Pressemitteilungen
Sitzung des Stadtrates am 05.03.2026
05.03.2026, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 05.03.2026, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschiften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025
1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anträge
4.1 Antrag 02/2026 (UWG JÜL) - Benennung eines stellvertretenden sachkundigen
Bürgers für die Ausschüsse PUB und JuFISSS
4.2 Antrag 07/2026 (CDU/ UWG JÜL) - Neubau der Rurbrücken Kirchberger Straße
und am Schwimmbad
5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im
Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
6. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (29.03.), des Weinfestes (12.07.), des Erntedankfestes (27.09) und der Feierlichkeiten Jülich im Advent/Weihnachtsmarkt (06.12.)
7. Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters und Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Jülich Bezug: Antrag 5/2026 (CDU / UWG JÜL)
8. Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates für die Amtsperiode 2026-2028
9. Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und deren Vertretung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
10. Einreichungen im Förderangebot "Klimaanpassung im Rheinischen Revier – Attraktives und resilientes Lebensumfeld gemeinsam gestalten" im Rahmen von "REVIER.GESTALTEN"
11. Übernahme der Nutzungsgebühren des Jülicher Wassersportvereins, der DLRG sowie der Behinderten Sportgemeinschaft für die Nutzung von Hallenbädern benachbarter Kommunen für das Jahr 2026.
12. Beschluss über den von einer Fachfirma unter Beteiligung des Ordnungsamtes und der Feuerwehr gemäß § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) fortgeschriebene Brandschutzbedarfsplan der Stadt Jülich
13. Änderung der Alttextilsammlung im Stadtgebiet Jülich;
Ermächtigung zum Abschluss einer delegierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Verwertung von Textilabfällen
14. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2025
15. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
16. Jahresabschluss der Brainergy Park Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
17. Jahresabschluss der Krankenhaus Jülich Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
18. Beteiligung bei Vorhaben über 7 WEA der Firma BMR bei Jülich-Lich Steinstraß
hier: Einvernehmen der Gemeinde gemäß §36 BauGB
19. Beteiligung bei Vorhaben über 4 WEA der Stadtwerke Jülich GmbH bei Jülich-Lich Steinstraß
hier: Einvernehmen der Gemeinde gemäß §36 BauGB
20. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Welldorf Nr. 9 „Hinter der Molkerei“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss über die Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
21. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025
1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Dauerhafte Übertragung der Leitung des Dezernates III sowie des Amtes 66 -
Tiefbauamt
5. Antrag 06/2026 (SPD) - Villa Buth
6. Verschiedenes
7. Schaffung einer Übergangs-/Zwischenlösung zur Unterbringung der Verwaltung
hier: Finalisierung und Abschluss Kaufvertrag
Bezug: Vorlage Nr. 254/2024 und 315/2025
Unterlagen im Ratsinformationssystem:
Eingeschränkter Dienstbetrieb beim Bürgerbüro der Stadt Jülich aufgehoben
Bürgerbüro nimmt Betrieb wieder auf
Stadt Jülich stärkt Feuerwehr mit moderner Drehleiter und neuem Kleineinsatzfahrzeug
Feierliche Fahrzeugübergabe am 19. Februar 2026 – Investition der Stadt Jülich in Leistungsfähigkeit und Sicherheit der Feuerwehr Jülich
8. Internationales Frauenfrühstück
Multikultureller Austausch und ein Gefühl der Gemeinschaft
Bücherei-Sternchen in der Stadtbücherei Jülich
März - Dezember 2026
Die Jülis feiern ein Fest
Stadtwerke Jülich veröffentlichen zum Jubiläum eine eigene Kinderbuchreihe
Hilfsgüter aus Jülich für die Ukraine
Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Kamjanske nahm Hilfgüter in Jülich entgegen
Kulturfahrt nach Mönchengladbach
"Getanzte Bilder" am 8. Mai 2026 im Theater Mönchengladbach
Stadt Jülich sagt Danke für jahrelanges Engagement
Feierliche Verabschiedung im Neuen Rathaus
Unterstützung für die „Kleinen Hände“
Der Betriebsrat des Krankenhauses Jülich spendet den Erlös seines Adventstreffens
Zwischen den Zeilen - Restart
Teilnehmende für generationsübergreifendes Projekt gesucht!
Sitzung des Stadtrates am 05.03.2026
05.03.2026, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 05.03.2026, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen
Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschiften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025
1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anträge
4.1 Antrag 02/2026 (UWG JÜL) - Benennung eines stellvertretenden sachkundigen
Bürgers für die Ausschüsse PUB und JuFISSS
4.2 Antrag 07/2026 (CDU/ UWG JÜL) - Neubau der Rurbrücken Kirchberger Straße
und am Schwimmbad
5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im
Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
6. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (29.03.), des Weinfestes (12.07.), des Erntedankfestes (27.09) und der Feierlichkeiten Jülich im Advent/Weihnachtsmarkt (06.12.)
7. Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters und Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Jülich Bezug: Antrag 5/2026 (CDU / UWG JÜL)
8. Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates für die Amtsperiode 2026-2028
9. Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und deren Vertretung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
10. Einreichungen im Förderangebot "Klimaanpassung im Rheinischen Revier – Attraktives und resilientes Lebensumfeld gemeinsam gestalten" im Rahmen von "REVIER.GESTALTEN"
11. Übernahme der Nutzungsgebühren des Jülicher Wassersportvereins, der DLRG sowie der Behinderten Sportgemeinschaft für die Nutzung von Hallenbädern benachbarter Kommunen für das Jahr 2026.
12. Beschluss über den von einer Fachfirma unter Beteiligung des Ordnungsamtes und der Feuerwehr gemäß § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) fortgeschriebene Brandschutzbedarfsplan der Stadt Jülich
13. Änderung der Alttextilsammlung im Stadtgebiet Jülich;
Ermächtigung zum Abschluss einer delegierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Verwertung von Textilabfällen
14. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2025
15. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde
16. Jahresabschluss der Brainergy Park Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
17. Jahresabschluss der Krankenhaus Jülich Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
18. Beteiligung bei Vorhaben über 7 WEA der Firma BMR bei Jülich-Lich Steinstraß
hier: Einvernehmen der Gemeinde gemäß §36 BauGB
19. Beteiligung bei Vorhaben über 4 WEA der Stadtwerke Jülich GmbH bei Jülich-Lich Steinstraß
hier: Einvernehmen der Gemeinde gemäß §36 BauGB
20. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Welldorf Nr. 9 „Hinter der Molkerei“
a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)
b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschluss über die Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
21. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften
1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025
1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025
1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Dauerhafte Übertragung der Leitung des Dezernates III sowie des Amtes 66 -
Tiefbauamt
5. Antrag 06/2026 (SPD) - Villa Buth
6. Verschiedenes
7. Schaffung einer Übergangs-/Zwischenlösung zur Unterbringung der Verwaltung
hier: Finalisierung und Abschluss Kaufvertrag
Bezug: Vorlage Nr. 254/2024 und 315/2025
Unterlagen im Ratsinformationssystem:
