Pressemitteilungen

Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, dem 23.06.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Antrag 13/2021 (SPD) - Schlossplatz für alle Generationen

5. Antrag 14/2021 (FDP) - Projekt "essbare Stadt"

6. Antrag 23/2021 (SPD) - Bau eines Parkplatzes auf dem Gelände der Sportanlagen Rurauenstraße

7. Mobilitätskonzept

8. Bewerbung der Stadt Jülich als Gastgeberstadt im Rahmen des Host Town Programm der Special Olympic World Games im Juni 2023

9. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 05.02.2021 über die überörtliche Prüfung im Jahr 2020

10. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2013

11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters

12. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021

13. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2021 für die Planung einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung von Schöfer-Ring / L 253

14. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2021 für den Bau einer Pumpstrack-Anlage

15. Beschluss der Haushaltssatzung 2021

16. Beteiligung des Kreises Düren an der Brainergy Park Jülich GmbH

17. Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

c) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

18. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 38 „Schneidersstraße“

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

b) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

c) Feststellungsbeschluss gem. § 10 BauGB

19. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“

a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.09.2020

b) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1, 2 u. 13a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung – in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017

c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

d) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

e) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

20. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“

a) Erneuter Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen

b) Erneuter Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“

c) Erneuter Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage

d) Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

21. Flächennutzungsplanänderung Kirchberg "Pferdewiese im Rurfeld"

a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses der Flächennutzungsplanänderung Kirchberg „Pferdebetrieb im Rurfeld“ vom 25.06.2020

b) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

c) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

d) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

e) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

f) Ergebnis aus der Behörden und TÖB-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Wdh)

g) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Wdh)

h) Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung

22. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Umsetzung "Masterplan / Leistungsstufe 0" der baulichen Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplans

5. Verschiedenes

Ratsinformationssystem:

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