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Stadt Jülich

Verantwortlich:
Bürgermeister Axel Fuchs
Große Rurstraße 17
52428 Jülich

Telefon: 02461/63-0
Telefax: 02461/63-362
E-Mail: info@juelich.de

1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Jülich übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern der (bei der) Stadt (zuständigen Stelle) kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden kann.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Jülich behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Es besteht keinerlei Recht auf eine Aufnahme auf die Homepage bzw. in Verzeichnisse etc. der Stadt Jülich. Insbesondere gegen geltendes Recht verstossende, pornografische und Seiten mit rechts/links-radikalem Hintergrund werden von der Listung ausgeschlossen. Aus Vorsicht vor möglichen rechtlichen Schritten gegen die Stadt Jülich als Domain-Eigentümer werden ebenso Seiten mit rechtlich fragwürdigem Hintergrund ausgeschlossen.

2. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Jülich liegen (Dies gilt insbesondere für Inhalte unter der Domain www.juelich.de, welche Dritte erstellt haben.), haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem Teledienstegesetz (TDG) nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Jülich von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy-Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheberrecht
Die Stadt Jülich ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird die Stadt Jülich das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus ihrer Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Jülich selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Jülich nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

EU-Dienstleistungsrichtlinie im PDF-Format

Die Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt verfolgt im Wesentlichen das Ziel, den Binnenmarkt auch im Bereich des Dienstleistungssektors zu realisieren und die Hürden für die Ansiedlung von Unternehmen, sowie die Aufnahme und Ausübung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen, die  in behördlichen Genehmigungs- und Zulassungsverfahren bestehen, abzubauen. Eine Einrichtung nach dieser EU-DLR ist der Einheitliche Ansprechpartner (EA). Dieser ist ein Lotse durch die Verwaltung. Er klärt und übernimmt als Mittler die notwendigen Schritte, damit Sie zu den für Ihr Projekt erforderlichen Genehmigungen, Anmeldungen und behördlichen Bescheinigungen kommen. Der EA ermöglicht eine zentrale Abwicklung aus einer Hand.

Die Leistungen des EA sind in NRW für Sie kostenlos. Es fallen lediglich die ohnehin fälligen Gebühren der fachlich zuständigen Behörden an.

Die Aufgaben und Funktionen des EA sind:

  • Zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um Dienstleistung und Berufsanerkennung
  • Auskünfte zu den erforderlichen Bescheinigungen, Erlaubnissen und Genehmigungen
  • Ermittlung der für Sie zuständigen Stellen
  • Vermittlung des Kontakts zu den zuständigen Stellen
  • Koordination und Vermittlung des Verfahrens zwischen Ihnen und den zuständigen Stellen
  • Formale Vollständigkeitsprüfung eingehender Anträge
  • Weitergabe der Anträge an die zuständigen Stellen
  • Prozess- und Fristüberwachung der Online-Antragstellung

Daraus folgt, dass Sie der EA bei der Abwicklung der Verwaltungsverfahren und bei den zugehörigen Formalitäten unterstützt, die für die Aufnahme oder Änderung einer Unternehmertätigkeit oder für den Erhalt einer Berufsanerkennung erforderlich sind.

Das erforderliche Verwaltungsverfahren kann über den EA auch elektronisch abgewickelt werden. Im Ergebnis erhalten Sie so Behördenservice aus einer Hand. Unerheblich, wie viele Behörden für Sie zuständig sind, Sie selber haben lediglich Kontakt mit einer Stelle, dem EA.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat den EA zum 01.01.2016 bei der Bezirksregierung Detmold eingerichtet:
Bezirksregierung Detmold
Leopoldstraße 15
32756 Detmold
Tel. +49 (0) 5231/713450
Fax: +49 (0) 5231/71823450
mailto: info@nrw-ea.de

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.nrw-ea.de.

Dienstleistungserbringern steht es frei, ob sie die Verfahren und Formalitäten, die für die Aufnahme ihrer Dienstleistungstätigkeiten erforderlich sind über die zuständige Behörde, die Stadt Jülich oder den EA bei der Bezirksregierung Detmold abwickeln möchten.

