Herzlich Willkommen in Jülich. Rathaus, Bürgerinformationen

Rats- und Ausschussinformationen 2006

Stadtrat
Tagesordnung Niederschrift
22.02.2006 Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen; Einwohneranfragen; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Grundbesitzabgaben; Anfragen; Wahl stellvertretende sachkundige Bürgerinnen und Bürgern; Benennung stellvertretendes Mitglied Aufsichtsrat Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH (SEG); Benennung stellvertretendes Mitglied Schulverbandsversammlung der Schirmerschule; Neuwahl Umweltbeirat; Änderung Entgeltordnung für VHS; Änderung öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG; Reduzierung Ratssitze, Abschaffung Ortsvorsteher Innenstadt, Zusammenlegung Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport mit Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales; Reduzierung der Zuwendung für die Fraktionsgeschäftsführung; Wegfall der zur Zeit nicht besetzten A 16 Stelle im Stellenplan; Bauleitplanung: Bebauungspläne Nr. 15 "Patterner Weg", Nr. 70.1 "Möhnewinkel/Lich-Steinstraß"; Abrundungssatzung Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren; Jahresrechnung 2005; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Unterbringung der Musikschule im neuen Gebäude der Schirmerschule; Räume GGS Ost für die offene Ganztagsschule; Aufhebung Einstellungsstoppbeschluss; Einwohneranfragen
06.04.2006 Erlass Haushaltssatzung Stadt Jülich 2006 einschließlich Anlagen; Einwohneranfragen; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Bauleitplanung: Bebauungspläne Nr. 1 "Holunderweg", 1. Änderung; Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse"; Koslar Nr. 8 "Steffensrott II", Teilabschnitt II, südlicher Teilbereich; Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Martinusstraße, Stetternich; Abrechnung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen für den Naturschutz - Bebauungsplangebiet Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause"; Abrechnung Erschließungsbeiträge Baugebiet "Auf der Klause I", Stetternich; Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2006; Jahresrechnung 2005; Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2005; Sportplatz Koslar; Verwaltungstrakt Realschule; Einwohneranfragen
18.05.2006 Einwohneranfragen; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; 3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Jülich; Bauleitplanung: 1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Merzenhausen; 1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Mersch, 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Meyburginsel"; Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End"; Abrechnung von Erschließungsbeiträgen in Jülich-Mersch, "Hahnengasse"; Einwohneranfragen
21.06.2006 Einführung und Verpflichtung Stadtverordneter Joachim Cormann; Einwohneranfragen; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Schülerjahreskarten im ÖPNV; Ergebnisse der Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie für PPP-Schulbauprojekte; 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Jülich; Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 3. Vereinfachte Änderung; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln - Rückzahlung vorfinanzierter Stadtanteil Umbau Altes Rathaus; Solarthermisches Kraftwerk; Einwohneranfragen
27.09.2006 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Bürgerbegehren Unabhängigen Wählergemein-schaft Jülichs Überparteiliche Liste zur Verkleinerung des Rates der Stadt Jülich (auch Antrag der SPD-Stadtratsfraktion); Wahl Ortsvorsteher/in Stadtteil Kirchberg; Wahl Mitglieder Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH; Benennung stellv. Mitglied Aufsichtsrat SEG; Bauleitplanung: Flächennutzungsplanänderung Bebauungsplan Nr. 56 "Landstraße", Bebauungsplan Nr. 56 "Landstraße", Sanierungssatzung Barmen Haus Overbach, Bebauungsplan Nr. 3 "Sportanlagen", Teilabschnitt 1 "Boxer", Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauerstraße 1", Bebauungsplan Nr. 19 "Bahnhof Jülich-Nord", 2. