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Rats- und Ausschussinformationen 2007

Stadtrat
Tagesordnung Niederschrift
11.01.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Einbringung Entwurf Haushaltssatzung für 2007 einschl. Anlagen; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln; Benennung Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender für den Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales; Erlass "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass" Einwohneranfragen
22.02.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Vertreter der Stadt Jülich in den jeweiligen Schulkonferenzen "Wahl Schulleiterin/ Schulleiters sowie deren Stellvertreter"; Jahresrechnung 2006; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauleitplanung: 2. Abrundungssatzung für den Ortsteil Barmen; 3. Abrundungssatzung für den Ortsteil Barmen; Änderung Flächennutzungsplan "Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Bebauungsplan Nr. 36 "Golfplatz"; Sanierungssatzung Brückenkopf-Park; Ausschreibung Abfallentsorgung; "Der Grüne Punkt" - Duales System Deutschland GmbH; Einwohneranfragen
29.03.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Wahl Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher für Bourheim; Bestellung stellvertretende Sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport; Jahresrechnung 2006; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Ostflügel Gymnasium Zitadelle
23.05.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Jülich; 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Jülich (Feuerwehrsatzung); Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Jülich; Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschu-le der Stadt Jülich; Bauleitplanung: Änderung Flächennutzungspläne: a) „Solarkraftwerk Königskamp III"; b) zum Bebauungsplan Nr. 95 „Am Ellebach"; zum Bebauungsplan Koslar Nr. 22 „Rathausstraße"; Bebauungspläne: Barmen Nr. 10 n „Auenweg neu"; Koslar Nr. 8 „Sportanlagen", 2. Änderung; Koslar Nr. 22 „Rathausstraße"; Bourheim Nr. 3 „Adenauerstraße 1"; Kirchberg Nr. 1 „Im Knüppel-chen"; Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschus-ses über die Prüfung der Jahresrechnung 2005; Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2006; 2. Zwischenbericht zum Antrag der CDU/F.D.P.-Fraktionen Zuschussbedarf der Kinder- und Jugendmusikschule sowie Änderung der Musikschulordnung; Mittelbereitstellungen im Vorgriff auf den Haushalt; Personalsituation 2007; Übernahme der Eigenanteile für Lernmittel nach §§ 96, 97 Schulgesetz NRW; Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich der Anlagen; Einwohneranfragen
20.06.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Aufhebung Haushaltssperre im Bereich Museum; Absichtserklärung "Beitritt zum interkommunalen Projekt „Römerstraßen NRW“ im Rahmen der Euregionalen 2008 und 2010"; 5. Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung; Schwimmleistungszentrum; Bebauungsplan Barmen Nr. 10 n "Auenweg neu"; Resolution an Kreis- und Landtag zu § 41 FSHG (Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetz); Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Jülich; Solarthermisches Kraftwerk
20.09.2007 Einführung und Verpflichtung Stadtverordneter Klaus Gundelach; Einwohneranfragen; Mit-teilungen; Aufhebung Einstellungsstoppbeschluss: Kostenbeteiligung "Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach § 5 des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land NRW"; Anfragen; Umbesetzung von Funktionen in Ausschüssen des Rates; Resolution "Entwurf des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)"; Wegfall der Schulbezirke zum Schuljahr 2008/09; 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich; Altersteilzeit bei der Stadtverwaltung Jülich; Weiterentwicklung Parkkonzept Innenstadt; Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes bezgl. Schäden am Parkdeck des Parkhauses Zitadelle; Bauleitplanung: Bebauungspläne: Nr. 9 "Westlicher Buchenweg", 1. vereinfachte Änderung; Koslar Nr. 23 "Bebauung alter Sportplatz"; Nr. 95 "Am Ellebach", 3. Änderung; Abrechnung von: Erschließungsbeiträgen; Ulmenweg und "Ulmenweg (Stich); Kostenerstattungsbeiträgen für Maßnahmen für den Naturschutz im Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3 "Huthmacher Straße2; von Erschließungsbeiträgen im Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3, Huthmacher Straße, "Cremanns-Gasse"; Erschließungsbeiträge im Bebauungsplangebiet Welldorf Nr. 3, Huthmacher Straße, "Luise-Kückhoven-Straße"; EuRegionale 2008 Grünroute; Übernahme von Bürgschaften für die Stadtwerke Jülich GmbH; Bekanntgabe unerhebliche über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben für die Zeit vom 01.01.-20.08.2007; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: Dachsanierungsarbeiten am Verwaltungstrakt der GGS-Nord; Fenstersanierung Kindergarten Broich, II. BA; Blitzschadensanierung Feuerwache Jülich, Kommunikationstechnik, Haustechnik, EDV; Beschaffung Einrichtungsgegenstände für die offene Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule; Sanierung Duschen Umkleideraum Karl-Knipprath-Stadion; Dach- und Fassadensanierung Ostflügel des Gymnasiums Zitadelle; Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"; Einwohneranfragen
15.11.2007 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich; 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Ent-sorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken; Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk"; Bebauungsplan Nr. 38 "Am Stellwerk"; Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses; Einwohneranfragen
13.12.2007 Verleihung Ehrenbürgerrecht; Mitteilungen; Anfragen; Bestellung von neuen stellvertretenden Sachkundigen Bürgern im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich; Neufassung Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich; Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich; 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Jülich; Erlass einer neuen Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Jülich; Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich; 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich; Über- und außer-planmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln: bei Haushaltsstelle 1.0600.71300 "Umlage an die KDVZ"; für die Sanierung des Vordachs der Bürgerhalle Lich-Steinstraß; Einwohneranfragen



weitere Gremien
Haupt- und Finanzausschuss
Planungs-, Umwelt und Bauausschuss
Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport
Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales



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