Des Weiteren ergibt sich aus Artikel 8 der EU-DLR der Anspruch der Dienstleistungserbringer auf elektronische Verfahrensabwicklung. Eine vollständige elektronische Verfahrensabwicklung ist momentan noch nicht möglich. An der Umsetzung wird weiterhin gearbeitet.

In einem ersten Schritt ermöglicht die Stadt Jülich den elektronischen Zugang per E-Mail wie folgt:

  • Allgemeine Anliegen unter:
    Stadtverwaltung Jülich, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
    Telefon: 02461/63-0, Telefax: 02461/63-362
    E-Mail: info@juelich.de, Internet: www.juelich.de

  • Angelegenheiten des Gewerberechtes:
    Stadtverwaltung Jülich, Ordnungsamt - Bereich Gewerbewesen
    Herr Rainer Heesen, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
    Telefon: 02461/63-308, Telefax: 02461/63-362
    E-Mail: RHeesen@juelich.de, Internet: www.juelich.de
    Formularservice: www.juelich.de/formularservice

  • Angelegenheiten bzgl. Wirtschaftsförderung / Gewerbeflächen /Wohnbaugrundstücke
    Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH & Co. KG, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
    Telefon: 02461/63-432, Telefax: 02461/63-434
    E-Mail: SEG@juelich.de, Internet: www.seg-juelich.de

Bitte beachten Sie außerdem die Hinweise bezüglich des elektronischen Zugangs zur Stadtverwaltung Jülich gem. Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW).

Die Stadt Jülich bietet verschiedene Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat.
Die Stadt Jülich hat entsprechende Zugänge, die auch im Einklang mit den Regelungen des E-Government-Gesetzes stehen, unter den nachfolgenden technischen Voraussetzungen eröffnet:

Eine elektronische Antwort kann nicht in allen Fällen umgesetzt werden, bitte geben Sie daher im Zweifel auch immer eine postalische Adresse an, um eine zügige Bearbeitung zu ermöglichen.

Die Stadt Jülich ist über nachfolgende Zugänge elektronisch sicher und vertraulich zu erreichen:

1. De-Mail
Die Übermittlung von De-Mails an die Stadt Jülich, info@juelich.de-mail.de, ist sowohl für den formlosen als auch für den formgebundenen Schriftverkehr möglich. Senden Sie eine De-Mail an uns, gehen wir davon aus, dass Sie für diese Angelegenheit auch eine Antwort per De-Mail wünschen. Die Stadt Jülich eröffnet diesen Zugang für De-Mails eingeschränkt unter folgenden Bedingungen:

a) Werden Dateianhänge an die Stadt Jülich versandt, so ist zu beachten, dass die Stadt Jülich nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende gängige Dateiformate werden aktuell unterstützt:

Für Dokumente: PDF (Portable Document Format)
Für Bilder: JPEG, PNG (Portable Network Graphics), TIFF (Tagged Image File Format)  

Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt sind oder solche, die selbst ausführbar sind beziehungsweise ausführbare Bestandteile enthalten, werden von der Stadt Jülich nicht entgegengenommen.

Sollte die De-Mail bzw. enthaltene Dateianhänge, welche Sie der Stadt Jülich übersenden, von Virenschutzprogrammen als infiziert erkannt werden, können diese nicht angenommen werden beziehungsweise wird die De-Mail ungelesen gelöscht. Sie erhalten daraufhin eine Benachrichtigung, dass Ihre De-Mail nicht angenommen werden konnte.

b) De-Mail in schriftform-wahrender Versandart nach § 5 Absatz 5 De-Mail-Gesetz
Sollte durch Gesetz die Schriftform für bestimmte Schreiben angeordnet sein, wäre grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift Ihrerseits notwendig.

Wir haben den Zugang für schriftform-wahrende De-Mails eröffnet. Dies ersetzt Ihre eigenhändige Unterschrift. Für die rechtsverbindliche elektronische Versendung von schriftformbedürftigen Dokumenten nutzen Sie bitte De-Mails in der Versandoption nach § 5 Absatz 5 De-Mail-Gesetz. Die gesetzliche Voraussetzung ist erfüllt, wenn bei der Versendung der De-Mail die Versandoption „absenderbestätigt“ gewählt wurde.

c) Schließen des De-Mail-Postfachs
Sollten Sie Ihr De-Mail-Postfach wieder schließen, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung, damit wir nicht weiter mit Ihnen per De-Mail kommunizieren.

