Pressemitteilungen

Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, dem 15.05.2025, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.12.2024

1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 10.02.2025

1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 12.03.2025

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Lich-Steinstraß

5. Anträge

5.1 Antrag 13/2025 (UWG JÜL) - Einrichtung einer Dorfentwicklungs- u. Bürgerhallenkommission

5.2 Antrag 17/2025 (UWG/JÜL) – Besichtigung Hallenbad

5.3 Antrag 18/2025 (UWG/JÜL) – Lehrschwimmbecken Welldorf

5.4 Antrag 19/2025 (UWG/JÜL) – Erstellung des Baumkatasters /Zusatzantrag

5.5 Antrag 20/2025 (B90/Die Grünen) –Benennung von zusätzlichen stellv. Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

5.6 Antrag 21/2025 (CDU) - Teilnahme am Programm "NKK - Natürlicher Klimaschutz in Kommunen"

6. 2. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Jülich zu wählenden Mitglieder

7. Einreichung der Antragsunterlagen für die Dorfplätze Selgersdorf und Merzenhausen in das Förderprogramm "Struktur- Dorfentwicklung" 2025

8. Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

9. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2024

10. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 „Am Buschweiher II“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.12.2024

1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 10.02.2025

1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 12.03.2025

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Jülich

5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der RWE Neuland Erneuerbare Energien GmbH &. Co. KG. über die Neuland Hambach GmbH

hier: Erwerb des PV-Teilprojektes Niederzier

6. Krankenhaus Jülich GmbH

7. Verschiedenes

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