Pressemitteilungen
Sitzung des Stadtrates
11. April, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 11.04.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Einwohneranfragen
2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
3.1 Aktuelle Situation der Postversorgung in Koslar
hier: Mitteilung der Deutschen Post AG
4. Anfragen
5. Beschluss über den von einer Fachfirma unter Beteiligung des Ordnungsamtes und der Feuerwehr gemäss § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistungen und den Katastrophenschutz (BHKG) geänderte Brandschutzbedarfsplan der Stadt Jülich
6. Übertragung der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kitas) auf den Kreis Düren (Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR) als Kommunaler Träger sowie Übernahme von Trägeranteilen
7. Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Daubenrath
8. Antrag 01/2019 (CDU) –Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
9. Antrag 01/2019 (CDU) - Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
10. Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH
11. Aufhebung der Richtlinien der Stadt Jülich zur Sportlerehrung vom 27.10.1988
12. Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters
13. Einbringung der Entwürfe der Jahresabschlüsse 2016 und 2017
14. Erlass der Haushaltssatzungen 2019 und 2020 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
15. Erneuerung Aufzugsanlage Neues Rathaus, Nebengebäude
16. Sparmaßnahmen Sportplätze
17. Ausgestaltung des Heimat-Preises
18. Zukunftsnetz Mobilität NRW
19. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Baugebiet „Am Blauen Stein“, Jülich
hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss
20. Bebauungsplan Nr. A 41 "Windkraftzone 1 nördl. Mersch"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
21. Bebauungsplan Nr. A 42 "Windkraftzone 5 nördl. Broich"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
22. Bebauungsplan Nr. A 43 "Windkraftzone 11-13 westl. Barmen"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung derBehörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
23. Bebauungsplan Nr. A 44 "Windkraftzone 14-15 südl. Merzenhausen"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
24. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
24.1 Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB
25. Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördliche Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung
a) Ergebnis aus der TÖB-Beteiligung der § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
26. Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 7. Änderung
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
28. Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
29. Bebauungsplan Nr. 55 "Lindenallee", 1. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der TÖB-Beeiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
30. Einwohneranfragen
31. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2018
5. Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
6. Wirtschaftsplan 2019 der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG
7. Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Anpassung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2019
8. Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Kooperation mit der Innogy SE
9. Verschiedenes
„Tierisch was los“ - Eine Ausstellungsführung im Dialog mit Robert Jansen, Regionalforstamtsleiter Rureifel
7. Mai 2024, 19 Uhr
Das Museum steht zukünftig Kopf am Minimontag
Erster Termin Montag 6. Mai, 10 - 12 Uhr
Im Bauordnungsamt ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter zu besetzen
Bewerbungen möglich bis 12.05.2024
Start-Up „The Future Drive“ nimmt Ladesäulen auf dem Parkdeck in Betrieb
16 Ladepunkte
Ein Ausflug zur Historischen Stadthalle in Wuppertal
Ein Angebot für Jülicher Seniorinnen und Senioren
Pedelec- und E-Bike-Training für Seniorinnen und Senioren
16.05.2024, 10 Uhr
Viele Tipps für einen gesunden Rücken
In der Jülicher Gesundheitsstunde geht es um Vorbeugung und Behandlungsoptionen
„RESET NOW“
Science Fiction Kurzfilm von Ömer Pekyürek mit Rahmenprogramm
Im Haupt- und Personalamt ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Personalsachbearbeiterin / Personalsachbearbeiter zu besetzen
Bewerbungen möglich bis 05.05.2024
Kino: Bob Marley: One Love
29.04.2024, 20 Uhr, Kuba
Sitzung des Stadtrates
11. April, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 11.04.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Einwohneranfragen
2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
3.1 Aktuelle Situation der Postversorgung in Koslar
hier: Mitteilung der Deutschen Post AG
4. Anfragen
5. Beschluss über den von einer Fachfirma unter Beteiligung des Ordnungsamtes und der Feuerwehr gemäss § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistungen und den Katastrophenschutz (BHKG) geänderte Brandschutzbedarfsplan der Stadt Jülich
6. Übertragung der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kitas) auf den Kreis Düren (Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR) als Kommunaler Träger sowie Übernahme von Trägeranteilen
7. Wahl eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Daubenrath
8. Antrag 01/2019 (CDU) –Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
9. Antrag 01/2019 (CDU) - Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
10. Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH
11. Aufhebung der Richtlinien der Stadt Jülich zur Sportlerehrung vom 27.10.1988
12. Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters
13. Einbringung der Entwürfe der Jahresabschlüsse 2016 und 2017
14. Erlass der Haushaltssatzungen 2019 und 2020 sowie Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023
15. Erneuerung Aufzugsanlage Neues Rathaus, Nebengebäude
16. Sparmaßnahmen Sportplätze
17. Ausgestaltung des Heimat-Preises
18. Zukunftsnetz Mobilität NRW
19. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Baugebiet „Am Blauen Stein“, Jülich
hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss
20. Bebauungsplan Nr. A 41 "Windkraftzone 1 nördl. Mersch"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
21. Bebauungsplan Nr. A 42 "Windkraftzone 5 nördl. Broich"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
22. Bebauungsplan Nr. A 43 "Windkraftzone 11-13 westl. Barmen"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung derBehörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
23. Bebauungsplan Nr. A 44 "Windkraftzone 14-15 südl. Merzenhausen"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
24. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
24.1 Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB
25. Bebauungsplan Nr. 80.3 "Nördliche Victor-Gollancz-Straße", 1. vereinfachte Änderung
a) Ergebnis aus der TÖB-Beteiligung der § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
26. Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 7. Änderung
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
28. Bebauungsplan Nr. A 32 "Festzelt Brückenkopfpark"
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
29. Bebauungsplan Nr. 55 "Lindenallee", 1. vereinfachte Änderung
a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der TÖB-Beeiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
30. Einwohneranfragen
31. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Brückenkopf-Park Jülich gGmbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2018
5. Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH
6. Wirtschaftsplan 2019 der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG
7. Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Anpassung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2019
8. Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Kooperation mit der Innogy SE
9. Verschiedenes
