Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Jülich (gemäß § 15 (1) a Hauptsatzung der Stadt Jülich), die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden durch Bereitstellung an dieser Stelle vollzogen.

• Öffentliche Zustellung Kienzel (23.01.2019)

• Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz 2019 (23.01.2019)

• Offenlage Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) mit seinen Anlagen ab dem 15.02.2019 bis zur Beschlussfassung durch den Rat (12.02.2019)

• Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich vom 11.02.2019 (12.02.2019)

• Ablauf der Ruhefrist und Einziehung von Reihengräbern auf dem Kommunalfriedhof in Jülich vom 05.02.2019 (12.02.2019)

• Ablauf der Ruhefrist und Einziehung von Reihengräbern auf dem Kommunalfriedhof in Stetternich vom 05.02.2019 (12.02.2019)

• Ablauf Nutzungsrecht für Grabstätten auf den Kommunalfriedhöfen Jülich und Kirchberg vom 05.02.2019 (12.02.2019)

• Hinweis auf die Vernachlässigung der Grabpflege auf dem Kommunalfriedhof in Jülich vom 05.02.2019 (12.02.2019)

• Recht auf Einsicht in die Daten des Bürgermeisters sowie der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger/-innen nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz Nordrhein-Westfalen vom 11.02.2019 (12.02.2019)

• Satzungüber die Festsetzung der Steuersätze für die Grund-und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich vom 18.02.2019 (20.02.2019)

• Öffentliche Zustellung Otten - Festsetzung der Ersatzvornahme (20.02.2019)

• Ladung vom 31.01.2019 zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes Hambach-West und der neuen Feldeinteilung zum Erlass der 1. Ergänzungsanordnung zur vorläufigen Besitzeinweisung (22.0.02.2019)

Ansprechpartner:
Amt für Rats- und Rechtsangelegenheiten
Stefan Mersch
Tel. 02461 63-376, SMersch@juelich.de