Pressemitteilungen

Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, dem 16.05.2024, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohneranfragen

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.03.2024

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Anfragen

5. Anträge

5.1 Antrag 02/2024 (SPD) - Bezahlbarer Wohnraum

5.2 Antrag 03/2024 (SPD) - Benennung stellvertretender sachkundiger Bürger für die Ausschüsse KDSW und JuFISSS

5.3 Antrag 05/2024 (CDU) - Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Bürgers

5.4 Antrag 06/2024 (UWG/JÜL) - Benennung eines weiteren stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den KDSW

5.5 Antrag 07/2024 (UWG/JÜL) - Unterbringung von Flüchtlingen

5.6 Antrag 08/2024 (UWG Jül) - Nachbesetzung persönlicher Stellvertreter im Aufsichtsrat Stadtwerke Jülich GmbH

5.7 Antrag 09/2024 (UWG Jül) - Nachbesetzung im Aufsichtsrat Brainergy-Park Jülich GmbH

6. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

7. Auflösung der FDP-Fraktion

8. Bestellung der neuen Mitglieder des Umweltbeirates

9. Musikschule - Anpassung der Schulordnung inkl. Gebührenerhöhung

10. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Jahre 2024 und 2025

11. Errichtung eines Fußgängerüberweges Nordstraße

12. Übernahme der bestehenden (Alt-)Aktenregistraturen im Zuge der Rathausverlagerung durch das Stadtarchiv

13. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2021 (Bilanzstichtag 31.12.2021)

14. Neuland Hambach GmbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

15. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH

hier: Geschäftsführungsangelegenheiten

16. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.03.2024

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Quantum GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Ergänzung zum Besicherungssystem der Quantum GmbH

5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Übernahme von Geschäftsanteilen durch die Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH

6. SEG Jülich

hier: Bestellung einer Prokuristin

7. Krankenhaus Jülich GmbH

8. Umsetzung der an die Stadt erteilten Zuwendungsbescheide für die Errichtung von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern

9. Verlängerung des Vertrags mit dem Verein "Kultur im Bahnhof e.V." für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2029

10. Verschiedenes

Unterlagen zur Sitzung:

https://ratsinfo.juelich.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcJzVzFnWgBfVo6IQWpl1eg