Herzlich Willkommen in Jülich. Rathaus, Bürgerinformationen

Rats- und Ausschussinformationen 2004

Stadtrat
Tagesordnung Niederschrift
12.02.2004 Einführung und Verpflichtung sowie Verabschiedung von Stadtverordneten; Mitteilungen; Anfragen; Einbringung Entwurf Haushaltssatzung; Neu- bzw. Umbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien; Brückenkopf-Park; Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; Entgeltordnung VHS; Einwohnerfragestunden; über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Jahresrechnung 2003; Situation Jülicher Bäder; Bebauung "Am Wallgraben"
13.05.2004 Bestellung stellv. Schriftführer Stadtrat; Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtverordneten Frau Anke Talarek; Einwohnerfragestunde; Mitteilungen; Anfragen; Vorschlag für die Neuberufung von Vertretern für die 11. Amtsperiode des Verwaltungsausschusses des Arbeitsamtes Düren; Schulentwicklungsplan; Abrechnung von Beiträgen gem. § 8 KAG im Bereich "Heckfeldstraße", im Bereich "Christinastra-ße/Barbarastraße", "Johannesstraße, 1. BA", Güsten; Abrechnung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen für den Naturschutz Bebauungsplangebiet Jülich Nr. 70.5 "Am blauen Stein"; Bauleitplanung: Vorhaben- und Erschließungsplan Selgersdorf Nr. 5 "Tivolibebauung", 1. Änderung, Bebauungsplan Güsten Nr. 4 "Sandweg", 2. Änderung, Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 2. Änderung, Bebauungsplan Nr. 70.5 "Am blauen Stein", 3. vereinfachte Änderung; Klarstellungssatzung für den Stadtkern Jülich; Verkauf städt. Grundstücke
24.06.2004 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Bürgerbegehren der Initiative zur Erhaltung der Jülicher Bäder; Konsolidierung Musikschuletat; Solarthermisches Kraftwerk; Kal-sanierung Leisartstraße; Bekanntgabe der unerheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben (01.01.04 bis 31.05.04); Bauleitplanung: Vorhaben- und Erschließungsplan Koslar Nr. 1 "Gemeindedriesch", Klarstellungssatzung Welldorf; Einwohneranfragen
21.07.2004 Einwohneranfragen; Mitteilungen; Anfragen; Wirtschaftlichste Lösung der Bäderfrage; 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Jülich (Feuerwehrsatzung) vom 21.09.1992; WasserLandschaft Inden; Bauleitplanung: Klarstellungssatzung für den Ortsteil Selgersdorf; Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II"; Altenpflegeheim(e) in Jülich; Einwohneranfragen
14.10.2004 Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters in sein Amt; Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten; Bestellung des Schriftführers für die Sitzungsniederschriften des Stadtrates; Bestimmung von Stadtverordneten für die Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschriften des Stadtrates; Änderung der Hauptsatzung; Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Aufsichtsräten, Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Vereinen und Verbänden; Bereitstellung von Mitteln für Kanalreparaturarbeiten in der Hubertusstraße; Bereitstellung von Mitteln für die Behebung eines Wasserschadens in der „kleinen“ Sporthalle an der GGS-Nord; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dringende Reparaturarbeiten im Freibad; Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen
08.12.2004 Mitteilungen; Anfragen; Neuwahl des Umweltbeirates; 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich; 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich; 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich; 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich; Kanalbenutzungsgebühren 2005; Bauleitplanung; Bekanntgabe der unerheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Baumaßnahme Schirmerschule; Zweckverband Schirmerschule; Überführung des Schülerspezialverkehrs in den öffentlichen Personennahverkehr; Sammlung von Schadstoffen



Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung Niederschrift
05.02.2004 Mitteilungen; Anfragen; Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; Entgeltordnung für die VHS; Durchführung Einwohnerfragestunden; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Jahresrechnung 2003; Situation der Jülicher Bäder
03.03.2004 Mitteilungen; Anfragen; Spielplatzbedarfsplanung; Beratung Entwurf Haushaltssatzung Haushaltsjahr 2004
08.03.2004 Mitteilungen; Anfragen; Beratung Entwurf Haushaltssatzung HHJ 2004
29.04.2004 Anregung Theaterbeirat; Mitteilungen; Anfragen; Bestellung stellv. Schriftführer Haupt- und Finanzausschuss; Behindertenaufzug Stadthalle; Schulentwicklungsplan; Abriss Gebäude Haus Hesselmann; Abrechnung von Beiträgen gem. § 8 KAG im Bereich "Heckfeldstraße", "Christinastraße/Barbarastraße" und "Johannesstraße, 1. BA"; Abrechnung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen für den Naturschutz Bebauungsplangebiet Jülich Nr. 70.5 "Am blauen Stein"; Bauleitplanung: Vorhaben- und Erschließungsplan Selgersdorf Nr. 5 "Tivolibebauung", 1. Änderung, Bebauungsplan Güsten Nr. 4 "Sandweg", 2. Änderung, Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 2. Änderung, Bebauungsplan Nr. 70.5 "Am blauen Stein", 3. vereinfachte Änderung, Klarstellungssatzung für den Stadtkern; Grundstücksverkäufe
17.06.2004 Solarenergie - Vortrag Fachhochschule Jülich; Mitteilungen; Anfragen; Bürgerbegehren der Initiative zur Erhaltung der Jülicher Bäder; Einrichtung einer gentechnikfreien Re-gion auf freiwilliger Basis durch die Landwirte der Stadt Jülich; Ausbildungsplätze 2005; Konsolidierung Musikschuletat; Müllabfuhrgebühren; Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan Koslar Nr. 1 "Gemeindedriesch", Klarstellungssatzung für den Ortsteil Welldorf gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB - Satzungsbeschluss -; Kanalsanierung Leisartstraße; Kinderspielplatz Welldorf
07.07.2004 Mitteilungen; Anfragen; Gemeinnützige Arbeit im Rahmen der Sportplatzpflege; Wirtschaftlichste Lösung der Bäderfrage; 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Jülich (Feuerwehrsatzung) vom 21.09.1992; WasserLandschaft Inden; Finanzbericht 2004
17.11.2004 Bestellung des Schriftführers; Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden; Bestimmung eines Ausschussmitgliedes und der Stellvertreter für die Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschriften; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich; Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Kölnstraße/Poststraße; Sammlung von Schadstoffen; Vertreter/in der Behinderten im Kultur- und Sozialausschuss; Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauleitplanung: Flächennutzungsplan Güsten "Am Buschweiher"; Flächennutzungsplanes Jülich-West "An der Ölmühle"; Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II"; Bebauungsplan Nr. 2 "An der Ölmühle"; Bebauungsplan Güsten Nr. 8 "Am Buschweiher"; Bebauungsplan Kirchberg Nr. 11 "Im Rheinfeld"; Bebauungsplan Nr. 12 "Am Wallgraben"
01.12.2004 Mitteilungen; Anfragen; 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; 12. Satzung zur Än-derung der Gebührensatzung über die Entsorgung von Abfällen; 25. Satzung zur Ände-rung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsge-bühren; 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangshei-me; Kanalbenutzungsgebühren 2005; Bebauungsplan Koslar Nr. 19 „Kreisbahnhof II“; Finanzbericht; Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Umbau des Gebäu-des Steffensrott – Bauhof; Baumaßnahme Schirmerschule; Überführung des Schülerspe-zialverkehrs in den öffentlichen Personennahverkehr; Sammlung von Schadstoffen; Er-weiterung der Turnhalle der GGS Welldorf und Bereitstellung Finanzmittel zum Bau ei-ner Bürgerhalle für Welldorf, Güsten und Serrest; Verkehrssituation in der Müntzer Stra-ße, Mersch



Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Tagesordnung Niederschrift
02.03.2004 1. Änderung des Landschaftsplanes II "Ruraue" einschließlich Neuaufstellung zur Erweiterung des Plangebietes; Abschlussbetriebsplan für die Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung ab 2005 für die Restfläche Braunkohlenplan Inden; Mitteilungen; Bebauungsplan Nr. 12 "Am Wallgraben"; Umgestaltung Rurufer im Bereich Brückenkopf-Park; Sperrung der L 241; Integriertes Kreisverkehrsgutachten des Kreises Düren; Anfragen; Klarstellungssatzung Ortsteil Daubenrath; Vorhaben- und Erschließungsplan Koslar Nr. 1 "Gemeindedriesch"; Bauleitplanung Barmen Nr. 11 "Knipp"; Anträge; Bau-vorhaben, Cafe am Schwanenteich; Verfahren im Wasserrecht; Resolution Direktanbindung Region Aachen an den Flughafen Köln/Bonn
23.03.2004 Mitteilungen; Anfragen; Änderung Landschaftsplanes II "Ruraue" einschließlich Neuaufstellung zur Erweiterung des Plangebietes; Anträge; Bauvorhaben
22.04.2004 Mitteilungen; Anfragen; Verfahren im Wasserrecht; Kanalerneuerungen: Ellbachstraße, Bongardstraße, Christinastraße, Leisartstraße; Gestaltung "Dorfplatz Kirchberg"; Bebauungsplangebiet Nr. 80.3 "Nördliche Victor-Gollancz-Straße"; Klarstellungssatzung für den Stadtkern Jülich; Bebauungspläne : Nr. 70.5 "Am blauen Stein", Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", Barmen Nr. 10 "Auenweg", Welldorf Nr. 3 "Huthmacherstraße, Güsten Nr. 4 "Sandweg", Nr. 87 "Weiler Mariawald"; Abriss des Gebäudes "Haus Hesselmann"; Bauvorhaben
03.06.2004 Bestellung eines Schriftführers bzw. Stellvertreters für die Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 03.06.2004, Mitteilungen; Anfragen; Klarstellungssatzung für den Ortsteil Welldorf; Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II" und Güsten Nr. 5 "Prümer Weg"; Vorhaben- und Erschließungsplan Koslar Nr. 1 "Gemeindedriesch"; Vereinfachte Änderung Flächennutzungspläne: Jülich-Stetternich "Haus Fonger"; Jülich-Güsten "Am Buschweiher"; Bebauungsplan Güsten Nr. 8 "Am Buschweiher" und Koslar Nr. 8 "Steffensrott II"; Sperrmüll der Nordkreiskommunen ; Kanal- und Straßenbau Christinastraße; Endausbau nördl. Victor-Gollancz-Straße; Altenpflegeheim(e) in Jülich; Anträge; Bauvorhaben
01.07.2004 Vortrag "Entwicklung des Energiebedarfs im Bereich der Stadt Jülich"; Mitteilungen, Anfragen; B-Plan Nr. 19 "Bahnhof Jülich-Nord"; Dorfplatzgestaltung Kirchberg; WasserLandschaft Inden; Anträge; Bauvorhaben
20.07.2004 Mitteilungen; Anfragen; Bericht "Stand der Wärmeerzeugeranlagen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Jülich in Bezug auf die neuen Grenzwerte der BIMSchV ab dem 01.11.2004"; Bebauungsplan Nr. 13 "In der Komm"; Klarstellungssatzung für den Ortsteil Selgersdorf; Bebauungsplan Nr. 22 "Dr.-Weyer-Straße"; Erschließung Baugebiete: "Im Dorf" in Jülich-Pattern, "Am Ellbach" in Jülich; Planungen Alpla-Gelände; Bebauungspläne: Selgersdorf Nr. 1 "Schneppruthweg", Jülich Nr. 55 "Lindenallee", Nr. 79 "Königskamp II", Mersch Nr. 5 "Moesges End", Kirchberg Nr. 11 "Im Rheinfeld"; Anträge; Bauvorhaben
10.11.2004 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger; Bestellung eines Schrift-führers und der Stellvertreter für die Sitzungsniederschriften; Bestimmung eines Aus-schussmitgliedes und seiner Stellvertreter für die Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften; Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse; Anfragen; Ordnungsverfügung Regenrückhaltebecken Meyburginsel; Sammlung von Schadstoffen; Bebauungpslan Koslar Nr. 15 "An der alten Schule"; Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II"; Flächennutzungsplan Güsten "Am Buschweiher"; Bebauungsplan Güsten Nr. 8 "Am Buschweiher"; Flächennutzungsplan Jülich-West "An der Ölmühle"; Bebauungsplan Nr. 2 "An der Ölmühle"; Bebauungsplan Kirchberg Nr. 11 "Im Rheinfeld"; Bebauungsplan Nr. 12 "Am Wallgraben"; Dringlichkeitsentscheidung - Bebauungsplan Nr. 12 "Am Wallgraben"; Anträge; Bauvorhaben - Umgestaltung Platz am DORV-Zentrum in Barmen
20.12.2004 Mitteilungen; Vertretung der Behinderten im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; PCB-Sanierung Gym. Zitadelle; Vortrag zum Projekt "Indeland - Landschaft in Bewegung" als Projekt für die Euregionale 2008; Anfragen; Anträge; Verkehrssituation in der Müntzer Straße, Mersch; Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald"; Bauvorhaben