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Stetternich Nr. 2, 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 10 "Kastanienbusch"; Abrechnung Erschließungsbeiträge "Zum Rosental", Jülich-Welldorf; Abrechnung von Beiträgen gem. § 8 KAG im Bereich "Christinastraße II. BA", Jülich; Flurbereinigung Kirchberg; Bekanntgabe unerhebliche über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: "Sanierungsarbeiten Parkhaus Zitadelle", "Beseitigung Überspannungsschaden Feuerwache Jülich", "Energie- und Wasserverbrauch Sportplätze und -heime", "Erneuerung Schließanlage Gymnasium Zitadelle", "Finanzierungsbeteiligung an den Sozialhilfeausgaben", "Auszahlung Landeszuschüsse für offene Ganztagsschule an den Grundschulen Nord und Ost"; Schülerjahreskarten; Brückenkopf-Park Jülich - Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH; Antrag CDU- und FDP-Stadtratsfraktionen betr. Neuorganisation der kulturellen Einrichtungen der Stadt Jülich; Einwohneranfragen
08.11.2006 Einwohneranfragen; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Bürgerbegehren der Unabhängigen Wählergemeinschaft Jülichs Überparteiliche Liste zur Verkleinerung des Rates der Stadt Jülich; Neu- und Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich und Bestellung eines neuen stellvertretenden Sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales; Neubesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Jülich und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; Abwasserbeseitigungskonzept; Bericht über den Zustand der städt. Sportplätze; Einführung NKF; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Verleihung Ehrenring der Stadt Jülich an Herrn Pater Manfred Karduck; Einwohneranfragen; Abfallentsorgung
14.12.2006 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Jülich; 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; 27. Satzung zur Än-derung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich; 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich; Bauleitplanung: Klarstellungssatzung für die Kernstadt Jülich; Bebauungsplan Nr. 78 "„Landesgartenschau 19982, 2. Änderung; Bebauungsplan Nr. 99 n "Solarcampus neu"; Bebauungsplan Barmen Nr. 10 n "Auenweg neu"“; Resolution des Regionalausschusses der IHK für den Kreis Düren betr. die Senkung der Kreisumlage; Beitritt der Stadt Jülich zur Alsdorfer Erklärung; Förderung von Familien und Alleinerziehende mit Kindern bei Bau oder Erwerb von Wohneigentum; Erinnerung und Erweiterung des Antrages der UWG JÜL-Stadtratsfraktion zum Thema Mautausweichstrecken; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Einwohneranfragen; Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Jülich an Herrn Willi Pelzer



Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung Niederschrift
09.02.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule; Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 15 "Patterner Weg", Aufhebung des Bebauungsplanes, Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnewinkel/Lich-Steinstraß", 16. vereinfachte Änderung, Abrundungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 1 i.V.m. § 34 (4) Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ortsteil Barmen; Jahresrechnung 2005; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: Ersatzbeschaffung von Spielgeräten ohne Bestandsschutz, KMF Sanierung Schulzentrum Erweiterung der GGS Nord, Erweiterung der GGS West, Umgestaltung des Eingangsbereiches im Alten Rathaus, Statische Untersuchung von städtischen Gebäuden; Unterbringung der Musikschule; Räume an der GGS Ost - offene Ganztagsschule; Raumkonzept; Sprechanlage im großen Sitzungssaal; Erhebung von Vorausleistungen bei zukünftigen Maßnahmen nach § 8 KAG; Anregungen/Beschwerden: Sperrung der Lohfeldstraße für den LKW- und Busdurchgangsverkehr; Vandalismus in der Adolf-Fischer-Straße; Aufhebung des gebührenfreien Dauerparkens an Samstagen; Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses
