Pressemitteilungen

Sitzung des Rates der Stadt Jülich

Am Donnerstag, dem 04.07.2024, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohneranfragen
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Anträge
5. Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
6. Beitritt zur Kooperationsgemeinschaft Café Gemeinsam
7. Jahresbericht der Gleichstellungsstelle für das Jahr 2023
8. Vorschläge der Friedhofskommission
9. Lärmaktionsplan der Stadt Jülich (4. Runde) Vorstellung des Lärmaktionsplans durch das begleitende Planungsbüro BSV im KDSW am 13.06. sowie Beschluss des LAP durch den Rat der Stadt Jülich am 04.07.
10. Dorfentwicklungskonzept (DEK) Jülich
11. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jülich Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren sowie Vorstellung der Fachbeiträge in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 19.06.
12. Entwurf des Jahresabschlusses 2022
13. Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
14. Beschluss der Haushaltssatzung für die Jahre 2024 und 2025
15. Jahresabschluss der Stadtwerke Jülich GmbH für das Geschäftsjahr 2023
16. Jahresabschluss der Neuland Hambach GmbH für das Geschäftsjahr 2023
17. Neuland Hambach GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
18. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Welldorf Nr. 9 „Hinter der Molkerei“ a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB e) Feststellungsbeschluss
19. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr. 9 „Am Buschweiher II“ a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017) b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
20. Bebauungsplan Nr. A 61 „Jan-von-Werth-Straße II“ a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB d) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB e) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
21. Bebauungsplan Güsten Nr. 9 „Am Buschweiher II“ a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017) b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
22. Bebauungsplan Nr. A 49 „Walramplatz“ Beschluss über die erneute Veröffentlichung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
23. Einwohneranfragen
24. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Wirtschaftsplan der Brainergy Park Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
4. Wirtschaftsplan der Krankenhaus Jülich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
5. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der RurEnergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH hier: Beteiligung der RurEnergie GmbH an der REA Windpark Indebogen GmbH & Co. KG bei Aldenhoven
6. Neuland Hambach GmbH
7. Verschiedenes

Unterlagen im Ratsinformationssystem: https://ratsinfo.juelich.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVzvBJ5QlCuooAoS_Kdvvpo