Pressemitteilungen

Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, dem 18.12.2024, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohneranfragen

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 07.11.2024

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Anfragen

5. Anträge

5.1 Antrag 20/2024 (Bündnis 90/Die Grünen) - Änderung der Zusammensetzung der Ausschüsse

5.2 Antrag 21/2024 UWG/JÜL) - Bestellung zweier sachkundiger Bürger

6. Rahmenplan Indesee 2.0

7. 33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

8. 19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

9. 47. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

10. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (30.03.25), des Kunsthandwerkerinnenmarktes (15.06.25), des Pasqualini Zeitsprungfestivals (03.08.25), des Erntedankfestes (05.10.25) und der Feierlichkeiten Jülich im Advent/Weihnachtsmarkt (07.12.25)

11. Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2025

12. Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport

13. Bestellung vom Stadtbrandinspektor Swen Henseler zum Leiter der Feuerwehr Jülich

14. Ausrichtung eines "Tags der Energiewende" durch den Umweltbeirat der Stadt

15. Grundsteuerhebesätze ab 2025

16. Einbringung des Entwurfes der ersten Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2025

17. Änderung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungen aufgrund des 3. NKFWG

18. Brainergy Park Jülich GmbH

hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages

19. Krankenhaus Jülich GmbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

20. Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

21. Krankenhaus Jülich GmbH

hier: Bestellung eines neuen Geschäftsführers

22. Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers

23. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Confer-It GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

24. Jahresabschluss der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2023

25. Jahresabschluss der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Jahr 2023

26. Jahresabschluss der Brainergy Park Jülich GmbH für das Jahr 2023

27. Jahresabschluss der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co KG Jülich für das Jahr 2023

28. Bebauungsplan Nr. A 49 „Walramplatz";

Hier: erneute Offenlage

28.1 Bebauungsplan Nr. A 49 „Walramplatz";

Hier: erneute Offenlage

29. Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW

hier: 2. Fortschreibung des Konzepts (Stand: November 2024)

30. InHK Jülich, Maßnahme 3.4.2 "Umgestaltung/Aufwertung Schlossplatz"

hier: Material / Oberfläche Schlossplatz

31. InHK Jülich, Maßnahme 3.4.2 Umgestaltung/Aufwertung Schlossplatz,

hier: Neubau WC-Anlage

32. InHK Jülich, Maßnahme 3.4.3a Umgestaltung/Aufwertung Kölnstraße

32.1 InHK Jülich, Maßnahme 3.4.3a Umgestaltung/Aufwertung Kölnstraße

33. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Güsten Nr.9 „Am Buschweiher II“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

d) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

e) Feststellungsbeschluss

34. Bebauungsplan Nr. A 28n „Campus Merscher Höhe / Brainergy Park NEU“

a) Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017)

b) Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

35. Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

35.1 Erneuerung der Heizung Bürgerhalle Broich;

hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

35.2 Bebauungsplan Nr. A 64 "Am Schwanenteich" Beschluss über die erneute Veröffentlichung gem. § 4a Abs. 3 BauGB sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

36. Einwohneranfragen

37. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 07.11.2024

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

5. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

6. Umsetzung des dritten an die Stadt erteilten Zuwendungsbescheides für die Errichtung von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern

7. Ausgleich des Defizits des Sozialdienstes katholischer Frauen und des Fördervereins der Grundschule Welldorf als Träger der Offenen Ganztagsschulen der Promenadenschule und der Katholischen Grundschule Jülich

8. mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Beteiligung der Rurenergie GmbH am Windpark Zülpich-Rövenich

9. Wirtschaftsplan der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2025

10. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Jülich GmbH für das Jahr 2025

11. Wirtschaftsplan der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH für das Jahr 2025

12. Wirtschaftsplan der Krankenhaus Jülich GmbH für das Jahr 2025

13. Wirtschaftsplan der MVZ Krankenhaus Jülich gGmbH für das Jahr 2025

14. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2025

15. Wirtschaftsplan der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Jülich &. Co. KG (SEG Jülich) für das Jahr 2025

16. Verschiedenes

Unterlagen im Ratsinformationssystem