20.03.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule; Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 15 "Patterner Weg", Aufhebung des Bebauungsplanes, Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnewinkel/Lich-Steinstraß", 16. vereinfachte Änderung, Abrundungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 1 i.V.m. § 34 (4) Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ortsteil Barmen; Jahresrechnung 2005; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: Ersatzbeschaffung von Spielgeräten ohne Bestandsschutz, KMF Sanierung Schulzentrum Erweiterung der GGS Nord, Erweiterung der GGS West, Umgestaltung des Eingangsbereiches im Alten Rathaus, Statische Untersuchung von städtischen Gebäuden; Unterbringung der Musikschule; Räume an der GGS Ost - offene Ganztagsschule; Raumkonzept; Sprechanlage im großen Sitzungssaal; Erhebung von Vorausleistungen bei zukünftigen Maßnahmen nach § 8 KAG; Anregungen/Beschwerden: Sperrung der Lohfeldstraße für den LKW- und Busdurchgangsverkehr; Vandalismus in der Adolf-Fischer-Straße; Aufhebung des gebührenfreien Dauerparkens an Samstagen; Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses
23.03.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. Änderung, Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", Bebauungsplan Koslar Nr. 8 "Steffensrott II", Teilabschnitt II, südlicher Teilbereich; Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Martinusstraße, Stetternich; Abrechnung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen für den Naturschutz gem. §§135 a-c BauGB (Ausgleichsbetrag) für das Bebauungsplangebiet Stetternich Nr. 4 "Auf der Klause"; Abrechnung von Erschließungsbeiträgen im Baugebiet "Auf der Klause I", Stetternich; Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2006; Elternbeiträge in der offenen Ganztagsschule; Beratung Entwurf Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 einschließlich Haushaltssicherungskonzept
30.03.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts
04.05.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; 3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Jülich; Ausbildungsplätze 2007; Bauleitplanung: Abrundungssatzung für den Ortsteil Merzenhausen, Abrundungssatzung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren; 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Meyburginsel"; Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End"; Abrechnung von Erschließungsbeiträgen in Jülich-Mersch, "Hahnengasse"
08.06.2006 Offene Ganztagsschule an der GGS Nord; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Ergebnisse der Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie für PPP-Schulbauprojekte; 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Jülich; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln - Rückzahlung vorfinanzierter Stadtanteil Umbau Altes Rathaus; Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 3. Vereinfachte Änderung; Solarthermisches Kraftwerk
14.09.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse: Verfas-sungsbeschwerde gegen Grundsteuer, Genehmigung Haushalt 2006 und Haushalts-sicherungskonzept, Aufhebung Einstellungsstoppbeschluss, Überarbeitung Verga-bevorschriften/-richtlinien; Anfragen; Bürgerbegehren der Unabhängigen Wählergemeinschaft Jülichs Überparteiliche Liste zur Verkleinerung des Rates der Stadt Jülich; Bauleitplanung: Flächennutzungsplanänderung B-Plan Nr. 56 "Landstraße", B-Plan Nr. 56 "Landstraße", Sanierungssatzung Barmen Haus Overbach, B-Plan Nr. 3 "Sportanlagen", Teilabschnitt 1 "Boxer", B-Plan Bourheim Nr. 3 "Adenauer Straße 1", Dringlichkeitsentscheidung - B-Plan Nr. 19 "Bahnhof Jülich-Nord", Zweite vereinfachte Änderung des B-Planes Stetternich Nr. 2, Erste vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 10 "Kastanienbusch", Zweite Abrundungssatzung für den Ortsteil Barmen; Abrechnung Erschließungsbeiträge "Zum Rosental"; Abrechnung Beiträge gem. § 8 KAG im Bereich "Christinastraße II. BA", Jülich; Flurbereinigung Kirchberg; Bekanntgabe unerhebliche über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben; Finanzbericht zum Stichtag 13.09.06; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: "Sanierungsarbeiten Parkhaus Zitadelle", "Beseitigung Überspannungsschaden in der Feuerwache Jülich", "Energie- und Wasserverbrauch Sportplätze und -heime", "Erneuerung Schließanlage Gymnasium Zitadelle", "Finanzierungsbeteiligung Sozialhilfeausgaben"; Schülerjahreskarten; Änderung Gesellschaftsvertrag Brückenkopf-Park Jülich - Gesellschaft für Kultur und Marketing mbH