Sozial-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss
Tagesordnung Niederschrift
15.01.2004 Mitteilungen; Anfragen; Entgeltordnung VHS; IT-Support an Schulen; Bädersituation; Neue Einnahmequellen für Vereine
26.02.2004 Mitteilungen; Offene Ganztagsschule; Übertragung Pflege Sportplatznebenanlagen auf Vereine; Mittelbereitstellung Spielplätze; Stadtpokal 2004; Anfragen; Offene Jugendarbeit; Zuschussbedarf Stadtbücherei; Musikschule, Senkung des Zuschussbedarfs Zweckverband Schirmerschule; Optimierung Wirtschaftlichkeit Jülicher Bäder
01.04.2004 Bauwagen Merzenhausen; Offene Jugendarbeit; Mitteilungen; Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe; Aufnahmen in städt. Tageseinrichtungen 2004/05; Jugendschutzveranstaltung Stadt Jülich; Jugendparlament JuPaJü und seine Foren; Senioren ins Netz; Einheitliches Schulgesetz; Rektorstelle GGS Süd; Infoveranstaltungen für Eltern vierjähriger Kinder; Senkung des Zuschussbedarfs Musikschule; Zuschuss SV Viktoria Koslar; Vorbereitung Freibadsaison 2004; Wirtschaftlichste Lösung Bäderfrage; Anfragen; Geschäftsbericht 2003 VHS Jülich; Jahresbericht 2003 Stadtbücherei Jülich; Städtische Jugendpflegerin; Lokale Bündnisse für Familien; Abbau Altgeräte auf Jülicher Spielplätzen; Prüfung Einrichtung Jugendamt; Einberufung Kleine Kommission für Flüchtlingsfragen; Offene Ganztagsschule; Schulentwicklungsplan
27.05.2004 Überführung des Schülerspezialverkehrs in den öffentlichen Personennahverkehr; Mitteilungen; Anfragen; Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 30 -ALDI-Heckfeld-; Jahresbericht 2003 des Stadtarchivs; Offene Jugendarbeit in Jülich; Al-tenpflegeheim(e) in Jülich
15.06.2004 Mitteilungen; Anfragen; Konsolidierung des Musikschuletats; Jahresbericht des Vereins Kultur im Bahnhof e.V.(KiB)
17.06.2004 Mitteilungen; Anfragen
28.06.2004 Wirtschaftlichste Lösung der Bäderfrage; Altenpflegeheim(e) in Jülich; Mitteilungen; Anfragen; Bericht über die Ausführung des Schulentwicklungsplanes; Übertragung der Pflege der Nebenanlagen der Sportplätze auf Vereine; Bericht Sporthallen-Nutzung
19.07.2004 Mitteilungen; Anfragen; Altenpflegeheim(e) in Jülich; Lokales Bündnis für Familien; Situation des Stadtsportverbandes Jülich; Pauschale Zuwendungen an Gemeinden zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich; Ertüchtigung des Bolzplatzes am Rurdamm
15.11.2004 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger des Sozial- und Kulturausschusses; Bestellung eines Schriftführers und des Stellvertreters für die Sit-zungsniederschriften; Bestimmung eines Ausschussmitgliedes und seiner Stellvertreter für die Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften; Vertreter/in der Behinderten im Kultur- und Sozialausschuss; Mitteilungen; Anfragen; Berichte über die Umsetzung des SGB II und die Unterbringung der Flüchtlinge; Schulhofgestaltung GGS Süd; Spielplatzbedarfsplanung; Jugendparlament der Stadt Jülich, offene Ganztagsgrundschule
25.11.2004 Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger; Bestellung eines Schriftführers und des Stellvertreters für die Sitzungsniederschriften; Bestimmung eines Ausschussmitgliedes und seiner Stellvertreter für die Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften; Vertreter/in der Behinderten im Schul- und Sportausschuss; Mitteilungen; Anfragen; Überführung des Schülerspezialverkehrs in den öffentlichen Personennahverkehr; Zusammensetzung des Schul- und Sportausschusses; Situation sowie "Forderungskatalog" des Stadtsportverbandes; Bädersituation; Baumaßnahme Schirmerschule; Zweckverband Schirmerschule; Übertragung der Pflege der Nebenanlagen der Sportplätze auf Vereine; Ertüchtigung des Bolzplatzes an der Rur; Offene Ganztagsgrundschulem Schulhofgestaltung GGS Süd



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    „Tierisch was los“ - Eine Ausstellungsführung im Dialog mit Robert Jansen, Regionalforstamtsleiter Rureifel

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