Pressemitteilungen

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 08.07.2026

Am Mittwoch, dem 08.07.2026, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2026

1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2026

1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2026

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Anregung 04/2026 - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Von-Schöfer-Ring und Brunnenstraße

5. Benutzungssatzung und Gebührensatzung der Stadtbücherei Jülich: Neufassung und Zusammenführung

6. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Einführung eines bedarfsgesteuerten Schülerverkehrs für den Nachmittagsbereich der Offenen Ganztagsschulen

7. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bau-Turbo“)

Hier: Beschluss über die Leitlinien für den Umgang mit dem Bau-Turbo (inkl. des Orientierungsrahmen bei Zustimmungsverfahren) und die Anpassung der Zuständigkeitsordnung

8. Sanierung Karl-Knipprath-Stadion. Hier: Erweiterungsvorschlag und zusätzliche Fördermittelbeantragung.

9. Förderprogramm „REVIER.GESTALTEN – Energetische Sanierung kommunaler Gebäude“

Go Rheinland Machbarkeitsstudie Revierbahn West, Stellungnahme der Stadt Jülich

11. Bekenntnis zu kommunalen Klimaschutzzielen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und Erreichung der Klimaneutralität bis 2045

12. Jahresabschluss der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH für das Jahr 2024

13. Bebauungsplan Kirchberg Nr. 16 „Eingangstor Kirchberg zum Indesee“

Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung

der Bekanntmachung vom 03.11.2017

14. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung von Niederschriften

1.1 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2026

1.2 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2026

1.3 Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2026

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 EEG 2023

hier: Vertragsangebot der „Windpark Pattern GmbH & Co. KG“ für die Windenergieanlagen WEA 2 - 3 in Aldenhoven

5. Verkauf eines städtischen Grundstücks (Grünanlage) auf der Römerstraße

6. Verkauf einer Teilfläche eines Grundstückes (Garten/ Wald) in Welldorf

7. Verschiedenes 

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