26.10.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Bürgerbegehren der Unabhängigen Wählergemeinschaft Jülichs Überparteiliche Liste zur Verkleinerung des Rates der Stadt Jülich; Abwasserbeseitigungskonzept; Bericht "Zustand der städt. Sportplätze"; Spielplatzbedarfsplanung; Einführung NKF; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Förderung von Familien und Alleinerziehenden mit Kindern bei Bau oder Erwerb von Wohneigentum
04.12.2006 Mitteilungen; Anfragen; 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Jülich; 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich; 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich; 5. Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung; Bauleitplanung: Klarstellungssatzung für die Kernstadt Jülich gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB; Bebauungsplan Nr. 78 "Landesgartenschau 1998", 2. Änderung; Bebauungsplan Nr. 99 n "Solarcampus neu"; Bebauungsplan Barmen Nr. 10 n "Auenweg neu"; Zwischen-bericht zum Antrag der CDU- und FDP-Stadtratsfraktionen Nr. 39/2006; Förderung von Familien und Alleinerziehende mit Kindern bei Bau oder Erwerb von Wohneigentum; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln



Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Tagesordnung Niederschrift
02.02.2006 Vortrag der RWE Power "Mitverbrennung von Sekundärbrennstoffen (SBS) im Kraftwerk Weisweiler"; Mitteilungen; Anfragen; Anträge; Anregung/Beschwerde der Straßengemeinschaft Kleine Rurstraße/Grünstraße e.V. betr. weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Lichtprojekt Hexenturm; Intensivierung der Ordnungspartnerschaft am Baggersee Barmen - Antrag Nr. 4/2006 der UWG JÜL-Fraktion; Kanalsanierung Nideggener Straße; Bebauungspläne: Mersch Nr. 5 "Mösges End"; 1. Abrundungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 1 i.V.m. § 34 (4) Nr. 3 (BauGB) vom 23.09.2004 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren; Bebauungspläne: Bourheim Nr. 3 "Adenauerstraße 1"; Nr. 70.1 "Möhnewinkel/Lich-Steinstraß", Nr. 3 "Sportanlagen", Teilabschnitt 1 "Boxer"; 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Meyburginsel"; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70.5 "Am blauen Stein" ; Bauvorhaben: Bebauung alter Sportplatz Koslar
16.03.2006 Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers; Anregung/Beschwerde betr. Sperrung der Lohfeldstraße für den LKW- und Busdurchgangsverkehr; Tagebau Inden; Ab-schlussbetriebsplan sachlicher Teil I ; Golfplatz; Mitteilungen: Solar-Campus Jülich, Siche-rungsmaßnahmen wegen Einsturzgefahr; Anfragen; Bebauungspläne: Koslar Nr. 21, Koslar Nr. 8 "Sportanlagen", Nr. 1 "Holunderweg", Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", Nr. 78 "Landesgartenschau", Koslar Nr. 8 "Steffensrott II2, Abrundungssatzung Ortsteil Barmen; Ausbau und Abrechnung laufender städtischer Baugebiete; Rückbau Kläranlage Altenburg; Anträge: Energetische Sanierung von Schulen und Kindergärten; Bauvorhaben
27.04.2006 Mitteilungen; Anfragen; Anträge; Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 56 "Landstraße"; Bebauungspläne: Nr. 56 "Landstraße", Stetternich Nr. 2, 2. vereinfachte Änderung (Welldorfer Weg); Koslar Nr. 8 "Sportanlagen", 2. Änderung; Nr. 3 "Sportanlagen", Teilabschnitt 2 "Schwimmleistungszentrum"; Nr. 39 "Schirmerschule", Nr. 3 "Sportanlagen", Teilbereich 1 "Boxer", 1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Merzenhausen, Abrundungssatzung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren, 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Meyburginsel" Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", Vorstellung der Entwurfsplanung Erweiterung GGS-West, Koslar; Vorstellung der Entwurfsplanung Aufstockung der GGS-Nord, Berliner Straße, Bauvorhaben, Bebauungsplan Nr. 99 n "Solar-Campus neu"
