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31.05.2012

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Jülich

Informationen für alle Bauherren von Vergnügungsstätten

 

Städte und Gemeinden haben bereits seit einigen Jahren eine deutliche Zunahme der Anfragen für weitere Spielhallen registriert. Das gilt sowohl für Standorte in Innenstädten, in Wohngebietsnähe oder gar im Umfeld von sozialen & kirchlichen Einrichtungen; das gilt aber auch für jene großen Spielhal-len, für die seitens der Betreiber Standorte in Gewerbegebietslage bevorzugt werden.

Die Anzahl der vorhandenen Vergnügungsstätten ist bisher nicht das Problem in Jülich. Vielmehr sind es deren räumliche Verteilung und die vielen Anfragen nach weiteren Standorten für Spielhallen und Wettbüros, die die Stadt zum Handeln zwingt. Während sich früher die Vergnügungsstätten vorwie-gend in den Innenstädten ansiedelten, werden heute vor allem Grundstücke und Immobilien in den gut erreichbaren Gewerbegebieten, in den Stadtteilzentren und an verkehrsgünstigen Hauptverkehrsstra-ßen nachgefragt. Auch die Betriebsformen haben sich gewandelt. Statt der klassischen „Spielhölle“ sind es heute großflächige Entertainment-Center, die auf den Markt kommen. Um der – auch aus städtebaulicher Sicht – häufig problematischen Zunahme von Spielhallen und sonstigen Vergnügungsstätten in sensiblen Bereichen zu entgegnen, gilt es für die Kommunen, diese schützenswerten Bereiche für die dort vorgesehenen und erwünschten Nutzungen vorzuhalten. Im Umkehrschluss bedeutet dies den Ausschluss von Vergnügungsstätten. Diese Möglichkeit bietet sich für Kommunen über das Mittel der Steuerung durch ein Vergnügungsstätten-Konzept.

Das Vergnügungsstättenkonzept wurde am 31.05.2012 vom Rat der Stadt Jülich beschlossen. Als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Absatz 6 Nr.11 BauGB ist es künftig bei der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen zu berücksichtigen.

In seinem zentralen Teil erfasst und analysiert das Vergnügungsstättenkonzept die Jülicher Innenstadt, die Jülicher Gewerbegebiete sowie die gemischten Bauflächen in den Stadtteilen und der Kernstadt hinsichtlich ihrer Eignung oder Nichteignung für die (weitere) Ansiedlung von Vergnügungsstätten, vorrangig unter städtebaulichen Aspekten. Im Ergebnis gibt das Gutachten dezidierte Empfehlungen für die Steuerung der Vergnügungsstättenentwicklung an den einzelnen Standorten ab.

Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Jülich (pdf, 1,1 MB)

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