Pressemitteilungen

Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, dem 09.10.2025, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 15.05.2025

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 02.07.2025

3. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 24.07.2025

4. Mitteilungen des Bürgermeisters

5. Anfragen

5.1 Anfrage Nr. 3/2025 (SPD) - Aktivitäten Dritter im Bereich Strukturwandel sowie Gebietsentwicklung

6. Anträge

6.1 Antrag 34/2025 (UWG JÜL) - Nachnutzung des Betriebsgeländes Epsotech in Kirchberg

6.2 Antrag 33/2025 (UWG JÜL) - Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Kirchberger Straße

7. Dorfgemeinschaftshäuser Bourheim und Stetternich im Rahmen der Dorfentwicklungsplanung

hier: Standortfestlegung und weiteres Vorgehen

8. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2020 und Entlastung des Bürgermeisters

9. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2021 und Entlastung des Bürgermeisters

10. Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2024

11. Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2023

12. Umlage an den Förderschulzweckverband im Kreis Düren

13. Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 27.02.2025

14. Jahresabschluss der Krankenhaus Jülich GmbH für das Geschäftsjahr 2024

15. Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

16. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Jülich vom 14.12.2007

17. Bestellung vom Stadtbrandinspektor Tim Freialdenhoven zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Jülich

18. InHK Jülich Innenstadt - Vorbereitung Antrag STEP 2026;

hier: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung Kleine Rurstraße (M1)

19. InHK Jülich Innenstadt - Vorbereitung Antrag STEP 2026;

hier: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung Marktstraße (M2)

20. InHK Jülich Innenstadt - Fortführung der Gesamtmaßnahme

hier: Antrag STEP 2026 mit Festlegung der Förderobergrenze

21. Bebauungsplan Nr. A 64 „Am Schwanenteich“

Hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

22. Bebauungsplan Nr. A 49 "Walramplatz"

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

23. Bebauungsplan Nr. 79 „Königskamp II", 9. Änderung

hier: Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

24. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 24.07.2025

2. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 15.05.2025

3. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 02.07.2025

4. Mitteilungen des Bürgermeisters

5. Anfragen

6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Beteiligung der Rurenergie GmbH an der RE Solarpark Gürzenich GmbH & Co.KG

7. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an der Rurenergie GmbH über die Stadtwerke Jülich GmbH

hier: Beteiligung der Rurenergie GmbH Beteiligung an der REA WEA Weilerswist A1 West GmbH & Co. KG

8. Beförderung von Beamtinnen und Beamten

9. Befristete Abordnung an das Stadtarchiv

10. Abschluss Konzessionsvertrag II Strom Versorgung in der Stadt Jülich (ohne Stadtkern und Ortschaften Lich-Steinstraß, Altenburg, Selgersdorf und Daubenrath)

11. Verschiedenes

Unterlagen im Ratsinformationssystem