01.06.2006 Planung Neubau FH; Nahwärmeversorgung in Jülich - Möglichkeiten und Potentiale; Mitteilungen und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Vergabewesen; Anfragen; Bebauungsplan Koslar Nr. 22 "Rathausstraße"; Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 56 "Landstraße"; Bebauungsplan Nr. 56 "Landstraße"; Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauer Straße 1"; Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 3. Vereinfachte Änderung; Änderung des Flächennutzungsplanes "Solar-Kraftwerk Königskamp III"; RWE Power AG; Tagebau Inden; Bericht "Ergebnis des verkehrsrechtlichen Verfahrens zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf der Lohfeldstraße"; Baulicher Zustand GGS Ost Welldorf; Anträge; Bauvorhaben
07.09.2006 Biogasanlagen in der Region; Überprüfung der Tragsicherheit von weitgespannten Dachkonstruktionen; Mitteilungen; RWE Power AG; Sonderbetriebsplan; Anfragen; Sanierungssatzung Barmen Haus Overbach; Bebauungsplan Nr. 3 "Sportanlagen", Teilabschnitt 1 "Boxer"; Bebauungsplan Bourheim Nr. 3 "Adenauer Straße 1"; Bebauungsplan Nr. 99 n "Solarcampus neu"; 2. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Stetternich Nr. 2; 1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Kirchberg Nr. 10 "Kastanienbusch"; 2. Abrundungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 1 i.V.m. mit § 34 (4) Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren; Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 56 "Landstraße"; Bebauungsplan Nr. 56 "Landstraße"; Bebauungsplan Nr. 78 "Landesgartenschau 1998"; Dringlichkeitsentscheidung: Bebauungsplan Barmen Nr. 10 n "Auenweg neu"; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln "Sanierungsarbeiten Parkhaus Zitadelle"; Anträge; Bauvorhaben
19.10.2006 Einführung und Verpflichtung einer sachkundigen Bürgerin ; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Änderung des Flächennutzungsplanes "Golfplatz"; Erneuerung der Druckleitung von der Pumpstation Kirchberger Straße zur anderen Rurseite; Neubau der Brücken Lankenstraße/AKK-Mühlenteich in Barmen und Borsigstraße (Ellebach) in Jülich; Abwasserbeseitigungskonzept; Anträge; Bauvorhaben
27.11.2006 Einführung/ Verpflichtung einer sachkundigen Bürgerin; Mitteilungen; Anfragen; Brandschutzsanierung Neues Rathaus; Jülicher Börde; Sophienhöhe; Hundetoiletten im Stadtgebiet; Änderung Parkgebührenordnung; Klarstellungssatzung für die Kernstadt Jülich; Bebauungspläne: Nr. 78 "Landesgartenschau 1998"; Nr. 99 n "Solarcampus neu"; Barmen Nr. 10 n "Auenweg neu"; Baugebiet "Daubenrather Kirchweg"; Sperrung Zufahrt Kölner Landstraße/Baugebiet "Auf der Klause II"; Anträ-ge; Förderung von Familien und Alleinerziehenden mit Kindern bei Bau oder Erwerb von Wohneigentum; Bauvorhaben



Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport
Tagesordnung Niederschrift
26.01.2006 Mitteilungen; Anfragen; Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes für Grundschulen; Offene Ganztagsschulen an den Grundschulen Nord, Ost und West; Räume an der Gemeinschaftsgrundschule Ost für die offene Ganztagsschule; Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule West; Vorstellung der Planung für die Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nord für die offene Ganztagsschule; Spielplatzbedarfsplanung - Antrag Nr: 45/2005 der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion; Spielplatzbedarfsplanung - Prioritätenliste für die vom Abbau von Altgeräten betroffenen Spielplätze in Jülich; Bericht zur Jugendarbeit in Koslar; Unterbringung der Musikschule in dem neuen Gebäude der Schirmerschule; Schulwegeplan - Antrag Nr. 42/2005 der CDU- und der FDP-Fraktionen
