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Aktuelles


10.06.2021 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bild: Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich
Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich

27.06.2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich

Am Donnerstag, dem 17.06.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Anfragen

3. Antrag 13/2021 (SPD) - Schlossplatz für alle Generationen

4. Antrag 23/2021 (SPD) - Bau eines Parkplatzes auf dem Gelände der Sportanlagen Rurauenstraße

5. Antrag 24/2021 (CDU) - Verfahren zur Vergabe von Grundstücken

6. Mobilitätskonzept

7. Bewerbung der Stadt Jülich als Gastgeberstadt im Rahmen des Host Town Program der Special Olympic World Games im Juni 2023

8. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021

9. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 05.02.2021 über die überörtliche Prüfung im Jahr 2020

10. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013

11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters

12. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021

13. Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

c) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

14. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße“

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

c) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB

15. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“

a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2020

b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

16. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“

a) Erneuter Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen

b) Erneuter Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“

c) Erneuter Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage

d) Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

17. Flächennutzungsplanänderung Kirchberg "Pferdewiese im Rurfeld"

a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses der Flächennutzungsplanänderung Kirchberg „Pferdebetrieb im Rurfeld“ vom 25.06.2020

b) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

c) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

d) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

e) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

f) Ergebnis aus der Behörden und TÖB-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Wdh)

g) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Wdh)

h) Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung

18. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Anfragen

3. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021

4. Umsetzung "Masterplan / Leistungsstufe 0" der baulichen Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplans

5. Erteilung Erbbaurecht an dem Grundstück Schwanenteich

6. Verschiedenes

Ratsinformationssystem:

https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfv59LKxN7PRxT3hUnZ7gBU

Stellenausschreibung Bürgerbüro

Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter

(w/m/d)

Fußgängerbrücke Kirchberger Straße

Gesperrt bis 26.06.2021

Museum Zitadelle startet in die neue Saison

ab 20. Juni 2021

Rund um den Barmener See

Erholung in der Natur braucht Regeln zum Schutz der Natur

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport

21.06.2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich

Sitzung des Stadtrates

23.06.2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich

Klimaschutzpreis 2021

Klimaschutzpreis 

Sperrung L241 Merscher Höhe, Jülich außerorts

18. - 29.06.2021

Versteigerung von Fundsachen

26.06.2021, ab 14 Uhr

Kunsthandwerkerinnenmarkt verschoben

Verlegung auf den 25. und 26. September


10.06.2021 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bild: Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich
Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich

27.06.2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich

Am Donnerstag, dem 17.06.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Anfragen

3. Antrag 13/2021 (SPD) - Schlossplatz für alle Generationen

4. Antrag 23/2021 (SPD) - Bau eines Parkplatzes auf dem Gelände der Sportanlagen Rurauenstraße

5. Antrag 24/2021 (CDU) - Verfahren zur Vergabe von Grundstücken

6. Mobilitätskonzept

7. Bewerbung der Stadt Jülich als Gastgeberstadt im Rahmen des Host Town Program der Special Olympic World Games im Juni 2023

8. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021

9. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 05.02.2021 über die überörtliche Prüfung im Jahr 2020

10. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013

11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters

12. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021

13. Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

c) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

14. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße“

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

c) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB

15. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“

a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2020

b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

16. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“

a) Erneuter Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen

b) Erneuter Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“

c) Erneuter Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage

d) Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

17. Flächennutzungsplanänderung Kirchberg "Pferdewiese im Rurfeld"

a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses der Flächennutzungsplanänderung Kirchberg „Pferdebetrieb im Rurfeld“ vom 25.06.2020

b) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

c) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

d) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

e) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

f) Ergebnis aus der Behörden und TÖB-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Wdh)

g) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Wdh)

h) Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung

18. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen des Bürgermeisters

2. Anfragen

3. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021

4. Umsetzung "Masterplan / Leistungsstufe 0" der baulichen Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplans

5. Erteilung Erbbaurecht an dem Grundstück Schwanenteich

6. Verschiedenes

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