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Rede Bürgermeister Fuchs zur Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 / 2020 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 der Stadt Jülich am 07.02.2019 (Teil 1)

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

mit dem heutigen Tag liegt Ihnen der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2019 und 2020 und das fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahre 2023 vor.

Meine Haushaltsrede für das Haushaltsjahr 2016 begann mit dem Satz:

„Bereits in den vergangenen Jahren als auch am heutigen Tag war und ist die Einbringung des Haushaltes alles andere als ein Vergnügen, die finanzielle Lage der Stadt Jülich wird von Jahr zu Jahr dramatischer und wir werden vor unangenehmen Fragen und Entscheidungen stehen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt weiter gewährleisten zu können.“

Die Haushaltsrede für das Haushaltsjahr 2017 eröffnete ich mit den Worten:

„Meine Haushaltsrede für den Entwurf der Haushaltssatzung 2016 begann mit folgenden Worten: Zitat Anfang: Bereits in den vergangenen Jahren als auch am heutigen Tag, war und ist die Einbringung des Haushaltes alles andere als ein Vergnügen. Die finanzielle Lage der Stadt Jülich… Zitat Ende.

Meine Damen und Herren,

an dieser Situation hat sich leider nichts geändert, ganz im Gegenteil, die Haushaltslage der Stadt Jülich hat sich, bei nüchterner Betrachtung der nackten Zahlen, weiter verschlechtert. Das Eigenkapital mit einem Anfangsbestand zum 01.01.2009 von 110 Mio € weist zum 31.12.2017 noch einen Betrag von lediglich 2,6 Mio aus. Sollten sich weitere, zu diesem Zeitpunkt unvorhersehbare Belastungen ergeben, wird es ähnlich wie in anderen Kommunen nicht mehr möglich sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt ab 2018 vorzulegen.“

Meine Damen und Herren,

die Haushaltsrede für das Haushaltsjahr 2018 begann wie folgt:

„In diesem Jahr lautet die Devise – Die Luft ist dünn – aber wir atmen – und perspektivisch gesehen – atmen wir bald (ein wenig) durch – aber dazu später mehr.

Ein wenig provokant könnte ich Ihnen jetzt die Frage stellen:

Welche Haushaltsrede möchten Sie denn dieses Jahr hören, die für den Haushalt 2016

Die für den Haushalt 2017 oder eine der vielen Haushaltsreden meines Vorgängers.“ 

Jetzt stellt sich also die Frage:

Mit welchen Worten eröffnet man die Haushaltsrede für den Doppelhaushalt 2019/2020.

Also eröffne ich mit der Aussage:

Wir atmen, wir leben, wir gestalten und wir können, dürfen und müssen mutig in die Zukunft blicken und uns den Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte unter Berücksichtigung vieler, auch haushaltsrechtlicher Vorgaben und Aspekte stellen.

Ich erspare Ihnen und mir den Blick nach Düren, Düsseldorf und Berlin, weil ich der festen Überzeugung bin, dass wir hier in Jülich selber in der Lage sind, wichtige Entscheidungen zu beschließen ohne hoffend und anklagend in Richtung Kreis, Land und Bund schauen zu müssen. Wenngleich unsere Entwicklung auch im Zusammenhang mit der Wachstumsoffensive des Kreises, die ich persönlich für richtig halte, in Zusammenhang steht und weitere Entlastungen durch Land und Bund selbstverständlich notwendig sind und zu begrüßen wären.

Meine Damen und Herren,

in den letzten Monaten haben sich eine Vielzahl von Experten und berufenen Menschen zu den Entwicklungsmöglichkeiten und den Potenzialen unserer Stadt geäußert.

Und weil man manchmal vergisst, was man selber gesagt und von anderen gehört hat, darf ich an dieser Stelle einige Zitate und Überschriften in Erinnerung rufen:

Zum Besuch von Jens Bröker (Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft Indeland GmbH) im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 23.01.2019 titelt die Zeitung am 02.02.2019:

„Wenn Kölner bald in Jülich anklopfen…

Entwicklungsgesellschaft Indeland sieht exzellente Wachstumschancen für Herzogstadt.“

Er wird zitiert mit: „Mit dem wachsenden Forschungszentrum, dem Gewerbegebiet Brainergy Park..., den bestehenden Verkehrswegen und dem möglichen Ausbau der Gleisanbindungen plus Restsee hat Jülich (jetzt schon) viel zu bieten.“

Am 01.02.2019 titelt die Zeitung nach einem Interview mit den Geschäftsführern der Brainergy Park GmbH Frank Drewes und Prof. Bernhard Hoffschmidt:

„Innovatives Gewerbegebiet wandelt sich vom Bittsteller zum Hoffnungsträger“

Am 29.01.2019 wird Prof. Michael Gramm erwähnt, im Zusammenhang mit unserem Brainergy Park:

„…durch den Anstoß des Jülicher Wirtschaftsgeographen Prof. Michael Gramm, der auf die einzigartige Schnittstelle von gleich mehreren Wissenschaftseinrichtungen in der Herzogstadt hinwies…“

Am 16.01.2019 wird ein Interview mit unserer Landtagsabgeordneten Frau Dr. Patricia Peill veröffentlicht:

„Frage:

In Jülich gibt es das Forschungszentrum, den Campus Jülich der Fachhochschule Aachen und das DLR-Solarinstitut. In Kombination ist das…

Antwort:

unschlagbar!!...“

Bei ihrem Besuch im August 2018 in Jülich sagte Andrea Nahles:

„Das kann auf Dauer hier (in Jülich) eine Modellregion….werden.“

Und nicht zu vergessen die Ruckrede von Landrat Wolfgang Spelthahn anlässlich des Neujahrsempfangs vom Stadtmarketing e.V. im Januar 2018:

„Wolfgang Spelthahn pries Jülich als die Stadt mit dem größten Potenzial an doch Das hebt sich nicht von selbst.“

Meine Damen und Herren,

ich könnte die Liste von Zitaten und Überschriften über unsere Stadt, also die Zitate die von positiv bis hin zu Superlativen über uns geäußert werden, beliebig fortführen.

Und bitte erinnern Sie sich. Jülich hatte sich vor Jahren einen weiteren Beinamen erworben:

Jülich – die Stadt der Projekte

Hört sich zunächst gut an – war aber negativ gemeint

Jetzt sind wir die Stadt der Potenziale

Brainergy Park

Integriertes Handlungskonzept

Dorfentwicklungskonzept

Wachstumsoffensive des Kreises Düren

Kommunale Bauvorhaben in den Bereichen Ordnung und Sicherheit

Rathausumbau

Brückenkopf-Park

und damit verbunden der Ausbau und die Stärkung der sog. Weichen Standortfaktoren, die auch im Zusammenhang mit dem laufenden Strukturwandel eine große Rolle spielen

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass aus

Jülich der Stadt der Potenziale

die Stadt der gehobenen Potenziale wird!

Ein Zitat möchte ich noch erwähnen, bevor ich zum Doppelhaushalt 2019/2020 komme.

Sunita Gupta-Leßmann (stellv. Vorstandsvorsitzende Stadtmarketing e.V.) sagte zum Neujahrsempfang 2019:

„Wir alle gehören genau hierher, in die kleine, große, bunte, vielfältige und besondere Stadt (Jülich)“