Pressemitteilungen
Sitzung des Stadtrates
10. Juli, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Mittwoch, dem 10.07.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Antrag 07/2019 der UWG JÜL-Fraktion - Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich
5. Antrag 11/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Jülich
6. Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Stadt Jülich
7. Änderung der Benutzungssatzung des Stadtarchivs Jülich
8. Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs Jülich
9. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.04.1997: TOP 6 „Senkung des Zuschussbedarfs der Musikschule“ Ziffer 3, 1. Spiegelstrich
10. Gewährung eines Gehaltsvorschusses / Arbeitgeberdarlehens für die Mitarbeiter/-innen zur Anschaffung eines Fahrrades, E-Bikes oder Pedelecs
11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes sowie Entwicklung der Personalzu- und –abgänge
hier: Betrachtungszeitraum 01.07.2017 – 30.06.2018
12. Jahresbericht Schulsozialarbeit 2018
13. Jugendschutzveranstaltung Zeltdisco 2019
14. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2019 für den städt. Eigenanteil zur Errichtung von 3 Mobilstationen
15. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019
16. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2018
17. Interkommunales Gewerbegebiet Brainergy Park Jülich
hier: Öffentlich-rechtliche Zerlegungsvereinbarung
18. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Jülich GmbH
19. Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG für das Jahr 2018
20. Fachbeitrag Indeland 2.0 zur Regionalplanänderung
21. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich " Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergie "
a) Beitrittsbeschluss
22. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 9 " Am Buschweiher II "
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
23. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 "Am Buschweiher II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
24. Bebauungsplan A 36 " Park Pasqualini"
a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 (BauGB)
b) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB)
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
25. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB( Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB
d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
26. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Brainergy-Park Jülich GmbH
hier: Grundsatzbeschluss zur Finanzierung durch Bürgschaften und Gesellschafterdarlehen
5. Brainergy Park Jülich GmbH
hier: Bestellung des Jahresabschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018
6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Anteilserwerb der GREEN GmbH an der Windpark Eschweiler Beteiligungsgesellschaft mbH
7. Wirtschaftsplan 2019 der Jülicher Immobiliengesellschaft mbH
8. Neufassung des Vertrags mit dem Verein "Kultur im Bahnhof e.V." für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2024
9. Verschiedenes
Ratsinformationssystem: https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSy90l52KoWnJw5nvWCdskA
Feuerwehr Jülich spendet Gerätschaften für die Ukraine
Den Transport in das Krisengebiet organisiert erneut die Firma Agilis Jettenders GmbH
Jobmesse im Brückenkopf-Park Jülich
Do, 25.04.2024, 12-16 Uhr
Modernste Technik für die Wirbelsäulenchirurgie
Das Krankenhaus Jülich investiert in ein Hochleistungsmikroskop und neue Instrumente
Veranstaltungskalender
Mai 2024
„Tierisch was los“ - Eine Ausstellungsführung im Dialog mit Robert Jansen, Regionalforstamtsleiter Rureifel
7. Mai 2024, 19 Uhr
Das Museum steht zukünftig Kopf am Minimontag
Erster Termin Montag 6. Mai, 10 - 12 Uhr
Im Bauordnungsamt ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter zu besetzen
Bewerbungen möglich bis 12.05.2024
Start-Up „The Future Drive“ nimmt Ladesäulen auf dem Parkdeck in Betrieb
16 Ladepunkte
Ein Ausflug zur Historischen Stadthalle in Wuppertal
Ein Angebot für Jülicher Seniorinnen und Senioren
Pedelec- und E-Bike-Training für Seniorinnen und Senioren
16.05.2024, 10 Uhr
Sitzung des Stadtrates
10. Juli, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Mittwoch, dem 10.07.2019, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Antrag 07/2019 der UWG JÜL-Fraktion - Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Bürgers für die Ausschüsse der Stadt Jülich
5. Antrag 11/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Jülich
6. Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Stadt Jülich
7. Änderung der Benutzungssatzung des Stadtarchivs Jülich
8. Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs Jülich
9. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 17.04.1997: TOP 6 „Senkung des Zuschussbedarfs der Musikschule“ Ziffer 3, 1. Spiegelstrich
10. Gewährung eines Gehaltsvorschusses / Arbeitgeberdarlehens für die Mitarbeiter/-innen zur Anschaffung eines Fahrrades, E-Bikes oder Pedelecs
11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes sowie Entwicklung der Personalzu- und –abgänge
hier: Betrachtungszeitraum 01.07.2017 – 30.06.2018
12. Jahresbericht Schulsozialarbeit 2018
13. Jugendschutzveranstaltung Zeltdisco 2019
14. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2019 für den städt. Eigenanteil zur Errichtung von 3 Mobilstationen
15. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019
16. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2018
17. Interkommunales Gewerbegebiet Brainergy Park Jülich
hier: Öffentlich-rechtliche Zerlegungsvereinbarung
18. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Jülich GmbH
19. Wirtschaftsförderungsbericht der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG für das Jahr 2018
20. Fachbeitrag Indeland 2.0 zur Regionalplanänderung
21. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich " Ausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergie "
a) Beitrittsbeschluss
22. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 9 " Am Buschweiher II "
Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
23. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 "Am Buschweiher II" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
24. Bebauungsplan A 36 " Park Pasqualini"
a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 (BauGB)
b) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB)
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
25. Bebauungsplan Nr. A 45 "Windkraftzone 20 südl. Bourheim"
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB( Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 BauGB
d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
26. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Brainergy-Park Jülich GmbH
hier: Grundsatzbeschluss zur Finanzierung durch Bürgschaften und Gesellschafterdarlehen
5. Brainergy Park Jülich GmbH
hier: Bestellung des Jahresabschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018
6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Anteilserwerb der GREEN GmbH an der Windpark Eschweiler Beteiligungsgesellschaft mbH
7. Wirtschaftsplan 2019 der Jülicher Immobiliengesellschaft mbH
8. Neufassung des Vertrags mit dem Verein "Kultur im Bahnhof e.V." für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2024
9. Verschiedenes
Ratsinformationssystem: https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSy90l52KoWnJw5nvWCdskA
