Pressemitteilungen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

06.03.2025, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 06.03.2025, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Anträge
3.1 Antrag 01/2025 (CDU) - verkehrsberuhigende Maßnahmen vor dem Kindergarten in Jülich-Koslar
3.2 Antrag 05/2025 (SPD) - Unterstützung der Verlegung von "Stolpersteinen" in Gedenken an die Opfer des NS-Regimes
3.3 Antrag 06/2025 (UWG/JÜL) - Konkretisierung des Parkraumkonzepts - Prüfauftrag
3.4 Antrag 07/2025 (UWG/JÜL) - Prüfauftrag Fuß- und Radwegeverbindung Koslar - B56 (Königshäuschen)
3.5 Antrag 8/2025 (UWG/JÜL) - Antragstellung zum neuen Förderprogramm Struktur- und Dorfentwicklung NRW
3.6 Antrag 11/2025 (CDU) - Planung und Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Stetternich
4. Anregung 04/2024 – Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Jülich (Vorlagen-Nr. 288/2024)
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Auftrag des Ausschusses („Härtefallregelung“)
5. 1. Satzung zur Änderung der der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
6. Projekt „Windader West“ der Amprion Offshore GmbH hier: gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeitsprüfung
7. Geschäftsführung der Krankenhaus Jülich GmbH
8. InHK Jülich Innenstadt;
Überführung der Gesamtmaßnahme von der Förderrichtlinie 2008 (alt) in die neue Förderrichtlinie 2023 (Fortführung der Gesamtmaßnahme / Antrag 2025)
hier: Weitere Priorisierung der Tiefbaumaßnahmen
9. Finanzbericht zum 31.12.2024 / vorläufiger Jahresabschluss 2024
10. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
11. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 für das Projekt VIA VIA des Museums
12. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
13. Bebauungsplan Nr. A 64 "Am Schwanenteich" Bereitstellung des durchgeführten Sicherheitsaudits
14. Bebauungsplan Stetternich Nr. 11 "An der Kölner Landstraße"
Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
15. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
4. Verpachtung der Liegenschaft altes Feuerwehrgerätehaus Selgersdorf an die KG Strohmänner 1966 e.V.
5. Verkauf eines städt. Grundstücks Am Ehrenmal Bourheim
6. Verschiedenes
Unterlagen im Ratsinformationssystem
Bundesfreiwilligendienst im Kulturbüro
Das Kulturbüro sucht dich!
Ehrenamt ist Einsatz
– für andere und für sich selbst
Containerstellung für die Sanierung der Promenadenschule
Teilbereich der Frankenstraße voll gesperrt
Sitzung des Stadtrates
15.05.2025, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Zukunftstag Jülich 2025
Städtebau, Strukturwandel sowie Wissenschaft und Forschung informieren über die Zukunft Jülichs und der Region
Filmfrühstück: Ich will alles – Hildegard Knef
15.05.2025, 9:30 Uhr Frühstück und 10:30 Uhr Filmbeginn
Internationaler Museumstag und Ausstellungseröffnung „Licht und Schatten. Johann Wilhelm Schirmer in Italien.“
18. Mai, 11 - 17 Uhr, Pulvermagazin des Museums Zitadelle
Kino: Für immer hier
12. & 13.05.2025, jeweils um 20 Uhr, Kuba
Vita Revival Tour 2025
feat. Uli Sailor + Matze Rossi + Wick Bambix
Zur Urteilsverkündung ins Schwarzlicht
Tag der Hände im Krankenhaus Jülich mit einem besonderen Test und vielen Tipps
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

06.03.2025, 18 Uhr, Großer Saal im Neuen Rathaus
Am Donnerstag, dem 06.03.2025, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
A. Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Anträge
3.1 Antrag 01/2025 (CDU) - verkehrsberuhigende Maßnahmen vor dem Kindergarten in Jülich-Koslar
3.2 Antrag 05/2025 (SPD) - Unterstützung der Verlegung von "Stolpersteinen" in Gedenken an die Opfer des NS-Regimes
3.3 Antrag 06/2025 (UWG/JÜL) - Konkretisierung des Parkraumkonzepts - Prüfauftrag
3.4 Antrag 07/2025 (UWG/JÜL) - Prüfauftrag Fuß- und Radwegeverbindung Koslar - B56 (Königshäuschen)
3.5 Antrag 8/2025 (UWG/JÜL) - Antragstellung zum neuen Förderprogramm Struktur- und Dorfentwicklung NRW
3.6 Antrag 11/2025 (CDU) - Planung und Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Stetternich
4. Anregung 04/2024 – Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Jülich (Vorlagen-Nr. 288/2024)
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Auftrag des Ausschusses („Härtefallregelung“)
5. 1. Satzung zur Änderung der der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
6. Projekt „Windader West“ der Amprion Offshore GmbH hier: gutachterliche Stellungnahme zur Raumverträglichkeitsprüfung
7. Geschäftsführung der Krankenhaus Jülich GmbH
8. InHK Jülich Innenstadt;
Überführung der Gesamtmaßnahme von der Förderrichtlinie 2008 (alt) in die neue Förderrichtlinie 2023 (Fortführung der Gesamtmaßnahme / Antrag 2025)
hier: Weitere Priorisierung der Tiefbaumaßnahmen
9. Finanzbericht zum 31.12.2024 / vorläufiger Jahresabschluss 2024
10. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
11. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 für das Projekt VIA VIA des Museums
12. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
13. Bebauungsplan Nr. A 64 "Am Schwanenteich" Bereitstellung des durchgeführten Sicherheitsaudits
14. Bebauungsplan Stetternich Nr. 11 "An der Kölner Landstraße"
Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
15. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
4. Verpachtung der Liegenschaft altes Feuerwehrgerätehaus Selgersdorf an die KG Strohmänner 1966 e.V.
5. Verkauf eines städt. Grundstücks Am Ehrenmal Bourheim
6. Verschiedenes
Unterlagen im Ratsinformationssystem