Aktuelles

Sitzung des Stadtrates

Am Mittwoch, dem 05.12.2018, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates vom 04.10.2018

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2018

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2018

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Anfragen

4.1 Anfrage 04/2018 (UWG JÜL) - Situation der Postversorgung in Koslar

5. Anträge

5.1 Antrag 18/2018 (UWG JÜL) - Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

5.2 Antrag 19/2018 (SPD) - Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Brückenkopfpark gGmbH

5.3 Antrag 20/2018 (Bündnis 90/Die Grünen) - "Widerspruchsrecht publik machen"

6. Anregung 07/2018 – Resolution zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW

7. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Frühlingsfestes (31.März 2019), des Stadtfestes (26. Mai 2019), des Erntedankfestes (06. Oktober 2019) und den Feierlichkeiten Weihnachtsmarkt/Jülich im Advent

8. Änderung der Marktstandgebührenordnung

9. 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

10. 27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

11. 40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

12. Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

12.1 Frauen helfen Frauen

hier: Planungssicherheit 2019-2023

13. Aufhebung der "Bestimmungen über die Mitwirkung in der Musikschule der Stadt Jülich" vom 01.08.1981

14. Sachstandsbericht zu den aktuellen Entwicklungen in der Kindergartenlandschaft des Kreises Düren

hier: Kindergartenlandschaft Stadt Jülich

14.1 Auszug JUFISSS vom 19.11.2018

15. Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine

16. Sanierung des Sportplatzes Haus Overbach

17. Sozialdienst Katholischer Frauen e.V., Jülich

hier: Antrag auf Bezuschussung der Spiel- und Lernstube NORD

18. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erweiterung der Grundschule Koslar

19. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Jülich“

20. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 beim Sachkonto 51 511 001 01 5291077 "Erstellung Integriertes Handlungskonzept"

21. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2018 für die Personalaufwendungen

22. Betrauungsbeschluss über die Durchführung und Finanzierung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG

23. Verlängerung der Bestellung von Herrn Frank Drewes zum Geschäftsführer der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

24. Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

25. Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich

25.1 Jahresabschluss 2017 der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG Jülich

26. Jahresabschluss 2017 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbh

27. Jahresabschluss 2017 der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

28. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH (Brainergy-Park-Jülich GmbH)

hier: Bestellung eines weiteren Geschäftsführers

29. Flächennutzungsplanänderung " Umspannwerk Merscher Höhe "

a) Ergebnis aus der Öffentlichkeit-Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

30. Bebauungsplan Nr. A 35 " Bastionstraße " Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

31. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2. Mitteilungen des Bürgermeisters

3. Anfragen

4. Bestellung Rechnungsprüfungsamtsleitung

5. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

6. Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH sowie Anpassung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführervertrages der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

6.1 Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH sowie Anpassung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführervertrages der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

6.2 Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH und der Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH sowie Anpassung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführervertrages der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH

7. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe Erhöhung des Rahmens zur Inanspruchnahme von Gesellschafterdarlehen

8. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH

hier: Vertragsangelegenheiten

9. Wirtschaftsplan 2019 der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

10. Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Jülich GmbH

11. Wirtschaftsplan 2019 der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH

12. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich durch die Stadtwerke Jülich GmbH an einer Vertriebsgesellschaft

hier: Rahmenbeschlussfassung

13. Verschiedenes