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Pressemitteilungen


24.03.2022 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bild: Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich
Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich

30.03.2022, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich

Am Mittwoch, dem 30.03.2022, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.02.2022

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

3.1 Anfrage 02/2022 (SPD) - Hochwasser 06.02.2022-07.02.2022

4. Antrag 08/2022 (CDU) - Änderung der Hauptsatzung

5. Anregung 01/2022 - Einwendung gegen den Genehmigungsantrag der Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG

6. 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

7. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Stadtfestes (12.6.), der Europäischen Mobilitätswoche (18.9.), des Erntedankfestes (9.10.) und der Feierlichkeiten Jülich im Advent/Weihnachtsmarkt (11.12.)

8. Förderprogramm Sonderaufruf "Feuerwehrhäuser in Dörfern 2022" (Umsetzung des Brandschutzbedarfplans)

hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Broich

9. 1. Bericht zum Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Jülich

10. Tätigkeitsbericht der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. C. KG Jülich für das Jahr 2021

11. Verlegung des Gesellschaftssitzes der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft und der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich

12. Jahresabschluss der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2020

13. Jahresabschluss 2020 der Brainergy Park Jülich GmbH

14. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Quantum GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

15. Bebauungsplan Koslar Nr. 30 „Rathausstraße II, 1. vereinfachte Änderung"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

16. Bebauungsplan Mersch Nr. 7 „Agathenstraße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

17. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

18. Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

19. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

20. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.02.2022

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Leitung des Amtes 32 - Ordnungsamt

5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Jülicher Immobiliengesellschaft mbH

6. Wirtschaftsplan 2022 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

7. Erbbaurechtsvertrag Schwanenteich

8. Verkauf einer Fläche an der Wilhelm Johnen Straße

9. Verkauf eines Grundstücks im Königskamp Im Langenbroich

10. Verkauf eines Grundstücks in der Rudolf Schulten Straße

11. Verkauf von 2 Grundstücksteilflächen in Kirchberg Am Wiesenhang

12. Verschiedenes

 

Ratsinformationssystem:

https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQEK84M0r4iqmbyvT9SsNQw

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24.03.2022 | Pressestelle (allgemein)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bild: Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich
Das Neue Rathaus und das Logo der Stadt Jülich

30.03.2022, 18 Uhr, Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich

Am Mittwoch, dem 30.03.2022, 18:00 Uhr, findet in der Kulturmuschel im Stadtgarten des Brückenkopf-Parks Jülich eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.02.2022

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

3.1 Anfrage 02/2022 (SPD) - Hochwasser 06.02.2022-07.02.2022

4. Antrag 08/2022 (CDU) - Änderung der Hauptsatzung

5. Anregung 01/2022 - Einwendung gegen den Genehmigungsantrag der Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG

6. 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

7. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Stadtfestes (12.6.), der Europäischen Mobilitätswoche (18.9.), des Erntedankfestes (9.10.) und der Feierlichkeiten Jülich im Advent/Weihnachtsmarkt (11.12.)

8. Förderprogramm Sonderaufruf "Feuerwehrhäuser in Dörfern 2022" (Umsetzung des Brandschutzbedarfplans)

hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Broich

9. 1. Bericht zum Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Jülich

10. Tätigkeitsbericht der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. C. KG Jülich für das Jahr 2021

11. Verlegung des Gesellschaftssitzes der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft und der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich

12. Jahresabschluss der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2020

13. Jahresabschluss 2020 der Brainergy Park Jülich GmbH

14. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Quantum GmbH durch die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

15. Bebauungsplan Koslar Nr. 30 „Rathausstraße II, 1. vereinfachte Änderung"

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

16. Bebauungsplan Mersch Nr. 7 „Agathenstraße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

17. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

18. Bebauungsplan Nr. A 26 „Gewerbegebiet Elisabethstraße“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus den der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

19. Bebauungsplan Koslar Nr. 29 „Lobsgasse“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

20. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.02.2022

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Leitung des Amtes 32 - Ordnungsamt

5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Jülicher Immobiliengesellschaft mbH

6. Wirtschaftsplan 2022 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

7. Erbbaurechtsvertrag Schwanenteich

8. Verkauf einer Fläche an der Wilhelm Johnen Straße

9. Verkauf eines Grundstücks im Königskamp Im Langenbroich

10. Verkauf eines Grundstücks in der Rudolf Schulten Straße

11. Verkauf von 2 Grundstücksteilflächen in Kirchberg Am Wiesenhang

12. Verschiedenes

 

Ratsinformationssystem:

https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4240/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQEK84M0r4iqmbyvT9SsNQw

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