2. Verschlüsseltes elektronisches Kontaktformular
Das elektronische Kontaktformular ermöglicht einen verschlüsselten Zugang zur Verwaltung für die Übermittlung von Dokumenten auf elektronischem Weg gemäß § 3 E-Government-Gesetz. Das Formular bietet die Möglichkeit, dass Sie sich mittel der eID-Funktion authentifizieren können.

Neben den o.g. Zugangsmöglichkeiten gemäß VwVfG, können Sie uns auch per E-Mail kontaktieren. Bitte bedenken Sie hierbei, dass der Transport der Nachricht unverschlüsselt erfolgt. Senden Sie uns daher aus Gründen des Datenschutzes keine personenbezogenen Daten. Wir werden Ihnen aus diesem Grunde solche Daten auch nicht zurück per E-Mail senden.

Sofern sich zur Zugangseröffnung gem. Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Fragen, Anregungen, Kritik ergeben bzw. kurzfristiger Bedarf und die Notwendigkeit der Umsetzung (trotz vorstehender Ausführungen) gesehen wird, steht Ihnen als Ansprechpartner Herr Richard Schumacher (Haupt- und Personalamt der Stadt Jülich) unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung: Tel.: 02461 63-0, Fax.: 02461 63-362, E-Mail: RSchumacher@juelich.de.

1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln Ihre und unsere Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung unserer WLAN-Zugänge.

2. Unsere Leistungen

(1) Wir stellen Ihnen an verschieden Standorten der Stadt Jülich einen Zugang zum Internet in Form von WLAN-Zugängen ("Hotspots") zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.

(2) Die Bereitstellung des Hotspots richtet sich nach unseren jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ein Anspruch auf funktionsfähige Hotspots oder eine bestimmte örtliche Abdeckung der Hotspots besteht nicht.

(3) Wir gewährleisten ferner nicht, dass die Hotspots störungs- und unterbrechungsfrei genutzt werden können. Auch können wir keine Übertragungsgeschwindigkeiten gewährleisten.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, den Zugang zu den Hotspots im Falle notwendiger technischer Reparatur- und Wartungsarbeiten ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu beschränken oder einzustellen.

(5) Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste über die Hotspots genutzt werden können. So können insbesondere Port-Sperrungen vorgenommen werden. In der Regel wird das Surfen im Internet und das Senden und Empfangen von E-Mails ermöglicht.

3. Zugang und Nutzung

(1) Wir bieten unsere WLAN-Zugänge für Besucher an unterschiedlichen Standorten der Stadt Jülich an.

(2) Je nach Art des WLAN-Zuganges kann es erforderlich sein, dass Sie sich für die Nutzung der Hotspots registrieren, anmelden und/oder die Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu Beginn der Nutzung des Hotspots akzeptieren müssen. Dies kann bei Auswahl des Hotspots als WLAN-Netz im Endgerät in der Regel über ein dann abrufbares Registrierungsformular oder eine Begrüßungsseite erfolgen.

(3) Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Hotspots. Uns steht es frei, den Zugang zum Hotspot jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder einzustellen.

(4) Es gilt die jeweils aktuelle Fassung dieser Nutzungsbedingungen, die Ihnen bei der Anmeldung zum Hotspot abrufbar gemacht wird.

4. Zugangsdaten

(1) Sofern Sie im Zuge einer Registrierung Anmeldedaten (wie z.B. Benutzername, Passwort, E-Mail etc.) angegeben haben, sind diese von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(2) Sollten Sie Registrierungsdaten erhalten haben, haben Sie sicher zu stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Hotspots mit Ihren Benutzerdaten ausschließlich durch Sie als Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, müssen Sie uns unverzüglich informieren.

(3) Sie haften als Nutzer für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5. Ihre Pflichten als Nutzer

(1) Sie sind verpflichtet, etwaige Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes von Ihnen zu ihrer Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.

(2) Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung unseres Hotspots die geltenden Gesetze einzuhalten.

(3) Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ergeben, bleiben unberührt.

6. Preise

Der Dienst wird kostenlos erbracht.

7. Verfügbarkeit der Leistungen

Da unsere Leistungen unentgeltlich erbracht werden, haben Sie keinen Anspruch auf Nutzung des Hotspots. Wir bemühen uns jedoch um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit des Hotspots.

