Datenschutzerklärung - Informationen nach Artikel 13, 14 der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO))
Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei Besuch der Webseite www.juelich.de sowie ihrer Unterseiten durch die Stadt Jülich und über Ihre damit verbundenen Rechte. Hinsichtlich spezieller Datenerhebungen wird auf die gesonderten Regelungen verwiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz von Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Große Rurstraße 17
52428 Jülich
Telefon: 02461/63-0
Fax:02461/63-362
E-Mail: info@juelich.de
2. Datenschutzbeauftragter
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
- persönlich -
Große Rurstraße 17
52428 Jülich
Telefon: 02461/63-348
E-Mail: Datenschutzbeauftragter@juelich.de
3. Welche Daten werden verarbeitet?
a) Allgemeine Informationen
Unter personenbezogenen Daten (im Folgenden „Daten“) versteht man alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Dies umfasst beispielsweise folgende Informationen:
- Name, Vorname
- Anschrift
- telefonische Kontaktinformationen
- E-Mail-Kontaktinformationen
Die vorstehende Liste ist nicht vollständig oder abschließend, sondern soll die Transparenz der Datenerhebung erhöhen. Im Einzelfall kann die Liste um weitere Informationen erweitert werden, die zur Bearbeitung Ihres Anliegens zwingend benötigt werden. Hierüber werden Sie jedoch gesondert informiert bzw. Sie werden unter Umständen um eine gesonderte Einwilligung gebeten.
Bei Zugriff auf die Webseite der Stadt Jülich werden automatisch Daten allgemeiner technischer Natur erfasst (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem, IP-Adresse, die Webseiten, von denen das System des Nutzers auf die Webseite der Stadt Jülich gelangt oder Uhrzeit des Zugriffs). Diese Daten dienen vor allem statistischen Zwecken und werden anonymisiert analysiert. Zur Auslieferung von Inhalten von Webseiten sind diese Informationen technisch notwendig und fallen bei Nutzung des Internets zwangsläufig an.
b) Cookies
Diese Webseite verwendet teilweise zur nutzerfreundlicheren, effektiveren und sichereren Gestaltung Cookies. Diese erfassen Daten automatisch beim Aufruf bzw. Betreten der Webseite. Cookies sind kleine Datenmengen/Textdateien, die Ihr Browser speichert und die auf Ihrem Rechner abgelegt werden.
Die von uns verwendeten Cookies sind sogenannte „Session-Cookies“, die für die Nutzung einiger Funktionen auf der Webseite Daten speichern (z.B. Suchfunktionen, Navigation). Sie enthalten lediglich eine Sitzungsnummer, die es dem Server erlaubt, aufeinanderfolgende Anfragen des Browsers demselben Besucher zuzuordnen und werden nach Ende Ihres Besuchs auf unserer Webseite automatisch gelöscht.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren.
Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Webseite eingeschränkt sein.
c) Kontaktformular
Wenn Sie der Stadt Jülich über das Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zur Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns verarbeitet.
Zur Kontaktaufnahme zu externen Stellen siehe auch Ziffer 5.
d) Google Custom Search
Innerhalb des Internet-Angebots der Stadt Jülich wird die „Google benutzerdefinierte Suche“ (Google Custom Search Engine, „Google CSE“) als zentraler Suchdienst verwendet. Der eingebundene Suchdienst ermöglicht eine Volltext-Suche nach Inhalten des offiziellen Internet-Angebots der Stadt Jülich. Der Zugriff auf diese Suchfunktion ist über eine in der Kopfzeile der einzelnen Web-Seiten eingebundene Such-Box möglich.
Zur Information der Nutzer des Internet-Angebots wird in der Such-Box der Text „Google™ Benutzerdefinierte Suche...“ angezeigt.
Verwendung der Suche
Mit der Eingabe eines Suchbegriffs in die Such-Box und dem anschließenden Betätigen der Eingabetaste bzw. des Such-Icons (Suchen-Schaltfläche) aktiviert der Nutzer die Suchfunktion und es wird die Suchergebnis-Seite aufgerufen, die mittels eines von Google bereitgestellten Plugins die entsprechende Suchergebnisse von Google zeigt.
