Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 28.09.2020, 18:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Anregung 06/2020 –Computersimulation bei Baumaßnahmen im Denkmalbereich

5. Anregung 07/2020 - Besetzung der Amtsleitung der Unteren Denkmalbehörde

6. Antrag 14/2020 (CDU) - Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge

7. Antrag 15/2020 (B90/Die Grünen) - Haushaltsmittel zur Bekämpfung/Eindämmung des Eichenprozessionsspinners

8. Antrag 18/2020 (CDU) - Bestattungskultur

9. Antrag 19/2020 (CDU) - Müllsammelaktion

10. Informationsmaterial zu den Auswirkungen von privatem Feuerwerk

11. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes

12. Bericht zum Gleichstellungsplan

13. Personalanforderung für die Feuerwache Jülich

14. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2019

15. Neuregelung des Umsatzsteuerrechts im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Körperschaften

hier: Verlängerung des Optionszeitraumes

16. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2012

17. Stellungnahme der Stadt Jülich zum Ersten Planentwurf Regionalplan Köln Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)

18. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für die Umgestaltung von Schlossplatz, Marktplatz und Kirchplatz

19. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2020 für eine Machbarkeitsstudie Bürgerforum

20. Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW

21. Einrichtung einer neuen Busverbindung (Antrag 13/2019 der Dorfgemeinschaft Zukunft Kirchberg e. V.)

hier: Stellungnahme des Kreises Düren

22. Abrechnung von Erschließungsbeiträgen „Baugebiet Meyburginsel“, Jülich

hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss Bechluss

23. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr.10 „Repowering Wind“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

24. Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

25. Bebauungsplan Nr. A 23 „Wohnpark Jan-van-Werth-Straße“

a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.11.2019

b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

26. Bebauungsplan Güsten Nr.10 „Repowering Wind“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

27. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“ Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

28. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 47 „Rübenstraße II“

a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

29. Bebauungsplan Stetternich Nr. 13 „Kosakengasse Ost"

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

30. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

5. Wirtschaftsplan 2020 der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG

6. Stadtwerke Jülich GmbH hier: Aktualisierung Besicherungskonzept der Quantum GmbH durch Anpassung bestehender Patronatserklärungen

7. Verkauf eines Grundstücksteilfläche im Bereich Josef Hommen Straße

8. Ankauf von 2 Grundstücken in Broich und Welldorf zur Errichtung von Feuerwehrgerätehäusern

9. Betr.: Windkraftanlage Jülich-Güsten hier: Vertrag über die Nutzung der städtischen Wege-Flächen

10. Verschiedenes