Pressemitteilungen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
28. September 2020, 18.30 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Montag, dem 28.09.2020, 18:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anregung 06/2020 –Computersimulation bei Baumaßnahmen im Denkmalbereich
5. Anregung 07/2020 - Besetzung der Amtsleitung der Unteren Denkmalbehörde
6. Antrag 14/2020 (CDU) - Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge
7. Antrag 15/2020 (B90/Die Grünen) - Haushaltsmittel zur Bekämpfung/Eindämmung des Eichenprozessionsspinners
8. Antrag 18/2020 (CDU) - Bestattungskultur
9. Antrag 19/2020 (CDU) - Müllsammelaktion
10. Informationsmaterial zu den Auswirkungen von privatem Feuerwerk
11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes
12. Bericht zum Gleichstellungsplan
13. Personalanforderung für die Feuerwache Jülich
14. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2019
15. Neuregelung des Umsatzsteuerrechts im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Körperschaften
hier: Verlängerung des Optionszeitraumes
16. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012
17. Stellungnahme der Stadt Jülich zum Ersten Planentwurf Regionalplan Köln Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)
18. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für die Umgestaltung von Schlossplatz, Marktplatz und Kirchplatz
19. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für eine Machbarkeitsstudie Bürgerforum
20. Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW
21. Einrichtung einer neuen Busverbindung (Antrag 13/2019 der Dorfgemeinschaft Zukunft Kirchberg e. V.)
hier: Stellungnahme des Kreises Düren
22. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen „Baugebiet Meyburginsel“, Jülich
hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss Bechluss
23. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr.10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
24. Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
25. Bebauungsplan Nr. A 23 „Wohnpark Jan-van-Werth-Straße“
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.11.2019
b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
26. Bebauungsplan Güsten Nr.10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“ Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
28. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
29. Bebauungsplan Stetternich Nr. 13 „Kosakengasse Ost"
a) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
30. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
5. Wirtschaftsplan 2020 der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG
6. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Aktualisierung Besicherungskonzept der Quantum GmbH durch Anpassung bestehender Patronatserklärungen
7. Verkauf eines Grundstücksteilfläche im Bereich Josef Hommen Straße
8. Ankauf von 2 Grundstücken in Broich und Welldorf zur Errichtung von Feuerwehrgerätehäusern
9. Betr.: Windkraftanlage Jülich-Güsten hier: Vertrag über die Nutzung der städtischen Wege-Flächen
10. Verschiedenes
Feuerwehr Jülich spendet Gerätschaften für die Ukraine
Den Transport in das Krisengebiet organisiert erneut die Firma Agilis Jettenders GmbH
Jobmesse im Brückenkopf-Park Jülich
Do, 25.04.2024, 12-16 Uhr
Modernste Technik für die Wirbelsäulenchirurgie
Das Krankenhaus Jülich investiert in ein Hochleistungsmikroskop und neue Instrumente
Veranstaltungskalender
Mai 2024
„Tierisch was los“ - Eine Ausstellungsführung im Dialog mit Robert Jansen, Regionalforstamtsleiter Rureifel
7. Mai 2024, 19 Uhr
Das Museum steht zukünftig Kopf am Minimontag
Erster Termin Montag 6. Mai, 10 - 12 Uhr
Im Bauordnungsamt ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter zu besetzen
Bewerbungen möglich bis 12.05.2024
Start-Up „The Future Drive“ nimmt Ladesäulen auf dem Parkdeck in Betrieb
16 Ladepunkte
Ein Ausflug zur Historischen Stadthalle in Wuppertal
Ein Angebot für Jülicher Seniorinnen und Senioren
Pedelec- und E-Bike-Training für Seniorinnen und Senioren
16.05.2024, 10 Uhr
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
28. September 2020, 18.30 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Montag, dem 28.09.2020, 18:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anregung 06/2020 –Computersimulation bei Baumaßnahmen im Denkmalbereich
5. Anregung 07/2020 - Besetzung der Amtsleitung der Unteren Denkmalbehörde
6. Antrag 14/2020 (CDU) - Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge
7. Antrag 15/2020 (B90/Die Grünen) - Haushaltsmittel zur Bekämpfung/Eindämmung des Eichenprozessionsspinners
8. Antrag 18/2020 (CDU) - Bestattungskultur
9. Antrag 19/2020 (CDU) - Müllsammelaktion
10. Informationsmaterial zu den Auswirkungen von privatem Feuerwerk
11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes
12. Bericht zum Gleichstellungsplan
13. Personalanforderung für die Feuerwache Jülich
14. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2019
15. Neuregelung des Umsatzsteuerrechts im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Körperschaften
hier: Verlängerung des Optionszeitraumes
16. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012
17. Stellungnahme der Stadt Jülich zum Ersten Planentwurf Regionalplan Köln Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)
18. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für die Umgestaltung von Schlossplatz, Marktplatz und Kirchplatz
19. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für eine Machbarkeitsstudie Bürgerforum
20. Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW
21. Einrichtung einer neuen Busverbindung (Antrag 13/2019 der Dorfgemeinschaft Zukunft Kirchberg e. V.)
hier: Stellungnahme des Kreises Düren
22. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen „Baugebiet Meyburginsel“, Jülich
hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss Bechluss
23. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr.10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
24. Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
25. Bebauungsplan Nr. A 23 „Wohnpark Jan-van-Werth-Straße“
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.11.2019
b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
26. Bebauungsplan Güsten Nr.10 „Repowering Wind“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“ Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
28. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“
a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
29. Bebauungsplan Stetternich Nr. 13 „Kosakengasse Ost"
a) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017
b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
30. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
5. Wirtschaftsplan 2020 der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG
6. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Aktualisierung Besicherungskonzept der Quantum GmbH durch Anpassung bestehender Patronatserklärungen
7. Verkauf eines Grundstücksteilfläche im Bereich Josef Hommen Straße
8. Ankauf von 2 Grundstücken in Broich und Welldorf zur Errichtung von Feuerwehrgerätehäusern
9. Betr.: Windkraftanlage Jülich-Güsten hier: Vertrag über die Nutzung der städtischen Wege-Flächen
10. Verschiedenes
