Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, dem 08.12.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2021

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Antrag 48/2021 (CDU/UWG/JÜL) - Sanierung der Rurbrücke

5. Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Informationsweitergabe durch die Verwaltung im Todesfall von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern ohne Angehörige

6. Antrag des Integrationsrates der Stadt Jülich zur Errichtung eines Waschraumes zur rituellen Waschung von muslimischen Verstorbenen

7. 30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

8. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2022

9. 43. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

10. Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge - Stellplatzablösesatzung -

11. 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

12. Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Haus- und Grundstücksnummern im Gebiet der Stadt Jülich

13. Jahresabschluss 2020 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

14. Jahresabschluss 2020 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich

15. Landeswettbewerb Mobil.NRW - Umgestaltung Große Rurstraße

16. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 11 „Sandweg West“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

17. Bebauungsplan Güsten Nr. 11 „Sandweg West“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

18. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Leitung des Amtes 30 - Amt für Rats- und Rechtsangelegenheiten

5. Regelung der Leitung des Amtes 61 - Bauplanungsamt

6. Regelung der Leitung des Bauordnungsamtes

7. Zurruhesetzung des Leiters des Amtes 32 - Ordnungsamt

8. Zurruhesetzung der Dezernatsleitung IV

9. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2022

10. Wirtschaftsplan der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG für das Jahr 2022

11. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Jülich GmbH für das Jahr 2022

12. Auftragsvergabe: Erstellung des Dorfentwicklungskonzepts-Begleitung durch ein Fachbüro

13. E-Ladesäuleninfrastruktur

14. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich-Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II"

hier: 1. Änderungsvertrag

15. Verschiedenes