung Betroffener gem. § 137 BauGB u. der öffentlichen Aufgabenträger gem. § 139 BauGB

b) Satzungsbeschluss

25. Bebauungsplan Nr. A 23 „Wohnpark Jan-van-Werth-Straße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

26. Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

27. Bebauungsplan Güsten Nr. 10 „Repowering Wind“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

28. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB

29. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 10 „Repowering Wind“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB

30. Einwohneranfragen

31. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.10.2020

1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2020

1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2020

1.4 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 12.01.2021

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Analyse der Struktur von wirtschaftlicher Betätigung und Beteiligungsportfolio der Stadt Jülich (Konzernstruktur)

5. Wirtschaftsplan 2021 der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH

6. Wirtschaftsplan 2021 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

7. Verschiedenes

Ratsinformationssystem:

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