Pressemitteilungen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
27.06.2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich
Am Donnerstag, dem 17.06.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Antrag 13/2021 (SPD) - Schlossplatz für alle Generationen
4. Antrag 23/2021 (SPD) - Bau eines Parkplatzes auf dem Gelände der Sportanlagen Rurauenstraße
5. Antrag 24/2021 (CDU) - Verfahren zur Vergabe von Grundstücken
6. Mobilitätskonzept
7. Bewerbung der Stadt Jülich als Gastgeberstadt im Rahmen des Host Town Program der Special Olympic World Games im Juni 2023
8. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021
9. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 05.02.2021 über die überörtliche Prüfung im Jahr 2020
10. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013
11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters
12. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021
13. Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
14. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße“
a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
c) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB
15. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2020
b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
16. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“
a) Erneuter Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen
b) Erneuter Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“
c) Erneuter Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
d) Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
17. Flächennutzungsplanänderung Kirchberg "Pferdewiese im Rurfeld"
a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses der Flächennutzungsplanänderung Kirchberg „Pferdebetrieb im Rurfeld“ vom 25.06.2020
b) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
c) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
d) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
e) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
f) Ergebnis aus der Behörden und TÖB-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Wdh)
g) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Wdh)
h) Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung
18. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021
4. Umsetzung "Masterplan / Leistungsstufe 0" der baulichen Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplans
5. Erteilung Erbbaurecht an dem Grundstück Schwanenteich
6. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfv59LKxN7PRxT3hUnZ7gBU
Feuerwehr Jülich spendet Gerätschaften für die Ukraine
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Jobmesse im Brückenkopf-Park Jülich
Do, 25.04.2024, 12-16 Uhr
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Bewerbungen möglich bis 12.05.2024
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
27.06.2021, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich
Am Donnerstag, dem 17.06.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Antrag 13/2021 (SPD) - Schlossplatz für alle Generationen
4. Antrag 23/2021 (SPD) - Bau eines Parkplatzes auf dem Gelände der Sportanlagen Rurauenstraße
5. Antrag 24/2021 (CDU) - Verfahren zur Vergabe von Grundstücken
6. Mobilitätskonzept
7. Bewerbung der Stadt Jülich als Gastgeberstadt im Rahmen des Host Town Program der Special Olympic World Games im Juni 2023
8. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021
9. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 05.02.2021 über die überörtliche Prüfung im Jahr 2020
10. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013
11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters
12. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021
13. Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
14. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße“
a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
c) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB
15. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2020
b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
16. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“
a) Erneuter Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen
b) Erneuter Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“
c) Erneuter Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
d) Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
17. Flächennutzungsplanänderung Kirchberg "Pferdewiese im Rurfeld"
a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses der Flächennutzungsplanänderung Kirchberg „Pferdebetrieb im Rurfeld“ vom 25.06.2020
b) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
c) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
d) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
e) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
f) Ergebnis aus der Behörden und TÖB-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Wdh)
g) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Wdh)
h) Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung
18. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021
4. Umsetzung "Masterplan / Leistungsstufe 0" der baulichen Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplans
5. Erteilung Erbbaurecht an dem Grundstück Schwanenteich
6. Verschiedenes
Ratsinformationssystem:
https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfv59LKxN7PRxT3hUnZ7gBU