09.03.2006 Mitteilungen; Anfragen; Schulwege; Gesamtkonzeption der Jugendarbeit in Jülich - Bestandsaufnahme der Kinder- und Jugendangebote und Erhebung der Kinder- und Jugendzahlen in Jülich; Städtisches Jugendheim; Qualitätsmanagement in Kindertageseinrichtungen; Umsetzung des TAG; Projekt NASA; Verwaltungstrakt Realschule; Elternbeiträge in der offenen Ganztagsschule; Sportplatz Koslar; Bebauungsplan Koslar Nr. 8 "Sportanlagen"
24.04.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Städtisches Jugendheim; Familienzentren: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Offene Ganztagsschulen; Einrichtung einer Gesprächsrunde/Arbeitskreis Sportstättenkonzept Antrag Nr. 21/2006 der UWG JÜL-Fraktion; Dachsanierung Vereinsheim Merscher SV
29.05.2006 Science College Haus Overbach; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Offene Ganztagsschulen; Baumaßnahme Realschule
31.08.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Jahresbericht des Vereins Kultur im Bahnhof e.V. (KIB); Jahresbericht des Vereins Kul-tur im Bahnhof e.V. (KIB); 11. Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans für den Kreis Düren; Wettbewerb "Prädikat familienfreundlich!"; Modellprojekt "Jugendliche in die Politik"; Bericht "Ferienspielen im städtischen Jugendheim“; Schülerjahreskarten; Bericht "Offene Ganztagsschulen"
16.10.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Offene Ganztagsschulen; Bericht "Zustand der städt. Sportplätze"; Spielplatzbedarfsplanung; Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Jülich - Verlagerung des Städtischen Jugendheimes zum Kulturbahnhof; Schulträgerrelevante Themen aus dem neuen Schulgesetz; Kindergarten Broich - Sozialraum
23.11.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Projekt: Neue Ansätze in Schule und Arbeit; Förderung von Hortgruppen aus Landesmitteln ab 2008; Personalraum Broich; Zustand, Entwicklung und Bedeutung der Kinderspielplätze in Jülich; Spielplatz Broich; Antrag der CDU- und FDP-Fraktion auf Verlagerung des städtischen Jugendheims zum Kulturbahnhof; Nutzungskonzept städtische Sportstätten



Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales
Tagesordnung Niederschrift
19.01.2006 Mitteilungen; Anfragen; Gründung einer gemeinnützigen GmbH in Jülich zur Integration von Menschen mit Handicap; Integrationskonzept für den Kreis Düren; Mittelbindung für ein Straßenfest in der Schweizer Siedlung (Antrag SPD-Stadtratsfraktion); Konzept zur Steigerung der Effizienz im Bereich der Flüchtlings- und Spätaussiedlerheime bzw. Notunterkünfte; Bericht über die Umsetzung der "Hartz IV"-Gesetzgebung; 1. Änderung der Entgeltordnung für die VHS der Stadt JülichTexteingabe
03.04.2006 Mitteilungen; Anfragen; Benennung des Uferweges entlang der Rur; Jahresbericht 2005 der Stadtbücherei; 3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Jülich; Geschäftsbericht 2005 der VHS der Stadt Jülich; Barriere-freies Jülich; Fortschreibung der Denkmalliste
22.05.2006 Mitteilungen und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse: Sachstand "Sanierung städt. Wohnhäuser Bereich Schweizer Straße/Eschenweg"; Anfragen: Die islamische Gemeinde in Jülich; Jahresbericht 2005 Stadtarchiv; Barrierefreies Jülich
24.08.2006 Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Gesetzliche Grundlagen der sprachlichen Integrationsmaßnahmen; Die Islamische Gemeinde in Jülich; Die DGA - Dürener Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH; Bericht aktuelle Situation der Flüchtlings- und Spätaussiedleraufnahme sowie weitere Optimierungsmaßnahmen im Bereich der Flüchtlings- und Spätaussiedlerheime Antrag der SPD Nr. 34/2006
16.11.2006 Mitteilungen; Anfragen zum Thema "Integration"; Maßnahmen zur Integration von Migrantinnen und Migranten: a) Vortrag und Gespräch mit dem Islambeauftragten der Kreispolizei und b) Antrag SPD-Stadtratsfraktion; Landesgleichstellungsgesetz NRW; Sanierungskonzept städtische Wohnhäuser im Bereich Schweizer Stra-ße/Eschenweg - Sachstandsbericht; Berichte: a) Arbeitskreis Integration (AKI), b) Stadtgeschichtliches Museum/Museum Zitadelle Jülich



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