Suchergebnis-Seite
Das von Google entwickelte und zur Verfügung gestellte Plugin (Google Custom Search Engine, „Google CSE“) wird von der Stadt Jülich inhaltlich als Software-Modul „as-is“ (unverändert) verwendet. Das Plugin ermöglicht eine automatisierte Kommunikation (Datenaustausch) zwischen der aufgerufenen Suchergebnis-Seite und dem Google-Service, wenn die Suchergebnis-Seite aufgerufen wird. Die Nutzung der von Google bereitgestellten Such-Funktion umfasst eine dynamische Übertragung von Daten durch den Dienst-Anbieter Google auf die Suchergebnis-Seite.
Datenschutz
Bei Aufruf der offiziellen Webseiten der Stadt Jülich, in denen die „Google benutzerdefinierte Suche“ eingebunden ist, werden Daten in Form der IP-Adresse an den Anbieter des Suchdienstes (Google) übertragen, damit dieser die Suchfunktion auf der Webseite anzeigen und bereitstellen kann. Durch eine Nutzung der Suchfunktion innerhalb der Suchergebnis-Seite werden gleichzeitig auch Daten der Nutzer an Google übertragen.
Mit der Benutzung der Volltext-Suche und dem damit einhergehenden Aufruf der Suchergebnis-Seite stimmen Sie der Nutzung des Google-Suchdienstes und damit auch der Übertragung von Daten an den Google-Service zu. Dazu gehören z.B. die von Ihnen eingegebenen Suchbegriffe und die IP-Adresse des von Ihnen benutzten Rechners. Bitte beachten Sie, dass für Google andere Datenschutzstandards als für das Internet-Angebot der Stadt Jülich gelten. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass die Verarbeitung, insbesondere die Speicherung, Löschung und Nutzung von möglicherweise übertragenen personenbezogenen Daten dem Anbieter des Suchdienstes obliegt und die Stadt Jülich auf die Art und den Umfang der übertragenen Daten sowie über deren weitere Verarbeitung keinen Einfluss hat.
Sofern Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt sind, ist der Google-Service in der Lage, die Informationen unmittelbar Ihrem Nutzerprofil zuzuordnen. Sie sollten sich ausloggen, um eine Sammlung von Profilinformationen über Sie zu vermeiden.
Weitere Informationen von Google über den Umgang mit Nutzerdaten (Datenschutzerklärung) erhalten Sie auf http://www.google.com/intl/de/policies/privacy
e) Google Maps
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und dient einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
f) Newsletter
Um Ihnen die Rubrik „Aktuelles“ auch bequem nach Hause schicken zu können, verwendet die Stadt Jülich auf Ihrer Homepage einen Newsletter, für den Sie sich kostenfrei registrieren können. Bei der Registrierung besteht die Pflichtangabe lediglich aus einer gültigen E-Mail-Adresse. Alle weiteren Angaben sind freiwillig.
g) Internetbasierte Beantragung von Briefwahlunterlagen
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
Ihre Daten werden zu folgendem Zweck erhoben:
Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.
Die Rechtsgrundlage, auf der Ihre Daten erhoben werden, ist:
- Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
- Art. 15 DSGVO
- §§ 24 bis 27 EuWO
- §§ 25 bis 28 BWO
- §§ 22 bis 25 LWO
- §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
4. Zu welchem Zweck verarbeitet die Stadt Jülich personenbezogene Daten und auf welcher Rechtsgrundlage beruht die Verarbeitung?
Die Stadt Jülich verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen europäischen, bundes- sowie landesspezifischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ihre Daten werden beispielsweise zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Durch Sie erfolgte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO):
Bestimmte Daten werden nur auf Grundlage Ihrer zuvor erteilten ausdrücklichen und freiwilligen Einwilligung verarbeitet. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Hierunter fällt z.B. die Nutzung des Kontaktformulars oder des Newsletters.
- Wahrung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO):
Die Stadt Jülich verarbeitet zur Wahrung eigener Interessen bestimmte Daten. Diese sind notwendig, um beispielsweise IT-Sicherheit zu gewährleisten. Hierzu zählen auch die fehlerfreie Bereitstellung der Webseite und deren Optimierung. Eine Auswertung zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
Diese beispielhafte Auflistung ist nicht vollständig oder abschließend, sondern dient der Erhöhung der Transparenz der vorgenannten Zwecke.
