Pressemitteilungen
Sitzung des Stadtrates
18.12.2025, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 18.12.2025, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.11.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anträge
5. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich am 14.09.2025
6. Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich am 14.09.2025
7. Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich am 14.09.2025
8. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 26.08.2014 (Stand 07.09.2023)
9. 34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
10. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
11. 48. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich vom 01.09.1999
13. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2026
14. Wahl der Ausschussmitglieder – Ergänzung des einheitlichen Wahlvorschlags der konstituierenden Ratssitzung
15. Benennung von sachkundigen Einwohnern und Sachverständigen sowie deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
16. Bestellung von Ratsmitgliedern in den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ehemals „Integrationsrat“)
17. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für KDSW und JUFISSS
18. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
hier: Ertüchtigung des Sportplatzes Stetternich
19. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
hier: Ertüchtigung der Sporthalle Zitadelle
20. Finanzbericht zum 30.11.2025 und überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln bei den Personalaufwendungen im Haushalt 2025
21. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2026
22. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2024
23. Jahresabschluss der Neuland Hambach GmbH für das Geschäftsjahr 2024
24. Jahresabschluss der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co KG für das Wirtschaftsjahr 2024
25. Krankenhaus Jülich GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und Entsendung in den Aufsichtsrat
26. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Confer-IT GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Austritt und Aufnahme von Gesellschaftern
27. InHK Jülich Innenstadt – Fortführung der Gesamtmaßnahme; Antrag STEP 2026 mit Festlegung der Förderobergrenze
hier: Notwendiger Änderungsantrag wg. Erhöhung des Baupreisindexes auf 9 %
28. InHK Jülich, Maßnahme 2.3.11 Freiraum- und Lichtkonzept
29. Aufstockung Containeranlagen in Güsten und Mersch
30. Bebauungsplan Stetternich Nr. 11 „An der Kölner Landstraße“
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
31. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.11.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Weiterführung der Stellen des Strukturwandelmanagements
5. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2026
6. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2026
7. Wirtschaftsplan der Neuland Hambach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2026
8. Wirtschaftsplan der Krankenhaus Jülich GmbH für das Jahr 2026
9. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG (SEG Jülich) für das Jahr 2026
10. Brainergy Park Jülich GmbH
hier: Umwidmung einer Bürgschaft
11. Heckfeldbrücke;
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
12. Verschiedenes
Unterlagen im Ratsinformationssystem
Kino: Lolita lesen in Teheran
26. & 27.01.2026, jeweils um 20 Uhr, Kuba
Konzert: Lowknox und Vynter
31.01.2026, 20 Uhr, Kuba
Jugendschutzveranstaltung an Weiberfastnacht
12.02.2026, 12.12 Uhr, Halle im KUBA
„Eine Investition in die Sicherheit und in die Zukunft unserer Stadt“
Feierliche Einweihung des erweiterten und sanierten Feuerwehrgerätehauses Kirchberg
Demenz verstehen
Jülicher Gesundheitsstunde informiert über Formen, Diagnose, Prävention und Therapie
Erste Stolpersteine in Jülich
Gunter Demnig kommt nach Jülich
Die wilden Jahre
Susanne Goga liest in der VHS Jülicher Land aus ihrem neuen Roman, erschienen am 12.11.2025
Filmfrühstück: Die große Stille
22.01.2026, 9:30 Uhr Frühstück und 10:30 Uhr Filmbeginn, Kuba
Kino: Mit Liebe und Chansons
19. & 20.01.2026, jeweils um 20 Uhr, Kuba
Kino: Zoomania 2
19. & 20.01.2026, jeweils 17 Uhr, Kuba
Sitzung des Stadtrates
18.12.2025, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 18.12.2025, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.11.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anträge
5. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich am 14.09.2025
6. Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich am 14.09.2025
7. Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich am 14.09.2025
8. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 26.08.2014 (Stand 07.09.2023)
9. 34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
10. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
11. 48. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich vom 01.09.1999
13. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 12.02.2026
14. Wahl der Ausschussmitglieder – Ergänzung des einheitlichen Wahlvorschlags der konstituierenden Ratssitzung
15. Benennung von sachkundigen Einwohnern und Sachverständigen sowie deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich
16. Bestellung von Ratsmitgliedern in den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ehemals „Integrationsrat“)
17. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für KDSW und JUFISSS
18. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
hier: Ertüchtigung des Sportplatzes Stetternich
19. Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
hier: Ertüchtigung der Sporthalle Zitadelle
20. Finanzbericht zum 30.11.2025 und überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln bei den Personalaufwendungen im Haushalt 2025
21. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2026
22. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2024
23. Jahresabschluss der Neuland Hambach GmbH für das Geschäftsjahr 2024
24. Jahresabschluss der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co KG für das Wirtschaftsjahr 2024
25. Krankenhaus Jülich GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und Entsendung in den Aufsichtsrat
26. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Confer-IT GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH
hier: Austritt und Aufnahme von Gesellschaftern
27. InHK Jülich Innenstadt – Fortführung der Gesamtmaßnahme; Antrag STEP 2026 mit Festlegung der Förderobergrenze
hier: Notwendiger Änderungsantrag wg. Erhöhung des Baupreisindexes auf 9 %
28. InHK Jülich, Maßnahme 2.3.11 Freiraum- und Lichtkonzept
29. Aufstockung Containeranlagen in Güsten und Mersch
30. Bebauungsplan Stetternich Nr. 11 „An der Kölner Landstraße“
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
31. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.11.2025
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Weiterführung der Stellen des Strukturwandelmanagements
5. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2026
6. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2026
7. Wirtschaftsplan der Neuland Hambach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2026
8. Wirtschaftsplan der Krankenhaus Jülich GmbH für das Jahr 2026
9. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG (SEG Jülich) für das Jahr 2026
10. Brainergy Park Jülich GmbH
hier: Umwidmung einer Bürgschaft
11. Heckfeldbrücke;
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
12. Verschiedenes
Unterlagen im Ratsinformationssystem