8. Verbotene Handlungen

Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des Hotspots untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein;
  • die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken oder sonstige urheberrechtswidrige Handlungen, insbesondere bei der Nutzung von sog. „Internet-Tauschbörsen“ oder File-Sharing-Diensten.

Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Diensteanbieters sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt:

  • die Übertragung überdurchschnittlich großer Datenmengen und insbesondere die anhaltende Übertragung solcher Datenmengen;
  • das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung eines Hotspots des Diensteanbieters;
  • die Änderung der vorgegebenen DNS-Server in den Netzwerkeinstellungen des Hotspots des Diensteanbieters;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke.

Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb unseres Hotspots zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig hoch zu belasten.

9. Sperrung von Zugängen

Wir können Ihren Zugang zum Hotspot jederzeit vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben.

10. Haftungsfreistellung

(1) Sie sind als Nutzer für alle Handlungen, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets über unseren Hotspot vornehmen, selbst verantwortlich.

(2) Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.

(3) Sie sind verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne von Ziff. 10 Absatz 2 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

11. Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Im Übrigen haften wir nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

(4) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Datenschutz

(1) Wir tragen Sorge dafür, dass Ihre personenbezogenen Daten nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.

(2) Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen von Ihnen eingeholt werden, wird darauf hingewiesen, dass Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

(3) Um die Leistungen des Hotspots für Sie zu erbringen, ist die Verwendung von personenbezogenen Daten Ihres Endgerätes erforderlich. In dem Zusammenhang werden ggf. auch die MAC-Adressen von Endgeräten temporär gespeichert. Ferner werden wir ggf. Protokolldaten ("Logfiles") über Art und Umfang der Nutzung der Dienstleistungen speichern. Diese Daten können nicht unmittelbar Ihrer Person zugeordnet werden.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Barrierefreies Internet bedeutet, dass eine Internetseite für jeden Benutzer lesbar und bedienbar ist. Sowohl unter technischen Aspekten (Browser, Betriebssystem), wie auch bezogen auf die inhaltlichen Gesichtspunkte (Verständlichkeit, Benutzerfreundlichkeit). Zum Beispiel können Blinde nichts mit einer grafischen Navigation anfangen. Sehbehinderte können keine kleinen Texte im Grafikformat lesen. Um allen Menschen den Zugang zu Informationen zu ermöglichen wurden die Richtlinien zum barrierefreien Internet entwickelt. Weitere Informationen zum barrierefreien Internet finden Sie beispielsweise unter folgenden Links:
Das Jülicher Webteam versucht die Vorgaben für eine barrierefreie Internetpräsenz bei dem Re-Design von "Juelich.de" weitestgehend einzuhalten:
  • Keine grafische Navigation, sondern Textlinks
  • Verständliche Bezeichnungen von Bildern ("ALT"-Tags)
  • Einsatz von Cascading Style Sheets (CSS)
  • Verzicht auf den Einsatz von Frames
  • Gute Darstellbarkeit der Seiten in dem Textbrowser "Lynx"
  • Verzicht auf kritische Farbkombination (Rot-Grünblindheit)
  • Einsprachigkeit innerhalb der Internetseiten (Screenreader)
Abweichend von den allgemeingültigen Regeln zur Erstellung barrierefreier Internetseiten werden auf "Juelich.de" Inhalte fremder Anbieter in der Regel in einem neuen, den Benutzereinstellungen entsprechendem Browserfenster geöffnet.

Für die freundliche und unkomplizierte Unterstützung bei dem Onlineprojekt "www.juelich.de" bedanken wir uns herzlich insbesondere bei folgenden Personen, Instituten und Firmen:

Forschungszentrum Jülich

  • Frau Dr. Sabine Hoefler-Thierfeldt
    JSC (Jülicher Supercomputing Centre)
  • Prof. Hans Ulrich Stegelmann
    IT Projektkoordination
    Institut für Bio- und Geowissenschaften
    Pflanzenwissenschaften (IBG-2)

LogicWorks

  • Dr. Andreas Eckhoff
  • Thomas Hingst
  • David Nowatchik
  • Thorsten Janser
  • Michael Mandt
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