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Aktuelles


10.07.2019 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Stadtrates

10. Juli, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus

Am Mittwoch, dem 10.07.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Antrag 07/2019 der UWG JÜL-Fraktion - Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich

5. Antrag 11/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Jülich

6. Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Stadt Jülich

7. Änderung der Benutzungssatzung des Stadtarchivs Jülich

8. Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs Jülich

9. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.04.1997: TOP 6 „Senkung des Zuschussbedarfs der Musikschule“ Ziffer 3, 1. Spiegelstrich

10. Gewährung eines Gehaltsvorschusses / Arbeitgeberdarlehens für die Mitarbeiter/-innen zur Anschaffung eines Fahrrades, E-Bikes oder Pedelecs

11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes sowie Entwicklung der Personalzu- und –abgänge

hier: Betrachtungszeitraum 01.07.2017 – 30.06.2018

12. Jahresbericht Schulsozialarbeit 2018

13. Jugendschutzveranstaltung Zeltdisco 2019

14. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2019 für den städt. Eigenanteil zur Errichtung von 3 Mobilstationen

15. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019

16. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2018

17. Interkommunales Gewerbegebiet Brainergy Park Jülich

hier: Öffentlich-rechtliche Zerlegungsvereinbarung

18. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Jülich GmbH

19. Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG für das Jahr 2018

20. Fachbeitrag Indeland 2.0 zur Regionalplanänderung

21. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich " Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergie "

a) Beitrittsbeschluss

22. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 9 " Am Buschweiher II "

Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

23. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 "Am Buschweiher II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

24. Bebauungsplan A 36 " Park Pasqualini"

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 (BauGB)

b) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB)

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

25. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB( Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB

c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB

d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

26. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Brainergy-Park Jülich GmbH

hier: Grundsatzbeschluss zur Finanzierung durch Bürgschaften und Gesellschafterdarlehen

5. Brainergy Park Jülich GmbH

hier: Bestellung des Jahresabschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018

6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Anteilserwerb der GREEN GmbH an der Windpark Eschweiler Beteiligungsgesellschaft mbH

7. Wirtschaftsplan 2019 der Jülicher Immobiliengesellschaft mbH

8. Neufassung des Vertrags mit dem Verein "Kultur im Bahnhof e.V." für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2024

9. Verschiedenes

Ratsinformationssystem: https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSy90l52KoWnJw5nvWCdskA

200. Ehrenamtskarte in Jülich vergeben

Bürgermeister Fuchs überreicht Karte

Kanalbauarbeiten „Am Aachener Tor“ in Jülich

Straßensperrungen ab 22. Juli erforderlich

7. Medientag von Senioren ins Netz

Wettbewerb mit Film, Fotoshow, Fotografie und Fotobuch

Land NRW bietet attraktive Eigenheimförderung

Eigenheimförderung

Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter im Bürgerbüro gesucht

Bewerbung bis 04.08.2019 möglich

Glasfaser-Ausbau im Königskamp startet

jülink verlängert Sommer-Special bis 30. August

Meisterlicher Empfang

Festakt 50 Jahre Fußball-Amateurmeisterschaft im Jülicher Rathaus

Mitarbeiterin / Mitarbeiter für den Bauhof gesucht

Bewerbungen bis 28.07.2019 möglich

Neubau der Brücke am Sportplatz Altenburg

5. August bis 31. Oktober

OPEN AIR KINO: 25 km/h

9. August, 21 Uhr, Bühne im Rosengarten im Brückenkopf-Park Jülich


10.07.2019 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Stadtrates

10. Juli, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus

Am Mittwoch, dem 10.07.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Antrag 07/2019 der UWG JÜL-Fraktion - Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich

5. Antrag 11/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Jülich

6. Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Stadt Jülich

7. Änderung der Benutzungssatzung des Stadtarchivs Jülich

8. Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs Jülich

9. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.04.1997: TOP 6 „Senkung des Zuschussbedarfs der Musikschule“ Ziffer 3, 1. Spiegelstrich

10. Gewährung eines Gehaltsvorschusses / Arbeitgeberdarlehens für die Mitarbeiter/-innen zur Anschaffung eines Fahrrades, E-Bikes oder Pedelecs

11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes sowie Entwicklung der Personalzu- und –abgänge

hier: Betrachtungszeitraum 01.07.2017 – 30.06.2018

12. Jahresbericht Schulsozialarbeit 2018

13. Jugendschutzveranstaltung Zeltdisco 2019

14. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2019 für den städt. Eigenanteil zur Errichtung von 3 Mobilstationen

15. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019

16. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2018

17. Interkommunales Gewerbegebiet Brainergy Park Jülich

hier: Öffentlich-rechtliche Zerlegungsvereinbarung

18. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Jülich GmbH

19. Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG für das Jahr 2018

20. Fachbeitrag Indeland 2.0 zur Regionalplanänderung

21. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich " Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergie "

a) Beitrittsbeschluss

22. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 9 " Am Buschweiher II "

Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

23. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 "Am Buschweiher II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

24. Bebauungsplan A 36 " Park Pasqualini"

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 (BauGB)

b) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB)

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

25. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB( Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB

c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB

d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

26. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Brainergy-Park Jülich GmbH

hier: Grundsatzbeschluss zur Finanzierung durch Bürgschaften und Gesellschafterdarlehen

5. Brainergy Park Jülich GmbH

hier: Bestellung des Jahresabschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018

6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Anteilserwerb der GREEN GmbH an der Windpark Eschweiler Beteiligungsgesellschaft mbH

7. Wirtschaftsplan 2019 der Jülicher Immobiliengesellschaft mbH

8. Neufassung des Vertrags mit dem Verein "Kultur im Bahnhof e.V." für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2024

9. Verschiedenes

Ratsinformationssystem: https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSy90l52KoWnJw5nvWCdskA

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