5. Wer erhält Ihre Daten?
Innerhalb der Stadt Jülich werden Ihre Daten von denjenigen Stellen verarbeitet, die diese zur Erfüllung ihrer Aufgaben zwingend benötigen.
Eine Weitergabe Ihrer Daten durch die Stadt Jülich an Dritte findet nicht statt, es sei denn, Sie haben dieser Übermittlung ausdrücklich zugestimmt oder es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Übermittlung.
Über das Kontaktformular ist es möglich, auch mit Stellen außerhalb der Verwaltung in Kontakt zu treten. Dabei handelt es sich um:
- die Fraktionen des Stadtrats
- die Stadtwerke Jülich GmbH (Stadtwerke)
- das Straßenverkehrsamt des Kreises Düren (Verkehrsamt)
- die SEG Jülich mbH (Wirtschaftsförderung).
In diesen Fällen wird ebenfalls eine automatische E-Mail mit Ihren Angaben generiert, die dann jedoch an einen Empfänger außerhalb der Verwaltung versendet wird.
Es können auch sogenannte Third-Party-Cookies zum Einsatz kommen, die beispielsweise beim Aufruf von Artikeln, des Stadtmagazins oder der Benutzung der Google Custom Search aktiviert werden. Über Ihre Browsereinstellungen ist es möglich, die Speicherung von Cookies einzuschränken.
Eine Weitergabe Ihrer Daten in ein Drittland außerhalb der EU kann bei Verwendung der Google Custom Search erfolgen (siehe Ziffer 3. d)).
6. Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?
Die automatisch erfassten Daten aus dem Aufruf der Webseite werden in den Server-Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Die Löschung Ihrer in Logfiles gespeicherten Daten erfolgt nach spätestens 15 Tagen. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Sofern Sie das Kontaktformular für eine elektronische Kontaktaufnahme zur Stadt Jülich verwenden, erfolgt keine Speicherung Ihrer Daten. Es wird lediglich eine E-Mail mit Ihren Angaben erzeugt und an die von Ihnen gewählte Stelle versendet.
Die Newsletter-Funktion speichert mindestens Ihre E-Mail-Adresse für die Dauer des Newsletter-Abonnements. Eine Löschung Ihrer Daten erfolgt bei Abmeldung vom Newsletter.
Die Stadt Jülich verarbeitet Ihre Daten grundsätzlich nur für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens. Gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben hiervon unberührt.
7. Welche Betroffenenrechte haben Sie?
Sie können als betroffene Person unter Beachtung der Einschränkungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Landesdatenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (LDSG) Folgendes vom Verantwortlichen (s. 1.) verlangen:
a) Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre bei der Stadt Jülich verarbeiteten Daten erhalten (Art. 15 DS-GVO).
b) Sofern von Ihnen erhobene Daten unrichtig oder unvollständig sind, haben Sie das Recht auf Berichtigung dieser Daten (Art. 16 DS-GVO).
c) Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass Ihre Daten unter den Voraussetzungen des Art. 17 DS-GVO gelöscht werden.
d) Unter den Voraussetzungen des Art. 18 DS-GVO können Sie verlangen, dass Ihre Daten nicht verarbeitet werden.
e) Sie können Ihre Daten unter den Voraussetzungen des Art. 20 DS-GVO in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten und können ebenso die Weitergabe in einem solchen Format an einen anderen Verantwortlichen verlangen.
f) Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten in den Fällen der Art. 6 Abs. 1 lit. e) und f) DS-GVO (im öffentlichen Interesse liegende Aufgaben und Ausübung öffentlicher Gewalt sowie Wahrung berechtigter Interessen) widersprechen.
8. Wie können Sie Ihr Widerspruchs-/Beschwerderecht ausüben?
Nach Art. 21 DS-GVO haben Sie das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen. Die Stadt Jülich wird Ihre Daten dann nicht mehr verarbeiten, es sei denn, dass zwingende schutzwürdige Gründe Ihre Interessen und Rechte überwiegen.
Schriftliche Widersprüche sind formlos an den unter 1. genannten Verantwortlichen zu richten.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich jederzeit direkt an den unter 2. aufgeführten Datenschutzbeauftragten zu wenden.
Zur Ausübung Ihres Beschwerderechts nach Art. 77 DS-GVO können Sie sich an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden:
Landesbeauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
9. Widerrufsfolgen
Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
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