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Rats- und Ausschussinformationen 2007

Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung Niederschrift
12.02.2007 Mitteilungen; Anfragen; Vertreter der Stadt Jülich in Schulkonferenzen anl. Wahl Schulleiterin/Schulleiters sowie deren Stellvertreter; Übernahme Eigenanteile für Lernmittel; Jahresrechnung 2006; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauleitplanung: 2. und 3. Abrundungssatzung für den Ortsteil Barmen; Änderung Flächennutzungsplan "Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Sanierungssatzung Brückenkopf-Park; Ausschreibung Abfallentsorgung; "Der Grüne Punkt"
22.03.2007 Mitteilungen; Anfragen; Elternbeteiligung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule; Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2007
03.05.2007 Mitteilungen; Anfragen; Beratung Entwurf Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 einschl. Haushaltssicherungskonzept: Übernahme der Eigenanteile für Lernmittel; Personalsituation 2007; Aufhebung Einstellungsstoppbeschluss; Ausbildungsplätze 2008; Änderung Flächennutzungsplan "Solarkraftwerk Königskamp III"
08.05.2007  
15.05.2007 Mitteilungen; Anfragen; 3. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung; Änderung Hono-rarordnung und Entgeltordnung für die Volkshochschule; Bauleitplanung: Bebauungsplan Koslar Nr. 8 "Sportanlagen"; Änderung Flächennutzungsplan zum Bebauungsplan Nr. 95 "Am Ellebach"; Änderung Flächennutzungsplan zum Bebauungsplan Koslar Nr. 22 "Rathausstraße"; Bebauungsplan Koslar Nr. 22 "Rathausstraße"; Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstraße 1"; Bebauungsplan Kirchberg Nr. 1 "Im Knüppelchen"; Zuschussbedarf Kinder- und Jugendmusikschule sowie Änderung der Musikschulordnung; Spielplatzbedarfsplanung; Verlagerung Jugendheim; Mehrzweckraum Kindertageseinrichtung Purzelbaum in Broich; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beschaffung von Mobiliar; Dachsanierung Päd. Zentrum Gymnasium Zitadelle; Sanierung Parkdeck Tiefgarage - Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt; Neubau Sportplatz in Koslar; Ferienspiele im städtischen Jugendheim; 1-€-Jobs bei der Stadt Jülich; Schlussbericht Rechnungsprüfungsausschuss über die Prüfung der Jahresrechnung 2005; Anregung/Beschwerde betr. Gestaltung der Rückseite der Verwarnungshinweiskarte; Anregung/Beschwerde betr. Zustand des Jüdischen Friedhofs in Jülich; Beratung Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts
09.07.2007 Mitteilungen; Anfragen; "Initiative gegen Schwerlastverkehr obere Vogelstange" - Wiederherstellung der oberen Vogelstange als Sackgasse
12.09.2007 Mitteilungen; Anfragen; Anregung/Beschwerde "Förderverein für die KiTa Sternschnuppe in Jülich e.V." betr. Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Erlass einer neuen Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen; Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich; Weiterentwicklung des Parkkonzeptes in der Innenstadt; 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich; Einführung NKF - Bericht der Verwaltung; Finanzbericht 2007; Wegfall der Schulbezirke zum Schuljahr 2008/09; "Kein Kind ohne Mahlzeit"; Wasserverbrauch auf Sportplätzen; Bebauungspläne: Nr. 9 "Westlicher Buchenweg", 1. vereinfachte Änderung; Nr. 95 "Am Ellebach", 3. Änderung; Koslar Nr. 23 "Bebauung alter Sportplatz"; Abrechnung Erschließungsbeiträge Bebauungsplangebiet 77 Ulmenweg "Ulmenweg"; Abrechnung von Kostenerstattungsbeiträgen für Maßnahmen für den Naturschutz - Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3 "Huthmacher Straße"; Abrechnung Erschließungsbeiträge: Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3, Huthmacher Straße, "Cremanns-Gasse" und Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3, Huthmacher Straße, "Luise-Kückhoven-Straße"; EuRegionale 2008 Grünroute; Altersteilzeit bei der Stadtverwaltung Jülich; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Übernahme von Bürgschaften für die Stadtwerke Jülich GmbH
08.11.2007 Mitteilungen; Anfragen; 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken; Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; Änderung Flächennutzungsplan zum Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk"; Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk"; Neubau Sportplatz und Sportlerheim Koslar; Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses; Übernahme der Kosten für den Erwerb der Führerscheine Klasse C bei der Freiw. Feuerwehr Jülich; Bürgerantrag Nr. 5/2007 der "Interessengemeinschaft Lindenallee"; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2007: a) Beschaffung eines Pritschenwagens im Abwasserbereich, b) Austausch der Hebeanlage im ehemaligen Kreishaus
03.12.2007 Mitteilungen; Anfragen; Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich; 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Jülich; Erlass einer neuen Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Jülich; Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich; Neufassung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich; Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2007 für die Sanierung des Vordachs der Bürgerhalle Lich-Steinstraß; Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln bei der Haushaltsstelle 1.0600.71300 "Umlage an die KDVZ"



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