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Aktuelles


10.04.2019 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Stadtrates

11. April, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus

Am Donnerstag, dem 11.04.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohneranfragen

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

3.1 Aktuelle Situation der Postversorgung in Koslar

hier: Mitteilung der Deutschen Post AG

4. Anfragen

5. Beschluss über den von einer Fachfirma unter Beteiligung des Ordnungsamtes und der Feuerwehr gemäss § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistungen und den Katastrophenschutz (BHKG) geänderte Brandschutzbedarfsplan der Stadt Jülich

6. Übertragung der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kitas) auf den Kreis Düren (Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR) als Kommunaler Träger sowie Übernahme von Trägeranteilen

7. Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Daubenrath

8. Antrag 01/2019 (CDU) –Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

9. Antrag 01/2019 (CDU) - Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

10. Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH

11. Aufhebung der Richtlinien der Stadt Jülich zur Sportlerehrung vom 27.10.1988

12. Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters

13. Einbringung der Entwürfe der Jahresabschlüsse 2016 und 2017

14. Erlass der Haushaltssatzungen 2019 und 2020 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

15. Erneuerung Aufzugsanlage Neues Rathaus, Nebengebäude

16. Sparmaßnahmen Sportplätze

17. Ausgestaltung des Heimat-Preises

18. Zukunftsnetz Mobilität NRW

19. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Baugebiet „Am Blauen Stein“, Jülich

hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

20. Bebauungsplan Nr. A 41 "Windkraftzone 1 nördl. Mersch"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

21. Bebauungsplan Nr. A 42 "Windkraftzone 5 nördl. Broich"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

22. Bebauungsplan Nr. A 43 "Windkraftzone 11-13 westl. Barmen"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung derBehörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

23. Bebauungsplan Nr. A 44 "Windkraftzone 14-15 südl. Merzenhausen"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

24. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

24.1 Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB

25. Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördliche Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung

a) Ergebnis aus der TÖB-Beteiligung der § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

26. Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 7. Änderung

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"

Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

28. Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"

Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

29. Bebauungsplan Nr. 55 "Lindenallee", 1. vereinfachte Änderung

a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der TÖB-Beeiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

30. Einwohneranfragen

31. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2018

5. Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

6. Wirtschaftsplan 2019 der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG

7. Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Anpassung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2019

8. Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Kooperation mit der Innogy SE

9. Verschiedenes

Damit der Hochzeitstag zu einem der schönsten Tage im Leben wird

Neue Standesbeamte helfen außergewöhnliche Terminwünsche zu erfüllen

Kriegsgräber mahnen – mit Ihrer Hilfe!

Volksbund bittet um Spenden bei der Haus- und Straßensammlung 2019 in Jülich

Theater Zitadelle: Die Berliner Stadtmusikanten ***Fällt aus***

Eintrittskarten werden erstattet

Tiefbauarbeiten „Pützberg‘‘ in Jülich-Bourheim

16. - 25.10.2019

Befristete Teilzeitstelle zu besetzen

Bewerbung bis 03.11.2019 möglich

Die Sekundarschule lädt ein

Infotag für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 3 und 4 mit ihren Eltern am Samstag, den 23. November 2019 um 10.00 Uhr

Tiefbauarbeiten „Adenauerstr. zwischen Akazienstr. und Anneberg‘‘ in Jülich-Bourheim

14. - 15.10.2019

Freuen Sie sich auf ein nettes Gespräch!

Beim Telefonbesuchsdienst hören Ehrenamtliche vom Malteser Hilfsdienst gerne zu – Keine unerwünschten Anrufe

Kino: A Toy Story: Alles hört auf kein Kommando

21. & 22. Oktober, jew. 17 Uhr, Kuba

Kino: Das zweite Leben des Monsieur Alain

21. & 22. Oktober, jew. 20 Uhr, Kuba


10.04.2019 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Stadtrates

11. April, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus

Am Donnerstag, dem 11.04.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohneranfragen

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

3.1 Aktuelle Situation der Postversorgung in Koslar

hier: Mitteilung der Deutschen Post AG

4. Anfragen

5. Beschluss über den von einer Fachfirma unter Beteiligung des Ordnungsamtes und der Feuerwehr gemäss § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistungen und den Katastrophenschutz (BHKG) geänderte Brandschutzbedarfsplan der Stadt Jülich

6. Übertragung der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kitas) auf den Kreis Düren (Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR) als Kommunaler Träger sowie Übernahme von Trägeranteilen

7. Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Daubenrath

8. Antrag 01/2019 (CDU) –Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

9. Antrag 01/2019 (CDU) - Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

10. Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH

11. Aufhebung der Richtlinien der Stadt Jülich zur Sportlerehrung vom 27.10.1988

12. Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters

13. Einbringung der Entwürfe der Jahresabschlüsse 2016 und 2017

14. Erlass der Haushaltssatzungen 2019 und 2020 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

15. Erneuerung Aufzugsanlage Neues Rathaus, Nebengebäude

16. Sparmaßnahmen Sportplätze

17. Ausgestaltung des Heimat-Preises

18. Zukunftsnetz Mobilität NRW

19. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Baugebiet „Am Blauen Stein“, Jülich

hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss

20. Bebauungsplan Nr. A 41 "Windkraftzone 1 nördl. Mersch"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

21. Bebauungsplan Nr. A 42 "Windkraftzone 5 nördl. Broich"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

22. Bebauungsplan Nr. A 43 "Windkraftzone 11-13 westl. Barmen"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung derBehörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

23. Bebauungsplan Nr. A 44 "Windkraftzone 14-15 südl. Merzenhausen"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

24. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

24.1 Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB

25. Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördliche Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung

a) Ergebnis aus der TÖB-Beteiligung der § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

26. Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 7. Änderung

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"

Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

28. Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"

Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

29. Bebauungsplan Nr. 55 "Lindenallee", 1. vereinfachte Änderung

a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der TÖB-Beeiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

30. Einwohneranfragen

31. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2018

5. Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

6. Wirtschaftsplan 2019 der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG

7. Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Anpassung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2019

8. Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Kooperation mit der Innogy SE

9. Verschiedenes

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